Bernhard Bartsch

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„Diese neue Führung ist experimentierfreudiger“

Der Pekinger Regierungsberater Cui Zhiyuan über die neue Führung in China, dringende Reformen und die Doktorarbeit von Xi Jinping.

Cui_ZhiyuanBernhard Bartsch: Professor Cui, der epochale Generationswechsel in Chinas Führung ist abgeschlossen. Gibt es nun den erhofften Reformschub?

Cui Zhiyuan: Grundsätzlich glaube ich, dass die neue Führung experimentierfreudiger ist und mehr lokale Reformversuche wagen wird.

Woher stammt ihr Optimismus?

Zum Beispiel aus der Lektüre der Doktorarbeit von Xi Jinping…

Bernhard Bartsch | 18. März 2013 um 06:50 Uhr

 

Team China

Die neue chinesische Regierung startet mit großen Reformversprechen ins Amt. Zum Kabinett von Premier Li Keqiang gehört auch ein ausgewiesener Deutschlandfreund.

Peking Für Wahlversprechen war es eigentlich zu spät, als Chinas neuer Regierungschef Li Keqiang am Sonntag in Pekings Großer Halle des Volkes vor die Weltpresse trat. Doch da das Protokoll bestimmt, dass sich Premierminister nicht vor, sondern nach ihrer Kür der Öffentlichkeit stellen, hatte der 57-Jährige erst zwei Tage nach seinem Amtsantritt Gelegenheit, seine Ziele zu erklären…

Bernhard Bartsch | 18. März 2013 um 06:47 Uhr

 

Der Herr der leeren Teller

Der neue Präsident stellt sich als Anwalt des einfachen Volkes dar – ein gewagtes Image.

Xi JinpingEs war wie eine Begegnung mit einem Heiligen“, strahlt Reng Ziyi. „Er hat unser Leben verändert.“ Der 75-jährige Bauer spricht von Xi Jinping, Chinas neuem Präsidenten, der am Donnerstag vom Nationalen Volkskongress, Pekings Quasi-Parlament, gewählt wurde. Ende Dezember hat Reng den künftigen Staatschef getroffen. Damals besuchte Xi bei einer seiner ersten Reisen als frisch gekürter Generalsekretär der Kommunistischen Partei Rengs Heimatort Luotuowan, ein Dorf in den kargen Bergen der Provinz Hebei. 600 Menschen leben hier in notdürftigen Häusern. „Ich möchte eine Nahaufnahme echter Armut“, erklärte der schwergewichtige Politiker, während er mit seinem Pressetross durch den 600-Seelen-Ort marschierte…

Bernhard Bartsch | 15. März 2013 um 07:09 Uhr

 

Die einsame Weltmacht

Wie viel Respekt Chinas neue Führung verdient, wird sich daran entscheiden, wie viel Mut zur Veränderung sie aufbringt.

Wenn internationale Politiker China Respekt zollen wollen, sagen sie gerne, sie würden ihre chinesischen Kollegen nicht um ihren Job beneiden. Wie könnte sich ein deutscher Minister oder EU-Kommissar auch vorstellen, ein Land mit 1,3 Milliarden Menschen zu regieren? Trotzdem ist die Demut natürlich Heuchelei. Egal ob demokratisch gewählt oder im Einparteiensystem aufgestiegen – Vollblutpolitiker streben stets nach noch größeren Aufgaben, ganz unabhängig davon, ob sie dafür ernsthafte Lösungen haben. Die rettende Idee werde ihnen schon kommen, glauben sie. Leider ist das oft ein Irrtum. Chinas neue Führungsgeneration, die dieser Tage endgültig die Macht übernimmt, muss deshalb niemandem leidtun – und sich ihren Respekt erst verdienen…

Bernhard Bartsch | 15. März 2013 um 06:44 Uhr

 

Die Grenzen des Wachstums

Das Jahr des Drachen war für China ein Jahr der Desillusionierung.

In China kursiert derzeit eine Scherzfrage: Angenommen, die Eltern hätten für ihr Baby nur die Wahl zwischen Milchpulver aus China oder Japan, welches würden sie nehmen? Die Pointe besteht darin, dass sie den Antwortenden zwingt, entweder gegen die politische Korrektheit zu verstoßen oder gegen den gesunden Menschenverstand. Zwar ist es in China üblich, die Japaner als Erbfeinde zu verteufeln. Doch wenn es um die Gesundheit des eigenen Kindes geht, hört der Patriotismus auf. Besser als chinesisches Milchpulver ist das japanische bestimmt, glauben die Chinesen, Fukushima hin oder her. Der schwarze Humor ist typisch für die aktuelle Gemütslage…

Bernhard Bartsch | 10. Februar 2013 um 07:40 Uhr

 

Chinas Standortnachteil

Nach einer Woche extremer Luftverschmutzung können die Pekinger wieder frei atmen. Trotzdem mindert der Smog die Attraktivität der chinesischen Städte.

Ein Mann im grauen Anzug steht in einer grauen Schuttlandschaft, das Gesicht von einer Gasmaske verdeckt. Im Hintergrund pusten Fabrikschlote dreckigen Rauch in den Himmel. «Der Weg ist noch lang. Deine Gesundheit entscheidet, wie weit du kommst», lautet der dazugehörige Slogan, mit dem die chinesische Firma Yuanda im Internet ihre Luftreiniger bewirbt. Yuanda ist für aufsehenerregende Werbung bekannt: Im vergangenen Jahr gelang der Marke ein PR-Coup mit der Erklärung, man habe 200 Geräte im Pekinger Regierungsviertel Zhongnanhai installiert. Dass die Parteiführung ihre Atemluft reinigen lässt, während sie gegenüber ihrem Volk das Ausmass der Luftverschmutzung herunterspielt, löste im Internet einen Sturm der Entrüstung aus – und machte Yuanda weithin bekannt. Derzeit verkaufen sich die Luftwäscher jedoch fast ohne Werbung…

Bernhard Bartsch | 20. Januar 2013 um 07:57 Uhr

 

Peking hält die Luft an

Chinas Hauptstadt leidet unter dramatischer Luftverschmutzung. Die Pekinger machen dafür ihre Regierung verantwortlich.

PEKING Pan Shiyi ist ein mächtiger Mann. Mehr als 13 Millionen Chinesen folgen dem Pekinger Bauunternehmer und Fernsehstar bei „Weibo“, dem chinesischen Twitter. Dieser Tage beglückte der scharfzüngige Pan seine Fans mit einer besonders treffenden Anekdote. „Die Beamten haben mich einmal zum Teetrinken eingeladen, weil ich etwas über Pekings Luftqualität geschrieben hatte“, berichtete Pan. Teetrinken ist in China ein Synonym für eine Vorladung bei der Staatssicherheit. „Ausländische Kräfte benutzen dich“, habe ein Beamter ihm vorgeworfen. „Weißt du, was das für ein Problem ist?“ Die beißende Kritik in Pans kleiner Geschichte konnte keinem entgehen…

Bernhard Bartsch | 15. Januar 2013 um 08:00 Uhr

 

Positive Rhetorik, negative Fakten

Chinas neue Führung nutzt den Welt-Aids-Tag, um engagierte Bürgerrechtler zu würdigen. Doch Aktivisten bezweifeln Pekings Ernsthaftigkeit – zu Recht.

Weht in Peking ein frischer Wind? Zwei Wochen nach dem Generationenwechsel in der Kommunistischen Partei nutzt Chinas neue Führung den Welt-Aids-Tag für die erste öffentliche Demonstration ihrer Reformbereitschaft. Am Montag traf sich Vize-Premier Li Keqiang, die neue Nummer zwei in der Partei-Hierarchie, mit Vertretern von zwölf Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die HIV-Infizierte unterstützen und Aufklärungsarbeit betreiben. „Die Zivilgesellschaft spielt im nationalen Kampf gegen HIV/Aids eine unverzichtbare Rolle“, erklärte Li und versprach den Aktivisten für die Zukunft finanzielle Unterstützung und „größere Spielräume“. Was in westlichen Staaten ein unspektakulärer Routinetermin wäre, kann in Peking als kleine Sensation gelten…

Bernhard Bartsch | 30. November 2012 um 12:06 Uhr

 

Der große Lachangriff

Chinas Internetgemeinde torpediert Pekings Parteitagspropaganda. Für Xi Jinping wird der Kontrollverlust über die öffentliche Meinung eine zentrale Herausforderung.

Was war das nur für eine Rede, die Chinas Staatschef Hu Jintao da beim Parteitag in Pekings Großer Halle des Volkes gehalten hat! Die Delegierte Chen Yecui aus dem ostchinesischen Shandong erzählte hinterher, sie habe vor Begeisterung so viel geklatscht, dass ihre Hände taub wurden. Die Abgeordnete Li Jian aus der armen Provinz Ningxia war so ergriffen, dass sie fünfmal in Tränen ausgebrochen sein will. Der Pekinger Parteivertreter Ju Xiaolin malte spontan einen Herzchen-Comic und schrieb ein emotionales Gedicht, das er mit tränenerstickter Stimme vortrug: „In der 64-seitigen Rede des 18. Parteitags habe ich sie endlich gefunden: die neue Hoffnung in meinem Herzen.“ Liang Wengen, Gründer des Baumaschinenherstellers Sany und einer der reichsten Männer Chinas, versprach, er würde der Partei all seine Milliarden schenken, sie müsse nur danach fragen. Kann man derartige Begeisterung für Hus 90-minütigen, mit monotoner Stimme vorgelesenen Arbeitsbericht ernst nehmen? Kann man nicht…

Bernhard Bartsch | 16. November 2012 um 09:27 Uhr

 

Neue Tonlage

Xi Jinping übernimmt die Führung der Kommunistischen Partei Chinas. In Pekings innerstem Machtzirkel dominieren die Konservativen.

Die größte Überraschung an diesem Donnerstagmorgen ist wohl die Stimme. Mit tiefem, warmem Bass wendet sich Xi Jinping in Pekings Großer Halle des Volkes an seine Landsleute. „Die Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei hat mich zum Generalsekretär gewählt“, verkündet der 59-Jährige und präsentiert sich damit gewissermaßen selbst als Chinas neuer Staatschef. Dass die 14-minütige Ansprache, die den hart umkämpften Generationswechsel in der Kommunistischen Partei formal zum Abschluss bringt, für viele Chinesen das erste Mal ist, dass sie Xi bewusst sprechen hören, verrät einiges über Chinas politisches System…

Bernhard Bartsch | 15. November 2012 um 17:29 Uhr

 

Wahl ohne Qual

Chinas Kommunistische Partei wählt eine neue Führung. Die Macht teilen sich künftig vor allem konservative Männer.

Die Qual der Wahl hatten Chinas Parteitagsabgeordnete nicht: 205 Kandidaten standen auf den Zetteln, mit denen sie am Mittwochmorgen in Pekings Großer Halle des Volkes das neue Zentralkomitee wählen sollten. 205 Plätze waren auch zu vergeben. Angekreuzt werden musste nicht, nur Widerspruch oder Enthaltungen konnten vermerkt werden, doch davon machten die 2270 Delegierten wohl kaum Gebrauch…

Bernhard Bartsch | 14. November 2012 um 13:33 Uhr

 

Die große Vorsingende

Die Volkssängerin Peng Liyuan wird Chinas erste echte First Lady. Trotzdem muss sie die Bühne vor allem ihrem Mann überlassen.

Unsere Heimat liegt auf den Ebenen der Hoffnung, Generation um Generation leben wir auf diesem Feld.“ Mit diesen Zeilen sang sich die Volkssängerin Peng Liyuan 1982 bei der Neujahrsgala des Zentralfernsehens CCTV in die Herzen der Chinesen. Auch der damalige Jungfunktionär Xi Jinping liebte den patriotischen Schlager, und als er die berühmte Sopranistin vier Jahre später über Freunde kennenlernte, habe er nach vierzig Minuten gewusst, dass sie seine Frau werden würde, erzählte er später. So kam es dann auch. Pünktlich zur Silberhochzeit macht die Liebesgeschichte zwischen der Schönen und dem Apparatschik noch einmal Schlagzeilen…

Bernhard Bartsch | 13. November 2012 um 09:06 Uhr

 

Bitte lächeln!

Chinas neuer Slogan heisst «Glück». Je größer die Unzufriedenheit im Land wird, umso mehr versucht die Partei ihr Volk davon zu überzeugen, dass es glücklich sei.

«Lhasa ist die Stadt des Glücks», erklärt Qi Zhala, und die um den Tisch versammelten Parteifunktionäre nicken um die Wette. Im Tibet-Saal der Grossen Halle des Volkes in Peking sitzt die Parteitags-Delegation aus Chinas umstrittenster Provinz zusammen, um den Arbeitsbericht des scheidenden Staats- und Parteichefs Hu Jintao zu diskutieren. «Diskutieren» heisst in diesem Fall loben, und so schwärmt Lhasas Parteisekretär von Tibets blauem Himmel, von der sauberen Umwelt und von dem beliebten Quellwasser, das in ganz China teuer verkauft werde. Und dann ist da noch eine Studie des Zentralfernsehens CCTV, die im August herausgefunden haben will, dass Lhasas Bewohner die glücklichsten Menschen Chinas seien…

Bernhard Bartsch | 11. November 2012 um 15:47 Uhr

 

Wie viel Deng steckt in Xi?

Chinas neue Führung könnte bald vor der Entscheidung stehen, an welche Tradition der KP sie anschließen will: die Flucht nach vorn oder den Rückfall in Repressionen.

Ihre hellsten und dunkelsten Momente hatte Chinas Kommunistische Partei in Situationen existenzieller Bedrohung. Der Winter 1978 war ein solcher Augenblick. Mao Zedong war seit zwei Jahren tot und die Partei ratlos, wie es mit dem von drei Jahrzehnten Revolutionsirrsinn ausgelaugten Land weitergehen sollte. In der Not gelang es der Partei, über ihren eigenen Schatten zu springen. Unter der Führung von Deng Xiaoping warf sie ihre kommunistische Ideologie über Bord und schwenkte auf den kapitalistischen Weg ein. Der Rest ist Geschichte. Auch im Frühsommer 1989 stand die Partei mit dem Rücken zur Wand…

Bernhard Bartsch | 09. November 2012 um 03:53 Uhr

 

Wachs essen mit Genosse Hu Jintao

Zur Eröffnung des Parteitags verspricht Chinas scheidender Staatschef seinem Volk bessere Zeiten. Mal wieder.

Die Illusion, dass in Chinas Kommunistischer Partei (KP) so etwas wie Harmonie herrschen könnte, hält an diesem Donnerstagmorgen eine knappe Minute: Um Punkt neun Uhr beginnt die Militärkapelle in Pekings Großer Halle des Volkes zu spielen und Chinas Führung betritt im Gänsemarsch die mit roten Fahnen geschmückte Bühne. Die 2 300 Delegierten im Saal erheben sich und applaudieren brav. An der Spitze marschiert Parteichef Hu Jintao, gefolgt von seinem greisen Amtsvorgänger Jiang Zemin, dem das Laufen sichtlich schwerfällt…

Bernhard Bartsch | 08. November 2012 um 07:46 Uhr