Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Verantwortung für drei

China spielt beim Atomsicherheitsgipfel eine Schlüsselrolle – auch als Verbündeter von Nordkorea und Iran.

Er kontrolliert das fünftgrößte Atombombenarsenal der Welt, doch beim Washingtoner Nukleargipfel spielt Chinas Präsident Hu Jintao nicht nur wegen seiner eigenen Waffen eine Rolle, sondern vor allem wegen seines Einflusses auf die Regime in Nordkorea und im Iran. Pekings Taktik gilt als ambivalent. Offiziell tritt die Volksrepublik zwar für die Nichtverbreitung von Atomwaffen ein. Doch ohne ihre politische Rückendeckung und wirtschaftliche Unterstützung hätte Pjöngjangs Diktator Kim Jong-il wohl kaum seine eigene Atombombe entwickeln können. Im Nuklearkonflikt mit Teheran steht Peking nun abermals im Verdacht, effektive Uno-Sanktionen zu verhindern, um seine Bündnis- und Rohstoffinteressen zu schützen.

Zwar soll es in Washington nicht um einzelne Länder gehen, so dass Hu keine offene Kritik fürchten muss – schon gar nicht von Gastgeber Barack Obama, der sich nach mehreren Monaten bilateraler Verspannungen zuletzt wieder um eine Annäherung bemühte. Trotzdem hat China kurz vor dem Gipfel sein grundsätzliches Nein zu neuen Sanktionen gegen den Iran aufgegeben. Die Gruppe der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland berät derzeit über neue Zwangsmaßnahmen. Wie schon bei den drei vergangenen Runden könnte sich Peking wieder der Stimme enthalten, dürfte allerdings vorher dafür sorgen, dass die Sanktionen hinter den Forderungen des Westens zurückbleiben. China hat im Iran starke Rohstoffinteressen. Im Bezug auf Nordkorea bemüht sich Peking derzeit darum, Pjöngjang zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche zu bewegen.

Da Peking seinen politischen Einfluss auf seine Verbündeten gerne herunterspielt, ist von Hus offiziellen Redebeiträgen in Washington wenig Überraschendes zu erwarten. „Chinas Atompolitik und strategische Absichten sind klar“, erklärte Vize-Außenminister Cui Tiankai vergangene Woche. „Seit den 1960ern haben wir unsere Position bei vielen Gelegenheiten wiederholt und nie geändert.“ China habe immer eine vollständige Vernichtung der weltweiten Atomarsenale unterstützt. In einem 2005 veröffentlichen Weißbuch bekennt sich China außerdem dazu, seine Atomwaffen unter keinen Umständen für einen Erstschlag und niemals gegen Nichtnuklearstaaten einsetzen zu wollen.

China hatte 1964 seine erste Atombombe getestet. 1996 unterzeichnete Peking den Kernwaffenteststopp-Vertrag. Das chinesische Atomwaffenarsenal wird auf 240 Sprengköpfe geschätzt. Die USA warfen China allerdings im Vorfeld des Gipfels mangelnde Transparenz vor. Zwar sei Chinas Arsenal zweifellos kleiner als das der USA oder Russlands, hieß es vergangene Woche in einem offiziellen Bericht. Trotzdem machten sich die Vereinigten Staaten und Chinas asiatische Nachbarn „sorgen über das Tempo und das Ausmaß von Chinas gegenwärtigen militärischen Modernisierungsbemühungen, inklusive der quantitativen und qualitativen Modernisierung seiner nuklearen Ressourcen.“

Bernhard Bartsch | 11. April 2010 um 05:02 Uhr

 

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