Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Tomatenrepublik China

Die Turbulenzen in Chinas Kommunistischer Partei offenbaren ein kompliziertes Wechselspiel zwischen Staatspresse, Internetforen und Auslandsmedien.

In politisch turbulenten Zeiten können Tomaten zu Waffen werden. Seit Mitte April gehört „Xihongshi“ (Chinesisch für Tomate) zu den Begriffen, die bei Chinas Internetzensoren auf dem Index stehen. Alle Nachrichten über die rote Strauchfrucht werden seitdem entweder automatisch blockiert oder von Überwachungssoftware an die Cyberpolizei weitergeleitet. Denn Tomate ist eines der Synonyme, das Internetbenutzer für Bo Xilai verwenden, den ehemaligen Parteichef von Chongqing, der im Zentrum von Chinas wohl größtem politischem Skandal seit Jahrzehnten steht. „Xihongshi“ klingt so ähnlich wie „westliche rote Stadt“ – eine nahe liegende Anspielung auf die westchinesische Metropole, die unter Bo eine „rote Kampagne“ erlebte, die viele Beobachter an die Kulturrevolution erinnerte.

Die einflussreiche Nachrichtenwebseite „China Digital Times“ der US-University Berkeley, die regelmäßig chinesische Zensurlisten veröffentlicht, hat neben „Tomate“ noch diverse andere Ausdrücke gesammelt, die im Zusammenhang mit dem politischen Beben gesperrt wurden. Die Lokalspezialität „Chongqing-Feuertopf“ ist den Propgagandabeamten ebenso verdächtig wie „Karotte“ (eine Bezeichnung für Staats- und Parteichef Hu Jintao), „Teletubby“ (Premier Wen Jiabao), der Name „Neil“ (Vorname des angeblich unter Mitwirkung von Bos Ehefrau ermordeten britischen Geschäftsmanns Neil Heywood) oder „US-Konsulat“ – der Ort, an dem die Affäre im Februar ihren Anfang nahm.

Worum es dabei eigentlich geht, darüber dazu findet man die unterschiedlichsten Theorien, je nachdem, ob man chinesische oder internationale Medien liest – oder die Kommentare in chinesischen Internetforen, die für die Entwicklung des Falls eine zentrale Rolle spielen. Die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua spricht von einem „schweren Disziplinarvergehen“ Bos, das von der Partei „entschlossen“ aufgeklärt worden sei (10. & 11. April 2012). Ausländische Berichterstatter sehen in dem Fall dagegen überwiegend die Anzeichen eines Machtkampfs in der Partei. Im Internet reichen die Einschätzungen von anspruchsvollen politischen Analysen über wilde Verschwörungstheorien bis lustvollem Spott über „einen Plot, der jeden Hollywoodthriller in den Schatten stellt“, so ein Eintrag in einem Forum des großen Portals Sina.

Einigkeit besteht nur über die Zeitleiste der Ereignisse: Am 6. Februar besuchte Bos ehemaliger Polizeichef Wang Lijun das amerikanische Konsulat in Chengdu, offenbar um politisches Asyl zu beantragen. Nach einer Nacht verließ er die Gesandtschaft wieder und von chinesischen Sicherheitskräften abgeführt. Informationen darüber kursierten schnell im Internet, etwa darüber, dass es zwischen Bo und Wang zu einem Zerwürfnis gekommen sei. Die Quellen sind bis heute unklar. Auch über Folgen für Bos Karriere wurde spekuliert. Der 62-Jährige wurde bisher als Schlüsselfigur der nächsten Führungsgeneration gehandelt, die beim Parteitag im Herbst an die Macht kommen soll.

Die Staatspresse erklärte Wangs Verschwinden zunächst damit, er befinde sich in einem „stressbedingten Erholungsurlaub“ (8. Februar 2012). Drei Wochen später, zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses, veröffentlichte Xinhua die erste offizielle Bewertung: „Gegen Wang Lijun laufen Ermittlungen“, titelte die Agentur, betonte jedoch, es handle sich um einen „isolierten Fall“ (2. März 2012). Bo versuchte bei einer Pressekonferenz, sich von seinem Weggefährten zu distanzieren und versicherte, gegen ihn selbst werde nicht ermittelt. Doch einen Tag nach Ende des Volkskongresses, am 15. März – einem „für politische Morde notorischen Datum“, wie im Internet schnell geunkt wurde – verkündete Xinhua in einer knappen Ein-Satz-Meldung Bos Absetzung als Parteichef von Chongqing. Im Internet kamen daraufhin Gerüchte über einen Putsch in der Parteispitze auf. Gleichzeitig wurde darüber spekuliert, dass hinter Bos Sturz mehr stecken könnte als die politische Verantwortung für Wangs Desertionsversuch. Angebliche Tonaufnahmen Wangs machten die Runde, denen zufolge der Polizeichef Korruptionsermittlungen gegen Bos Frau Gu Kailai angeordnet hatte. Andeutungen aus dem Internet waren es auch, die britische Medien veranlassten, den mysteriösen Tod des Unternehmers Neil Heywood im vergangenen November zu untersuchen, der offenbar Geschäftsbeziehungen zu Bos Frau und Sohn unterhalten hatte.

Ende März sahen sich Chinas Internetzensoren, die von der Nachrichtenlawine offensichtlich überfordert waren, gezwungen, die Kommentarfunktion in den Mikroblogforen (sogenannten „Weibo) drei Tage lang abzuschalten, um sie von „gefährlichen und illegalen Inhalten“ zu säubern, wie die Portalbetreiber erklärten (31. März 2012). Am 10. April teilte Xinhua dann in einer weiteren, kurz vor Mitternacht veröffentlichten Kurzmeldung mit, dass Bo wegen „schwerer Disziplinarvergehen“, eine gebräuchliche Umschreibung für Korruption, sämtlicher Ämter enthoben worden sei, darunter auch seiner Mitgliedschaft im Politbüro. Auch gegen seine Frau werde ermittelt. „Den Ermittlungen zufolge hatten Bogu Kailai (Gu Kailai), Ehefrau von Genosse Bo Xilai, und ihr Sohn gute Beziehungen zu Heywood, doch es gab einen Konflikt über ökonomische Interessen“, so Xinhua. „Die Beweise legen nahe, dass Heywood ermordet wurde, und Bogu Kailai und Zhang Xiaojun, ein Angestellter in Bos Haus, sind dringend tatverdächtig.“ Nach den Regeln des chinesischen Politikbetriebs ist mit der öffentlichen Vorverurteilung der Schuldspruch bereits gefallen. Nur das Strafmaß steht noch aus.

Die Entscheidung, die zweifellos auf höchster Ebene gefällt wurde, darf als Versuch gelten, das seit Monaten schwelende Thema endlich aus der Welt zu schaffen und die Partei-PR vor dem Machtwechsel im Herbst neu zu ordnen. Die staatlichen Medien beeilten sich denn auch, den Schritt demonstrativ zu beglückwünschen. „33 Millionen Chongqinger unterstützen diese richtige Entscheidung der Parteizentrale“ schrieb die Chongqing Daily (12. April 2012). Der Fall zeige, dass einige Beamte glaubten, über dem Gesetz zu stehen. Die offizielle Zeitung der Volksbefreiungsarmee kommentierte: „Die Zentrale hat Bos Fall zu den Akten gelegt und gezeigt, dass Partei und Zentralregierung sich der Bevölkerung gegenüber sehr verantwortlich verhalten.“ (12. April 2012) Die parteiunmittelbare Volkszeitung benutzte auf ihrer Webseite ähnliche Formulierungen, die auch systematisch in Internetforen gestreut wurden: „Die Partei arbeitet für das Wohl des Volkes und kein Mitglied darf gegen die Parteidisziplin oder die Gesetze verstoßen. Die Stabilität und die Reformen müssen geschützt werden.“ (13. April 2012).

Pekinger Systeminsider lesen in Formulierungen wie „die Reformen müssen geschützt werden“ ein stilles Eingeständnis, dass die Partei mit Sorge verfolgt, hat, wie die Bo-Debatte auch Diskussionen über interne Richtungskämpfe beflügelt hat. Bo galt als prominenter Vertreter der Parteilinken, die den Einfluss der Staatswirtschaft wieder stärken wollen, um zu verhindern, dass China „kapitalistisch statt kommunistisch“ wird, wie Bo bei seiner Pressekonferenz am 9. März noch formuliert hatte. Sein Sturz kann deshalb auch als Schlag gegen die Linken vor dem Parteitag gesehen werden. Die Hongkonger South China Morning Post, ein Leitmedium der kritischen Chinaberichterstattung, spricht gar von einem „Coup der Liberalen“ (13. April 2012).

Doch auch Pekings Versuch, das Thema Bo zu beenden, wirft bezeichnenderweise gleich neue Fragen auf. Im Internet wird etwa darüber diskutiert, warum Xinhua seine Frau, die bisher stets als „Gu Kailai“ bekannt war, nun als „Bogu Kailai“ bezeichnet. Den Namen des Mannes dem der Frau voranzustellen, ist eine ausgesprochen altertümliche und ungewöhnliche Schreibweise. Um einen Zufall dürfte es sich allerdings keineswegs handeln, denn chinesische Medieninsider berichten, dass die Formulierung der Xinhua-Meldung zu Bos Absetzung dutzende hochrangiger Redakteure stundenlang beschäftigt habe. „Hier soll wohl der Bezug zu Bo noch einmal klargestellt“, mutmaßt ein Weibo-Eintrag. „Soll heißen: Die Mordvorwürfe werden nicht nur gegen Gu, sondern eigentlich gegen Bo erhoben.“ Dem Politiker, der in den vergangenen Jahren in Chongqing durch eine große Anti-Mafiakampagne auf sich aufmerksam machte, wurde schon früher vorgeworfen, beim „Kampf gegen das Schwarze selbst schwarz gekämpft“ zu haben. Andere Blogger sehen in der Bezeichnung „Bogu Kailai“ eine indirekte Andeutung, dass Bos Frau heimlich eine ausländische Staatsbürgerschaft angenommen und dabei einen Doppelnamen benutzt habe. China erkennt keine Doppelstaatsbürgerschaften an und Gu hätte sich dadurch nicht nur strafbar gemacht, sondern aus Sicht vieler Chinesen auch äußerst unpatriotisch gehandelt.

Beendet ist die Debatte um Bo Xilai und die Turbulenzen in der Partei also sicher noch lange nicht. Schon jetzt reicht ihre Bedeutung weit über den aktuellen Fall hinaus. „Ein Funke kann einen Steppenbrand entfachen“, lautet ein Ausspruch Mao Zedongs, der derzeit in Peking zitiert wird – mit Bezug auf die Macht von Internetgerüchten. Die Partei ist zurecht alarmiert, denn die Affäre zeigt, wie schnell vereinzelte Blogeinträge eine Lawine lostreten können. Die Entstehung der Putsch-Gerüchte rekonstruierte der britische Economist (5. April 2012): Den Stein ins Rollen brachte der Journalist Li Delin, der am 19. März via Weibo schrieb, in Pekings Innenstadt seien „überall Militärfahrzeuge“. Lis Mitteilung fand zwar zunächst wenig Beachtung, doch einen halben Tag später verlinkte ein anderer Benutzer zu einem Foto, auf dem besagte Fahrzeuge angeblich zu sehen waren. Gleichzeitig wunderte sich der bekannte Immobilienunternehmer Pan Shiyi in einer Weibo-Botschaft, dass Nachrichten, die bestimmte Worte enthielten, an diesem Tag automatisch blockiert würden. Die drei Einträge kombinierte schliesslich der prominente Geschäftsmann Shen Dongjun zu einer vieldeutigen Nachricht, die er an seine Weibo-Gefolgschaft von 1,9 Millionen Benutzern schickte, die sie tausendfach weiterschickten. Ein Gerücht war geboren und wurde von anderen Benutzern weiter ausgeschmückt, etwa mit angeblichen Augenzeugenberichten über Schüsse oder vermeintlichen Insiderinformationen aus dem Pekinger Regierungsviertel Zhongnanhai. Für die Urheber der Spekulationen hat die Geschichte ein ernstes Nachspiel: Laut Xinhua wurden sechs Internetbenutzer im Zusammenhang mit den Gerüchten verhaftet (31. März 2012).

Erschienen in: Internationale Politik, Mai/Juni 2012

Die Macht des Internets wird Peking nichtsdestotrotz weiterhin spüren. Auf dem Index der Pressefreiheit, den die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ erstellt, belegte China vergangenes Jahr Rang 174. Nur fünf Länder schränken die Medien noch schärfer ein: Iran, Syrien, Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea. Doch in Zeiten des Internets ist die Aussagekraft der Rangliste beschränkt. Denn durch chinesische Webforen kommen auch Nachrichten in Umlauf, die der Zensurapparat eigentlich gerne blockiert hätte, und wenn eine brisante Information erst einmal öffentlich kursiert, steht die Staatspresse ihrerseits unter Druck, darauf zu reagieren. Meist versucht sie explosive Meldung mit einem eigenen „Spin“ zu entschärfen. Obwohl es in der causa Bo Xilai mehr Fragen als Gewissheiten gibt, so kann es doch als sicher gelten, dass der Fall ohne „Weibo, wo man mithilfe von Synonymen wie „Tomate“ auch über verbotene Themen diskutieren kann, anders verlaufen wäre.

Bernhard Bartsch | 01. Mai 2012 um 05:59 Uhr

 

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