Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Schweigen oder verschwinden

Vor einem Jahr düpierte der Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo Chinas Kommunistische Partei. Seitdem macht das Regime systematisch Jagd auf Kritiker.

«Wenn eine Regierung beginnt, Anwälte zu foltern, ist niemand mehr vor ihr sicher», sagt Jiang Tianyong und spielt nervös mit einer Peperoni. Der Konferenztisch in seinem Pekinger Büro, an dem der Jurist früher mit Kollegen die Verteidigung von Menschenrechtsaktivisten plante, dient nur noch als Abstellfläche für Einkaufstaschen. In einem Regal verstauben die Werbematerialien einer Organisation, die einst gegen die Diskriminierung von HIV-Infizierten kämpfte und deren Gründer ins Ausland floh, weil er sich in China nicht mehr sicher fühlte. Zu Recht. «Was sie mit mir gemacht haben, haben sie auch mit Dutzenden anderer getan», erklärt Jiang. «Wir Bürgerrechtsanwälte hatten nie die Illusionen, dass unsere Arbeit leicht sein würde, aber eine Einschüchterungskampagne wie die seit der Verleihung des letzten Friedensnobelpreises hat noch keiner von uns erlebt.»

Ein Jahr ist es her, dass der inhaftierte Schriftsteller Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis zuerkannt bekam, eine Ehrung, die Chinas Regierung nicht nur als Beleidigung empfand, sondern auch als Bedrohung. Liu hatte in seinem als «Charta 08» veröffentlichten Demokratie-Manifest die Herrschaft der Kommunistischen Partei in Frage gestellt und in intellektuellen Kreisen über 300 Unterschriften dafür organisiert. Seitdem macht die Regierung systematisch Jagd auf ihre Kritiker. Landesweit wurden Hunderte verhört, eingeschüchtert, verschleppt, misshandelt und teilweise zu Haftstrafen verurteilt.

Die Zensur von Medien und Internet wurde verschärft, und die Zentralregierung befahl lokalen Behörden, ein Netz von Informanten aufzubauen, die gefährliche Querdenker identifizieren und melden sollen. Die Revolten in der arabischen Welt schüren Pekings Angst zusätzlich. Informanten in der Regierung berichten, der undurchsichtige Staatssicherheitsapparat habe die Situation genutzt, um seine Macht massiv auszubauen. Auf welche Methoden der Staat zurückgreift, erlebte Jiang, als am 19. Februar eine Gruppe Zivilbeamter an seiner Tür klopfte und ihn vor den Augen seiner Familie kommentarlos abführte. Zuerst wurde er in einem Untersuchungsgefängnis malträtiert, sexuell gedemütigt und bedroht. Er solle sagen, wer hinter den Aufrufen zu einer chinesischen Jasmin-Revolution nach tunesischem Vorbild stecke, verlangten die Beamten. Er wisse doch, hätten sie gedroht, dass sein Leben, das seiner Frau und seines Kindes in ihren Händen liege. Als Jiang erklärte, er wisse nichts, warfen sie ihn auf den Boden und traten auf ihn ein.

Nach der Phase der Misshandlung sei die Gehirnwäsche gekommen, erzählt Jiang beim Gespräch in seinem Büro, Ende August. «Ich bekam jeden Tag Papier und musste aufschreiben, welche Fehler ich gemacht hatte und wie ich mich bessern wollte.» Der 40-Jährige wusste, was man von ihm hören wollte, auch wenn er sicher war, sich keines Verbrechens schuldig gemacht zu haben. Er war in der zentralchinesischen Provinz Henan aufgewachsen, hatte dort als Lehrer gearbeitet und nebenher Jus studiert. 2005 kam er als Anwalt nach Peking und begann sich mit Fällen zu beschäftigen, die nur wenige Kollegen anzunehmen wagten. Er beriet Aids-Aktivisten, Gegner von Zwangsabtreibungen und Anhänger der Falun-Gong-Sekte. Fast zwei Monate lang wurde Jiang gedrängt, Selbstkritiken zu schreiben und seine Liebe zu China und zur Kommunistischen Partei zu bekennen. Obwohl er nur die Rechte durchzusetzen versuchte, die das Gesetz den Bürgern einräumt, wurde er immer wieder aufgefordert, sich andere Mandanten zu suchen.

«Meine Familie wusste in der ganzen Zeit nicht, wo ich war und ob ich noch lebte», erzählt er. Am 19. April wurde Jiang so plötzlich nach Hause geschickt, wie er abgeholt worden war. Vor seiner Entlassung musste er versichern, dass er nicht mit ausländischen Medien sprechen würde. «Einer der Polizisten sagte zu mir: Wir sind doch alle Chinesen und müssen gegenüber dem Westen zusammenstehen.» Nach Monaten des schmerzhaften Schweigens entschied er sich, doch an die Öffentlichkeit zu gehen – ein Schritt, den bisher keiner gewagt hat. «Wenn alle schweigen, haben sie gewonnen», sagt er. Jiang hat Angst, erneut verschleppt zu werden. Aber er wolle nicht zulassen, dass eine Regierung jeden, der ihr nicht gefalle, einfach verschwinden lassen könne.

Bernhard Bartsch | 12. Oktober 2011 um 04:09 Uhr

 

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