Bernhard Bartsch

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Zwischen Nervosität und Triumph

Genüsslich verfolgt China das Ringen der USA um seine Schuldengrenze. Peking ist Washingtons größter Gläubiger – und politisch der mächtigste Konkurrent.

Eine kleine Weltkugel versucht panisch einer Lawine davonzulaufen, auf der „US-Schulden“ steht. Die Karikatur aus der China Daily gehört noch zu den verhaltendsten Kommentaren, welche derzeit aus Peking Richtung Washington geschickt werden. Andere werfen der Supermacht offen vor, gegenüber der Welt gefährlich, unverantwortlich und rücksichtslos zu handeln.
Mit einer Mischung aus Nervosität und Triumph verfolgen die Medien der Volksrepublik das politische Ringen um eine Anhebung der Schuldengrenze, bei dem sich am Sonntag erstmals eine Einigung abzeichnete. Bis spätestens Dienstag muss sich der Kongress einigen, wollen die Vereinigten Staaten nicht offiziell zahlungsunfähig sein.


Wirtschaftlich ist China der größte Gläubiger der USA, politisch der mächtigste Konkurrent – und so sehr ein Scheitern der Verhandlungen auch für China katastrophale Folgen haben könnte, so sehr spielt das Versagen der amerikanischen Politik den Chinesen in die Hände. Zwischen 50 und 70 Prozent seiner Devisenreserven von über drei Billionen US-Dollar hat Peking in US-Staatsanleihen angelegt, schätzen Experten. Sollte es in Washington keine Einigung geben, droht dem US-Dollar ein Kurssturz, womit auch der Wert der chinesischen Ersparnisse sinken würde.
Weitaus gravierender wären für die Volksrepublik allerdings die konjunkturellen Folgen, falls die USA mit sich die ganze Weltwirtschaft in den Abgrund ziehen würden. Chinas Wachstumsmodell beruht zum Großteil auf Exporten und ausländischen Investitionen. Sollten diese einbrechen, würde dies zu gewaltigen sozialen Verschiebungen führen, die aus Pekinger Sicht auch stets die Gefahr von Unruhen beinhalten. Der Regierung bliebe dann wie schon in der Finanzkrise wenig anderes übrig, als die Konjunktur mit gewaltigen Staatsinvestitionen am Laufen zu halten – eine Politik, die viele Lokalregierungen in eine eigene Schuldenkrise zu führen drohen würde.

Politisch spielt Washingtons Schuldenkrise dagegen Chinas Kritik am westlichen System in die Hände.
Die Kommunistische Partei wehrt Forderungen nach politischen Reformen stets mit dem Argument ab, dass „westliche Demokratie“ die Volksrepublik nur ins Chaos stürzen würde.
Genüsslich verfolgen Chinas Medien deshalb Washingtons politische Ohnmachtserklärung: Das Leitmedium des Landes, die Nachrichtenagentur Xinhua, warf den US-Abgeordneten am Freitag in einem Meinungsstück vor, die „noch immer anfällige wirtschaftliche Erholung“ zu gefährden.
Kommentator Deng Yushan warnte vor einer zweiten Rezession, „nur könnte es diesmal eine viel größere Sauerei geben“.

Im offiziellen Dialog gibt sich Chinas Regierung allerdings bemüht, nicht noch Öl ins Feuer zu gießen. In Peking ist man sich sehr wohl darüber bewusst, dass ein falsch verstandenes Signal aus der Volksrepublik verheerende Auswirkungen haben könnte.
So sorgte in den vergangenen Wochen die chinesische Ratingagentur Dagong für großes Aufsehen, als sie eine Abwertung der amerikanischen Bonität androhte. Dabei spielt das kleine Bewertungshaus für die Investitionsentscheidungen der chinesischen Zentralbank keine nennenswerte Rolle.
Außenamtssprecher Hong Lei ließ sich nicht mehr als diplomatische Floskeln entlocken: „Wir hoffen darauf, dass die US-Regierung verantwortungsvolle Politiken und Maßnahmen ergreift, um die Interessen ihrer Investoren zu garantieren.“ Auch bei einem Chinabesuch von US-Außenministerin Hillary Clinton vergangene Woche verzichtete Peking auf die Möglichkeit einer öffentlichen Demontage der Ministerin.
Allerdings weiß in Washington kaum jemand besser als Clinton, wie schwierig es für die USA ist, gegenüber ihrem Hauptgläubiger politische Stärke zu zeigen. In den vergangenen Herbst durch Wikileaks an die Öffentlichkeit gelangten US-Diplomatendepeschen wird die Außenministerin mit dem verzweifelten Ausruf zitiert: „Wie soll man seinem Banker gegenüber hart sein?“

Bernhard Bartsch | 01. August 2011 um 04:09 Uhr

 

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