Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Putschgerüchte? Unsinn!

Internetgerüchte über einen Putsch in China zeigen, wie wenig die Kommunistische Partei die öffentliche Meinung im Griff hat.

Hat es in China einen Putsch gegeben? Natürlich nicht. Zwar kursieren in chinesischen Internetforen seit Tagen wilde Gerüchte: Mehrere Pekinger wollen hinter den Mauern des Regierungsviertels Zhongnanhai Schüsse gehört haben, andere berichten von einer verstärkten Militärpräsenz. Angebliche Insider verbreiten, der Chef des Sicherheitsapparats, Zhou Yongkang, habe die Macht an sich gerissen und besetze nun Schlüsselpositionen mit Verbündeten, um sich im Herbst selbst als Parteichef zu inthronisieren. China werde dann einen Linksruck erleben, wird kolportiert, und wieder auf den Weg kommunistischer Wirtschaftspolitik und maoistische Massenmobilisierung zurückkehren.

Wahr ist von alledem wohl nichts. Der chinesische Regierungsbetrieb geht seinen üblichen Gang: Die Führung absolviert ihre öffentlichen Termine, hinter den Kulissen bereiten Pekings Diplomaten mit ihren ausländischen Kollegen die nächsten Reisen vor, darunter einen Deutschlandbesuch von Premier Wen Jiabao im April. „Wenn wir die Chinesen auf die Putschgerüchte ansprechen, ernten wir nur Gelächter“, sagt ein europäischer Botschaftsmitarbeiter. „Sie fragen sich, warum die Welt einem solchen Unsinn Aufmerksamkeit schenkt.“

Doch gerade das ist das eigentliche Politikum. Denn egal ob die Gerüchte ein Bloggerspaß oder das Ergebnis überbordender Fantasie sind – dass sie im chinesischen Internet allen Zensurbemühungen zum Trotz weite Verbreitung finden und sogar von mehreren seriösen internationalen Medien mit einiger Ernsthaftigkeit aufgegriffen wurden, kann China nicht recht sein. Um das Vertrauen in die Stabilität des chinesischen Systems steht es offensichtlich nicht gut. Und dass die Regierung über Tage nicht in der Lage war, die Gerüchte aus der Welt zu schaffen, zeigt, dass sie die öffentliche Meinung weitaus weniger unter Kontrolle hat, als es ihr lieb ist.

Denn eigentlich ist die Partei vor dem Machtwechsel im Herbst noch mehr als sonst darauf bedacht, im In- und Ausland das Bild vollkommener Geschlossenheit zu verbreiten. Einheit und Einigkeit sind für die Führung Teil ihrer Legitimation. Offene Streitigkeiten würden ihrem Anspruch zuwiderlaufen, auch ohne demokratische Wahlen einen gesellschaftlichen Konsens herstellen zu können. Doch seit der unvermeidlichen Absetzung des Parteichefs von Chongqing, Bo Xilai, sind die Widersprüche sichtbar geworden. „Jetzt lässt sich die Zahnpasta nicht mehr zurück in die Tube drücken“, sagt ein Journalist eines Staatsmediums unter der Voraussetzung der Anonymität. Offiziell dürfe er zwar nicht über die Putschgerüchte berichten, aber in der Redaktion seien sie ein viel diskutiertes Thema. „Da hat sich jemand einen Spaß damit gemacht, die Intransparenz des Systems vorzuführen“, sagt er. „In westlichen Ländern wäre ein solches Gerücht in fünf Minuten aus der Welt, aber in China herrscht immer eine solche Geheimniskrämerei, dass man nichts ausschließen kann.“ Ein anderer Journalist findet, dass die Partei die Öffentlichkeit besser über ihre internen Prozesse informieren sollte. „Präsident Hu Jintao hat den Slogan der ‚parteiinternen Demokratie‘ in Umlauf gebracht, aber man hört immer nur eine Stimme“, sagt er. „Die Führung versucht so zu tun, als gäbe es keine Konflikte. Das ist nicht glaubwürdig.“

Zwar hält sich die Staatspresse eng an Propagandavorgaben und bemüht sich, den Fall Bo Xilai als Einzelfall darzustellen. Doch selbst Spitzenjournalisten hadern mit ihrer Rolle. Eine Redakteurin, die regelmäßig hohe Beamte interviewt, gibt im vertraulichen Gespräch zu, dass sie nie eigene Fragen stellen dürfe. „Wenn mich meine Freunde fragen, wie unsere Führung ist, kann ich ihnen gar nichts sagen“, erzählt sie. „Ich sehe von ihnen ja auch nur die Seite, die alle sehen.“

Bernhard Bartsch | 26. März 2012 um 04:56 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.