Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Wenn der Vize nicht grüßt

Ein fehlender Gruß auf der Buchmesse erlaubt einen Einblick in Chinas Parteiapparat.

Chinas Vizepräsident Xi Jinping scheint seinen Deutschlandbesuch anlässlich der Frankfurter Buchmesse für ein machtpolitisches Scharmützel mit Staats- und Parteichef Hu Jintao genutzt zu haben. Hongkonger Medienberichten zufolge soll Xi bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Pekings festgeschriebenem Protokoll ausgebrochen sein und nicht die obligatorischen Grüße von Hu übermittelt haben.

Stattdessen habe er Merkel demonstrativ „Grüße und gute Wünsche“ von Hus Widersacher, dem ehemaligen Präsidenten Jiang Zemin, ausgerichtet, meldet die Hongkonger South China Morning Post. Außerdem überreichte er als Gastgeschenk zwei Bücher, die unter Jiangs Namen erschienen sind.

Politikbeobachtern erlaubt die Episode einen seltenen Blick hinter die Kulissen der Kommunistischen Partei, in deren Führungsspitze ein offener Machtkampf um Hus Nachfolge ausgebrochen zu sein scheint. Der 56-jährige Xi galt bisher als designierter Kandidat, um ab 2012 schrittweise Hus Ämter zu übernehmen. Er wurde vom Lager des Präsidenten aber zuletzt öffentlich düpiert, als ihm im September der Aufstieg zum stellvertretenden Vorsitzenden der Militärkommission verweigert wurde.

„Xis Entscheidung, offen für Jiang Partei zu ergreifen und seine Weigerung, sich Hu gegenüber ehrerbietig zu erweisen, ist ein klares Signal für Rivalität und Positionskämpfe zwischen den Lagern“, meint der Hongkonger Chinaexperte Willy Lam. In politischen Kreisen in Peking sei wohl bekannt, dass Xi, Sohn des Parteiveteranen Xi Zhongxun, nicht zu Hus Fraktion gehöre, die vor allem aus alten Seilschaften der Jugendliga bestehe. Hu versucht seit Jahren, seinen eigenen politischen Zögling, Vizepremier Li Keqiang, an Xi vorbei zu manövrieren, scheitert aber nicht zuletzt am Einfluss des 83-jährigen Expräsidenten Jiang, der auch im Ruhestand immer noch ein Machtfaktor ist.

Während Xis protokollarischer Ungehorsam in chinesischen Blogs umgehend zum Diskussionsthema wurde, blieben offizielle Stellungnahmen bislang aus. Auch von der Deutschen Botschaft in Peking waren am Donnerstag keinerlei Details zum Gespräch zwischen Xi und Merkel zu erfahren. Grundsätzlich ist es in Peking tabu, interne Streitigkeiten öffentlich auszutragen.

Allerdings fehlte auch in der Berichterstattung der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua der übliche Hinweis, dass Xi Merkel von Hu gegrüßt habe. Auch in seiner Rede bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse fehlte jeglicher Hinweis auf Hu, war dabei allerdings auch nicht so zwingend wie beim Treffen mit Merkel. Xi sprach dort „im Namen der chinesischen Regierung und im Namen der 1,3 Milliarden Chinesen“.

Bei einem Treffen mit Bundespräsident Köhler soll sich Xi laut Xinhua dagegen an das vorgeschriebene Vorgehen gehalten haben. In jedem Fall dürfte Xi mit seinem Alleingang weniger seine Gastgeber als sein Gefolge zu beeindrucken versucht haben.

Für Merkel hatte er wohl eine andere Botschaft: Die beiden Jiang zugeschriebenen Werke, die Xi ihr passend zur Buchmesse schenkte, behandeln die Themen Energie und Informationstechnologie. Soll heißen: Bei Wirtschaft und Wissenschaft ist China gerne zu einer Zusammenarbeit bereit, doch alle anderen Bereiche – insbesondere Menschenrechte – sollten außen vor bleiben.

Bernhard Bartsch | 16. Oktober 2009 um 04:16 Uhr

 

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