Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Schlammschlacht im Demokratielabor

Peking wollte den demokratiehungrigen Hongkongern einen Scheinwahlkampf bieten – und löste eine für China beispiellose Reihe von Skandalen aus.

Die Stimmung im Club 71 ist so ausgelassen wie lange nicht mehr. Die Kneipe ist ein beliebter Treffpunkt der Hongkonger Demokraten. Seit Jahren hecken sie hier bei Bier und Erdnüssen Demonstrationen und Kampagnen gegen den wachsenden Einfluss von Chinas Kommunistischer Partei aus. Aufsehen erregen sie fast immer, auch wenn sie fast nie gewinnen, weil Politik und Wirtschaft der ehemaligen britischen Kronkolonie fest in der Hand der Chinaloyalen sind. „Aber diesmal waren die Pekingfreunde unsere besten Verbündeten“, freut sich einer der Stammgäste und fragt grinsend, wer denn auf dem Sofa Platz nehmen wolle. Das ist an diesem Abend auch nach dem wer-weiß-wievielten Mal ein sicherer Lacher.

„Sofa“ ist das Stichwort für einen der zahlreichen Skandale, welche die Wahl von Hongkongs neuem Regierungschef an diesem Sonntag zu einem politischen Spektakel gemacht haben, das weit über die Sieben-Millionen-Metropole hinausstrahlt. Schließlich gilt Hongkong als chinesisches Demokratielabor, und Chinas autoritäre Herrscher mussten in den vergangenen Wochen erkennen, dass schon kleine Experimente ungeahnte Wirkungen haben können – sehr zur Freude der Besucher des Clubs 71 sowie kritischer Internetforen.

Nicht, dass sich die KP über den Wahlausgang Sorgen machen müsste. Stimmberechtigt sind nur 1193 mehrheitlich chinatreue Wahlleute. Doch weil die einst zwischen Peking und London ausgehandelte Verfassung den Hongkongern grundsätzlich freie Wahlen verspricht, was diese seit Langem lautstark einfordern, hatte die Zentralregierung vergangenes Jahr beschlossen, das Experiment eines Scheinwahlkampfs zu wagen, bei dem mehrere chinatreue Kandidaten gegen demokratische Anwärter antreten sollten. Dass die Demokraten einen populären Bewerber aufstellen würden, war von vornherein nicht zu erwarten: Das demokratische Lager ist in sich zerstritten und tut sich mit seinen Führungsfiguren traditionell schwer. In Peking ging man deshalb davon aus, dass in den Meinungsumfragen am Ende derjenige vorne liegen würde, den die Partei ohnehin als Statthalter auserkoren hatte: Verwaltungschef Henry Tang, der sich seit Jahren hoher Beliebtheit erfreute.

Doch Peking hatte die Rechnung ohne die Hongkonger Medien gemacht, die noch immer weitgehend unbehelligt von staatlicher Zensur recherchieren und berichten können und die Kandidaten einem harten Charaktertest unterzogen. Zuerst geriet Tang in die Kritik: Im Oktober wurde ein außereheliches Liebesverhältnis zu seiner ehemaligen Assistentin bekannt, auch über ein uneheliches Kind wurde spekuliert. Das hätten die nicht gerade prüden Hongkonger durchaus verziehen. Schwerer wogen dagegen Enthüllungen, dass Tang unter seinem Haus illegalerweise einen 200 Quadratmeter großen Keller hatte ausheben lassen – in einer Stadt, deren Immobilienpreise zu den höchsten der Welt gehören, keine Bagatelle. Dass der 59-Jährige die Schuld seiner Frau zuzuschieben versuchte, die ihm in seiner Ehebruchaffäre gerade noch beigestanden hatte, kostete ihn die letzten Sympathien. Seine Zustimmungswerte sind mittlerweile in den einstelligen Bereich gefallen.

Von Tangs Patzern profitierte ein anderer Freund Pekings, der eigentlich als Quotenkandidat ins Rennen gegangen zu sein schien: Leung Chun-ying, Unternehmer, Obmann der Hongkonger Regierung und Vorstandsmitglied in Pekings Politischer Konsultativkonferenz. Der 57-Jährige galt als profilloser, aber effektiver Manager und lag deshalb in den Umfragen bald vorne. Doch je mehr sich die Medien für ihn interessierten, umso mehr Unstimmigkeiten fanden sie auch in seiner Vergangenheit. Bei der Vergabe eines der größten Hongkonger Stadtentwicklungsprojekte, dem West Kowloon Cultural District, hatte er als Regierungsvertreter in der Bewertungskommission gesessen, ohne offenzulegen, dass seine Firma einen der Bewerber beraten hatte. Außerdem wurde bekannt, dass er sich im Wahlkampf mit einem Triadenboss zum Essen getroffen hatte, der ihm angeblich Belastungsmaterial gegen seinen Kontrahenten Tang angeboten haben soll.

Was als Scheinduell geplant war, eskalierte zu einer Schlammschlacht. Bei einer Fernsehdebatte machte Leung sich über angebliche E-Mails Tangs an seine Geliebte lustig, in denen er eindeutige Anspielungen auf das Sofa in seinem Büro gemacht haben soll. Tang warf Leung im Gegenzug vor, sich in internen Sitzungen für den Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas gegen Demonstranten ausgesprochen zu haben. Doch statt damit zu punkten, muss Tang sich nun selbst vorhalten lassen, gegen Vertraulichkeitsregeln verstoßen zu haben.

Lachender Dritter ist nun Albert Ho, der Kandidat des demokratischen Lagers. Obwohl der Anwalt keine großen Sympathiewerte mitbrachte und seine Kampagne von Anfang an zum Scheitern verurteilt war, liegt er in Umfragen inzwischen gleichauf mit Leung bei gut 30 Prozent. „Unser Ziel war von vornherein, das Wahlverfahren infrage zu stellen“, sagt Ho. „Das ist uns gelungen.“ Die KP hat ihr Ziel, in Hongkong einen Regierungschef zu inthronisieren, der eine breite Zustimmung in der Bevölkerung genießt, dagegen verfehlt.

Welchen Wahlausgang die Hongkonger sich letztendlich gewünscht hätten, wird aber womöglich nicht mehr zu ermitteln sein. Die University of Hong Kong, die den Wahlkampf mit Meinungsumfragen begleitet hatte und am Samstag ein letztes aktuelles Stimmungsbild veröffentlichen wollte, musste am Freitag bekannt geben, dass sie ihre Erhebung nicht wie geplant durchführen könne: Ihr Computersystem wurde Opfer systematischer Hackerangriffe.

 

Bernhard Bartsch | 24. März 2012 um 12:37 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.