Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Pekinger Strandspiele

Chinas Machtkampf vor dem Führungswechsel im Herbst geht in die letzte Runde. Die Parteigranden ringen um persönliche Loyalitäten, aber auch um Reformen.

Die Bilder von der Parteiklausur im chinesischen Badeort Beidaihe sind legendär: Chinas Führung am Strand, in stramm über den Bauch gezogenen Badehosen und ausgeleierten Unterhemden, mit altmodischen Sonnenbrillen und Fächern. Mao Zedong hat sich bereits so ablichten lassen, ebenso seine Nachfolger Deng Xiaoping und Jiang Zemin. Zwar hat der aktuelle Staatschef Hu Jintao mit der Tradition der politischen Ferienfotos gebrochen, weil badende Kader nicht mehr zum Image passen, das die Partei von sich verbreiten will. Doch auch dieses Jahr hat sich die Pekinger Elite wieder an der Ostküste eingefunden, um zu beraten, Allianzen zu schmieden und Machtkämpfe auszutragen.

Obwohl die Partei auch im Urlaub nur wenige Informationen nach außen dringen lässt, ist offensichtlich, dass in den abgeschotteten Villenanlagen so viel Aktivität herrscht wie seit Jahren nicht mehr. Beim Parteitag im Herbst soll eine neue Führungsgeneration die Macht übernehmen. Der Wechsel ist von langer Hand geplant, doch in den vergangenen Monaten ist die Transferchoreografie schwer durcheinandergeraten. Im März stürzte Chongqings Parteichef Bo Xilai, der eigentlich als gesetztes Mitglied im innersten Machtzirkel, dem neunköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, galt. Seine Frau stand am Donnerstag wegen des Mordes an einem britischen Unternehmer vor Gericht.

Bos ehemals engster Gefolgsmann, Chongqings Ex-Polizeichef Wang Lijun, wird kommende Woche der Prozess gemacht, weil er in die USA zu fliehen versucht hatte. Es ist der größte Parteiskandal seit Jahrzehnten und zeigt, dass die vermeintliche Geschlossenheit der Führung nur Fassade ist. Bo selbst soll übrigens seit seinem Sturz in Beidaihe unter Hausarrest stehen, auch wenn er in der Runde der Mächtigen nichts mehr verloren hat.

Stattdessen hoffen nun andere auf ihre Chance und versuchen, beim internen Postenschieben ihre Anhänger in Stellung zu bringen und in der nächsten Führungsmannschaft möglichst stark vertreten zu sein. Kaum Zweifel gibt es, dass Vizepräsident Xi Jinping der Frontmann der sogenannten „Fünften Generation“ sein soll. Doch wie viel Macht und Gestaltungsspielraum er tatsächlich haben wird, hängt davon ab, wie sich die anderen Parteifraktionen gegeneinander durchsetzen. Dabei geht es um persönliche Loyalitäten und Einflusssphären, aber auch um unterschiedliche Visionen, in welche Richtung sich China entwickeln soll.

Als alte Garde gilt die „Shanghai-Gruppe“ um Ex-Parteichef Jiang Zemin, die in den 1990ern die Politik dominierte und Chinas Wirtschaft mit einer Privatisierungswelle endgültig auf den kapitalistischen Weg führte. Dem 86-Jährigen wird nachgesagt, bis heute hinter den Kulissen viele Fäden in der Hand zu halten und an Xis Aufstieg beteiligt zu sein.

Jiangs Nachfolger Hu Jintao hat seine Machtbasis dagegen in den Seilschaften der Parteijugendorganisation, in der seine Getreuen ihre Karriere begannen. Inhaltlich stehen sie vor allem für den Versuch, die wachsenden Ungleichheiten im Land auszugleichen und die gesellschaftliche „Harmonie“ aufrechtzuerhalten, die zum Schlagwort von Hus Regierung geworden ist. Statt Xi hätte Hu wohl lieber einen eigenen Mann auf den Top-Posten manövriert, scheint stattdessen nun aber schon an die „Sechste Generation“ zu denken. So wird in Peking damit gerechnet, dass Hus Vertrauter Hu Chunhua (kein Verwandter), derzeit Parteisekretär der Inneren Mongolei, im Herbst in den Ständigen Ausschuss befördert wird. Mit 49 Jahren wäre der sogenannte „Kleine Hu“ das jüngste Mitglied und nach der Logik der internen Herrschaftsfolge ein aussichtsreicher Kandidat, um in zehn Jahren an die Spitze zu rücken.

Als Hu Jintaos Gegenspieler sehen viele Parteibeobachter Premier Wen Jiabao, der in der Bevölkerung weitaus beliebter ist und als Leitfigur des liberalen Lagers gilt. In den vergangenen Jahren hat Wen offen dafür plädiert, dass Chinas wirtschaftlichen Reformen endlich auch eine schrittweise politische Erneuerung folgen müsse. Sein Einfluss scheint allerdings beschränkt zu sein.

Trotzdem wird die nächste Führungsgeneration nicht um Reformen herumkommen. Denn Chinas Wirtschaft kühlt sich ab. Die Jahre des Turbobooms scheinen vorbei zu sein. Das Land braucht ein neues Wachstumsmodell. Doch wie schwierig dies durchzusetzen sein wird, war schon im Frühjahr zu beobachten, als die Weltbank einen offenbar von Xi unterstützten Maßnahmenkatalog mit dem Titel „China: 2030“ veröffentlichte. Darin wird dem Land unter anderem empfohlen, den Privatsektor zu stärken und seine Märkte weiter zu öffnen. Das wäre in vielerlei Hinsicht eine Umkehr der Politik der vergangenen Jahre, die von einer Renaissance des Staatssektors sowie scharfen Konflikten um Marktabschottung geprägt war. Wie der Machtkampf ausgeht, ist offen. Am Strand von Beidaihe wird auch darum gerungen werden.

Bernhard Bartsch | 11. August 2012 um 09:48 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.