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Versteinerte Mienen

Barack Obama ist auch in China ein Star. Doch nennenswerte Fortschritte für das komplizierte amerikanisch-chinesische Verhältnis erzielt sein Antrittsbesuch nicht.

Gesichtsausdrücke sind ungenaue Indizien, um Aussagen über diplomatische Beziehungen zu machen. Doch mehr als Mienenspiel stand den Journalisten in Pekings Großer Halle des Volkes am Dienstag nicht zur Verfügung, um auf den wahren Verlauf der Gespräche zwischen US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Hu Jintao zu schließen. Keine einzige Frage gestatteten sie der versammelten Weltpresse nach ihren Treffen, sondern verlasen nur vorbereitete Statements – Hu mit versteinerten Zügen, Obama mit unnahbar vorgestrecktem Kinn. Im Gesicht von US-Außenministerin Hillary Clinton glaubte man schlecht versteckten Frust zu erkennen.

Hoch waren die Erwartungen an Obamas Antrittsbesuch von vornherein nicht – und sie wurden nicht übertroffen. Weder in Wirtschafts- und Handelsfragen, noch beim Klimaschutz oder den Atomprogrammkonflikten in Nordkorea und dem Iran scheinen sich die verfestigten Fronten merklich aufgeweicht zu haben. Die amerikanisch-chinesischen Beziehungen bleiben so kompliziert wie eh und je – auch wenn zwischen beiden Seiten Einigkeit darüber besteht, dass die gegenseitige Abhängigkeit der Weltmächte wächst.

Noch nie seien die Beziehungen von China und den USA „wichtiger gewesen als heute“, sagte Obama, dessen Reise in den chinesischen Medien wie die eines Superstars gefeiert wurde. Viele globale Probleme ließen sich nur lösen, wenn beide Länder kooperierten. Auch Hu betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit, forderte aber mehrfach ein, beide Länder müssten „auf Augenhöhe“ sprechen und die Interessen der Gegenseite respektieren. Damit spielte er unter anderem auf den Dalai Lama an, den Obama noch dieses Jahr
treffen will und den Peking als Separatisten bezeichnet. Um Spannungen zu verhindern, kam der US-Präsident allerdings einer von den Chinesen im Vorfeld geäußerten Forderung nach, in dem er sich dazu bekannte, dass die so genannte Ein-China-Politik „auch für Tibet“ gelte. Gleichzeitig sprach er sich für eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Peking und dem Dalai Lama aus.

Im Klimaschutz zeigten sich beide Präsidenten engagiert, den Uno-Gipfel von Kopenhagen vor dem Scheitern zu bewahren, ohne jedoch von ihren bisherigen Positionen abzuweichen. Obwohl am Wochenende beim Asien-Pazifik-Gipfel offensichtlich geworden war, dass ein weltweit bindendes Klimaschutzabkommen bis zum Dezember nicht mehr zu erreichen ist, forderte Obama einen Beschluss, der „sofortige operative Wirkung“ habe. „Unser Ziel dort ist kein Teilabkommen oder eine politische Absichtserklärung“, sagte er.

Hu wiederholte seinerseits Chinas Prinzip der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“, das von den reichen Nationen die Verpflichtung zu hohen Treibhausgasreduktionen verlangt, nicht aber von den Entwicklungsländern. Chinas Klimaverhandler hatten in den vergangenen Wochen mehrfach scharfe Kritik an den USA geübt, die sich bisher nicht zu Einsparungszielen bereit erklärt haben. Obamas deutliches Bekenntnis könnte allerdings darauf hinweisen, dass der US-Präsident nun doch persönlich zu den Kopenhagen-Verhandlungen reisen will. Bisher hat er seine Teilnahme nicht zugesagt.

Bernhard Bartsch | 17. November 2009 um 22:41 Uhr

 

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