Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Wie ist Xi?

Über Chinas neuen Staatschef Xi Jinping dringt wenig nach außen – noch weniger darüber, was er mit dem Land politisch vorhat.

Fuzhou im Sommer 1992. Peng Liyuan, Chinas bekannteste Volksmusiksängerin, ist hochschwanger. Ihren Mann, den Stadtparteisekretär, sieht sie wegen seiner vielen Dienstreisen normalerweise nur einmal im Monat, aber rund um den Geburtstermin hat er sich den Kalender frei gehalten. Auf keinen Fall will er die Ankunft seines Kindes verpassen. Doch dann nimmt ein Wirbelsturm Kurs auf die Hauptstadt der südchinesischen Provinz Fujian. Dörfer müssen evakuiert und Rettungskräfte organisiert werden, und der Parteichef lässt es sich nicht nehmen, persönlich das Einsatzkommando zu übernehmen. Die Arbeit fürs Volk geht eben vor, und Peng Liyuan bringt ihre Tochter alleine zur Welt.

Die Anekdote, deren Wahrheitsgehalt schwer zu beurteilen ist, wird derzeit quer durch die chinesischen Staatsmedien kolportiert. Denn der vielbeschäftigte Mann der berühmten Sängerin ist Xi Jinping, Chinas designierter Staatschef. Bei ihrem an diesem Donnerstag beginnenden Parteitag wird die Kommunistische Partei ihn zu ihrem 15. Generalsekretär wählen.

Im kommenden Frühjahr soll der 59-Jährige dann von Chinas parteikontrolliertem Parlament, dem Nationalen Volkskongress, zum Präsidenten ernannt werden. Über kurz oder lang dürfte Xi auch Chinas drittes Schlüsselamt übernehmen, den Vorsitz der zentralen Militärkommission. Als „Herz der fünften Führungsgeneration“ soll Xi dann ein Jahrzehnt lang die Geschicke des 1,3-Milliarden-Menschen-Landes steuern und Chinas Transformation von einem boomenden Entwicklungsland zu einer etablierten Weltmacht bewerkstelligen. Seiner Frau soll er schon beim zweiten Date offenbart haben, dass für die Familie nicht viel Zeit bleiben werde.

Die strategisch gestreuten Histörchen aus Xis Privatleben sollen den neuen Staatschef im Volk bekannt machen – und darüber hinwegtäuschen, wie wenig die Chinesen und der Rest der Welt darüber wissen, wer in China eigentlich das Sagen hat. Als 2002 Xis Vorgänger Hu Jintao die Macht übernahm, kalauerte die internationale Presse „Who is Hu?“

Zehn Jahre später ist die Welt nicht viel schlauer geworden. Zwar ist China unter seiner Herrschaft zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht aufgestiegen, doch über sich hat Hu wenig preisgegeben. Die Verschlossenheit scheint sogar Programm zu sein: Je kontroverser innerhalb und außerhalb Chinas darüber diskutiert wird, ob sich das Land auf dem richtigen Weg befindet, umso mehr wird die Parteiführung zur Blackbox. Und greift hart durch: Amnesty International hat am Dienstag darauf hingewiesen, dass seit September mindestens 130 Menschen verhaftet oder unter Hausarrest gestellt wurden.

Für Hus Nachfolger könnte man fast die gleiche Frage stellen: „Wie ist Xi?“ Denn auch der bisherige Vizestaats- und Parteichef hat bis dato wenig Profil gezeigt. Die KP macht nur ein einziges Wahlversprechen: Chinas Aufstieg geht weiter. Anhaltspunkte darüber, wie Xi und die voraussichtlich sechs weiteren Spitzenkader, die gemeinsam den innersten Machtzirkel bilden werden, dieses Versprechen einlösen wollen, gibt es wenige.

Optimisten sehen in Xi einen weltoffenen Reformer, unter dem die Volksrepublik nach ihren wirtschaftlichen Umbrüchen endlich auch eine politische Erneuerung erleben könnte. Pessimisten glauben dagegen, dass Xi weder den Willen noch den Spielraum für einen Systemumbau hat und die Autorität der Partei wie sein Vorgänger mit einer Mischung aus Nationalismus, Propaganda und Repressionen zu verteidigen versuchen wird.

„Xi wird am Anfang noch sehr stark unter dem Einfluss seines Vorgängers stehen“, sagt John Wong, Chinaexperte von der National University of Singapore. „Welche eigenen Ideen er hat, werden wir wohl erst in einigen Jahren sehen, und dann ist immer noch sehr fraglich, ob er sie überhaupt durchsetzen kann.“ Der ebenfalls in Singapur lehrende Parteiexperte Bo Zhiyue traut Xi keine großen Visionen zu und glaubt, dass er weitaus schwächer sein werde als seine Vorgänger. „Hu Jintao brachte noch eine gewisse Autorität mit, weil er von Deng Xiaoping persönlich ausgesucht war, aber er hat davon wenig Gebrauch machen können“, erklärt Bo. „Xi Jinping ist seinerseits ein Konsenskandidat der unterschiedlichen Parteifraktionen und kann nur Entscheidungen durchsetzen, über die im Führungskollektiv Einigkeit herrscht.“

Wie die Partei funktioniert, weiß Xi von jüngster Kindheit an. Der Präsident in spe gehört zur Pekinger Prinzengarde, den Nachkommen ehemaliger Parteigrößen. Sein Vater Xi Zhongyun gründete in den 30er Jahren eine kommunistische Guerillabewegung und kämpfte an der Seite Mao Zedongs. Im Zuge der Kulturrevolution fiel der ältere Xi 1968 in Ungnade, worauf sein 15-jähriger Sohn das privilegierte Leben im Pekinger Regierungsviertel aufgeben musste und mit anderen städtischen Jugendlichen als Landarbeiter in die Provinz geschickt wurde. Er erwies sich als strammer Jungrevolutionär und wurde trotz seines Familienhintergrunds in die Partei aufgenommen und sogar Parteichef seiner Arbeitseinheit.

Nach Maos Tod im Jahr 1976 wurde die Familie rehabilitiert und Xi Zhongxun zu einem engen Vertrauten von Reformpatriarch Deng Xiaoping. Unter anderem soll Xi es gewesen sein, der Deng davon überzeugte, Sonderwirtschaftszonen als Labore der marktwirtschaftlichen Öffnungspolitik zu gründen, eine entscheidende Weichenstellung auf dem Weg zum chinesischen Wirtschaftswunder.

Sein Sohn studierte derweil an der elitären Pekinger Tsinghua-Universität Chemie und begann nach seinem Abschluss seine Karriere im Staatsapparat. Seinen ersten Job gab ihm der damalige Verteidigungsminister, der ihn als Privatsekretär einstellte, ein typischer Einstiegsposten für die Kinder von Parteigrößen. Allerdings muss der junge Xi bald gemerkt haben, dass es gefährlich sein könnte, allein auf die alten Seilschaften zu setzen. 1982, mit 29 Jahren, beschloss er, erneut in die Provinz zu gehen, als Vizeparteichef des Kleinstädtchens Zhengding in Hebei. Es sollte 25 Jahre dauern, bis er sich wieder nach Peking zurückgedient hatte.

In offiziellen Biografien, wie sie chinesische Medien dieser Tage verbreiten, wird Xis Zeit in Zhengding als Beleg für die Bescheidenheit und Volksverbundenheit des künftigen Präsidenten herangezogen. Auch auf seinem nächsten Posten in der südchinesischen Provinz Fujian soll Xi auf jegliche Extravaganzen verzichtet haben. Er habe in einem einfachen Kaderwohnheim gelebt und seine eigene Kleidung selbst von Hand gewaschen. 17 Jahre blieb Xi in Fujian und stieg bis zum Provinzparteisekretär auf. 2003 zog er in die reichere Nachbarprovinz Zhejiang weiter, eine Hochburg der chinesischen Privatwirtschaft. Ein Drittel der 500 größten chinesischen Unternehmen stammte aus seiner Provinz, soll Xi damals immer wieder stolz betont haben – eine Aussage, aus der einige Beobachter heute ein Grundsatzbekenntnis zu mehr Markt- und weniger Staatswirtschaft ablesen wollen. 2007 wurde Xi Parteichef der Finanzmetropole Schanghai.

Als möglicher Kandidat für die Nachfolge von Hu Jintao wurde Xi damals schon länger gehandelt. Zwar antwortete er 2002 auf die Frage eines ausländischen Journalisten, ob er zehn Jahre später Staatschef sein werde, noch salopp: „Wollen sie mir Angst einjagen?“ Doch hinter den Kulissen brachten die unterschiedlichen Parteifraktionen bereits ihre Kandidaten für den nächsten Machtwechsel in Stellung. Xi soll dabei zunächst für niemanden der Favorit gewesen sein, doch weil er auch die wenigsten Feinde hatte, war er schließlich der Mann, auf den sich alle Seiten einigen konnten. Beim Parteitag im Herbst 2007 wurde er in den innersten Machtzirkel befördert und zum Vize-Parteivorsitzenden gewählt.

Seitdem gilt er als Staatschef in Ausbildung, hat mehr als 50 Länder bereist und eines der undankbarsten Portfolios verwaltet, das die Zentralregierung zu vergeben hat: die Sicherung des sozialen Friedens. Ausländische Staatsgäste, die mit Xi gesprochen haben, berichten von einem Vizepräsidenten, der sich grundsätzliche Fragen über die richtige Balance zwischen Staatsautorität und bürgerlichen Freiheiten stellt, aber auch überzeugt ist, dass Chinas Aufstieg zur Weltmacht nur unter der KP passieren könne.

„Wer die Partei verstehen will, muss um die Ecke denken“, sagt der Chefredakteur einer einflussreichen Pekinger Zeitschrift. „Unsere Politiker äußern selten ihre wirkliche Meinung.“ Auf der Suche nach Anhaltspunkten zu Xi sei er auf ein Buch des Reformvordenkers Zhang Musheng gestoßen, das der Partei kürzlich empfahl, mehr Mitbestimmung, Transparenz und Pressefreiheit zu wagen – im Interesse ihres eigenen Machterhalts, erzählt der Journalist.

Interessant war das Werk allerdings nicht nur wegen seiner liberalen Thesen, sondern wegen seines Vorworts, verfasst von einem einflussreichen General, der bekanntermaßen ein Kindheitsfreund des designierten Präsidenten sei. „Das kann kein Zufall sein“, glaubt der Chefredakteur. „In China ist es Tradition, dass Herrscher derartige Umwege nutzen, um ihre eigenen Ideen zu verbreiten.“

Ob sich Xi Jinping damit allerdings wirklich als demokratieoffener Reformer geoutet hat, könne man nicht eindeutig sagen. Denkbar sei auch, dass es sich bei dem Buch um ein Manöver in parteiinternen Machtkämpfen handle, etwa um den liberalen Flügel zu umgarnen oder Distanz zu den Konservativen zu demonstrieren. Doch unabhängig davon, wie China sich unter Xi innenpolitisch entwickelt – außenpolitisch deutet vieles darauf hin, dass der künftige Präsident die Machtansprüche der Volksrepublik noch deutlicher anmelden wird als sein Vorgänger. 2009 machte er bei einem Besuch in Mexiko auf für chinesische Verhältnisse ungewöhnlich direkte Weise deutlich, dass er sich Einmischungen anderer Länder verbittet. „Einige satte, gelangweilte Ausländer haben nichts Besseres zu tun, als mit dem Finger auf China zu zeigen“, beschwerte sich Xi. „Erstens exportieren wir keine Revolution, zweitens exportieren wir weder Hunger noch Armut, und drittens bereiten wir euch keinen Ärger, also was wollt ihr?“

Zu Hause kam das gut an. Allerdings lassen auch solche Aussagen kaum eindeutige Rückschlüsse über Xis wahre Gedanken zu. Denn trotz aller nationalistischen Bekenntnisse scheint er persönlich auch große Sympathien fürs Ausland zu haben: Seine Tochter Xi Mingze, deren Geburt er 1992 verpasste, studiert heute unter einem falschen Namen in Harvard.

Bernhard Bartsch | 07. November 2012 um 03:50 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.