Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Nicht mehr böse

Google will sich nicht länger den chinesischen Zensurbestimmungen unterwerfen – und dem größten Computermarkt der Welt notfalls ganz den Rücken kehren.

„Um 11:45 Uhr möchte ich Google Blumen überreichen, wer macht mit?“ lautete die Nachricht, die ein chinesischer Internetnutzer mit dem Codenamen „Richter Li“ auf seiner Twitterseite veröffentlichte. Gut eine Stunde später stehen 30 junge Chinesen mit Sträußen vor dem Pekinger Bürohaus, in dem der US-Internetkonzern sein China-Hauptquartier hat. „Wir sind stolz auf Google“, sagt eine Frau, die als Programmiererin für den chinesischen Konkurrenten Sina arbeitet und in ihrer Mittagspause hierhergekommen ist. „Google will Meinungsfreiheit, und das wollen wir auch.“

Der Wachdienst gerät ins Schwitzen. „Das ist eine illegale Blumenübergabe“, versucht einer der Sicherheitsmänner die Gratulanten abzuwimmeln, doch als diese beharrlich bleiben, dürfen sie ihre Bouquets schließlich doch abgeben. Im Lauf des Tages kommen noch Dutzende weitere Sträuße dazu – und werden von den schnell angerückten Polizeitrupps einkassiert.

Mit den Blumen reagiert Chinas Internetgemeinde auf die Bombe, die das weltgrößte IT-Unternehmen wenige Stunden zuvor hatte platzen lassen: Nach massiven Hacker-Angriffen auf die Google-E-Mail-Konten chinesischer Dissidenten erwägt der Konzern den Rückzug aus dem chinesischen Markt.

„Mitte Dezember haben wir einen sehr raffinierten und gezielten Angriff auf die Infrastruktur unseres Unternehmens entdeckt, der zum Diebstahl von Googles geistigem Eigentum führte“, heißt es in einer Mitteilung von Googles Chefjurist David Drummond. „Uns liegen Hinweise vor, wonach es ein Hauptziel der Angreifer war, Zugang zu den Adressen von chinesischen Bürgerrechtlern zu erhalten.“ Daraufhin habe Google beschlossen, sein Engagement in der Volksrepublik auf den Prüfstand zustellen.

„Wir haben entschieden, dass wir nicht mehr bereit sind, unsere Ergebnisse auf Google.cn zu zensieren“, erklärte Drummond – wie es dem Firmenmotto gemäß ist: Don’t be evil. „Wir sind uns darüber bewusst, dass dies zum Abschalten von google.cn und zur Schließung unserer Büros in China führen kann.“

Nach chinesischem Gesetz ist Google verpflichtet, Suchanfragen sowie E-Mails auf sensible Begriffe wie „Demokratie“ oder „Tibet“ zu filtern und Informationen darüber an die Sicherheitsbehörden weiterzuleiten. In den vergangenen Jahren wurden viele Regimekritiker aufgrund von solchen Informationen zu harten Haftstrafen verurteilt. Zwar kündigte Google an, in Gesprächen mit der Regierung ausloten zu wollen, inwiefern ein ungefilterter Betrieb der Suchmaschine möglich ist. Doch ein Nachgeben der Regierung gilt als äußerst unwahrscheinlich.

Die Kommunistische Partei betrachtet ihr Informationsmonopol als eine der wichtigsten Voraussetzungen für ihren Machterhalt. Dennoch dürfte der Fall zu einem Politikum werden. US-Außenministerin Hillary Clinton verlangte eine Erklärung für die Angriffe. Die Hacker-Vorwürfe lösten „ernsthafte Beunruhigung und Fragen aus“, heißt es in einer Erklärung. ,“Wir werden einen ausführlichen Kommentar zu dieser Frage geben, sollten sich die Fakten als wahr erweisen.“

Chinas Regierung scheint derweil noch mit einer Reaktion zu ringen. Eine offizielle Stellungnahme gibt es bisher nicht. Sie griff auch nicht sofort ein, als Google alle bisherigen Restriktionen für Suchergebnisse aufhob. So konnten Internetbenutzer ungehindert Bilder über das Tiananmen-Massaker herunterladen. Chinesische Medien wurden allerdings angewiesen, sich in ihrer Berichterstattung strikt an die staatliche Nachrichten-Agentur Xinhua zu halten, die zwar meldete, dass Google seinen Abzug aus China erwägt, ohne allerdings auf die Gründe einzugehen.

Stattdessen wirft Xinhua dem Unternehmen Verantwortungslosigkeit gegenüber seinen 700 chinesischen Mitarbeitern vor und zitiert einen Politologen mit den Worten: „Für die Regierung macht es keinen Unterschied, wenn Google China aufgibt, aber für Google wäre es ein gewaltiger wirtschaftlicher Verlust.“

Wie groß der Verlust tatsächlich wäre, ist allerdings fraglich. Bisher waren Googles Erfahrungen in China nicht gerade eine Erfolgsstory. Marktführer bei Suchmaschinen ist der chinesische Konzern Baidu mit einem Anteil von 64 Prozent. Googles Marktanteil beläuft sich auf 31 Prozent. Google hatte 2006 seine chinesische Suchmaschine in Betrieb genommen, doch schon davor hatte das Unternehmen einen Marktanteil von rund 20 Prozent, weil viele Chinesen die amerikanische Google-Seite benutzten.

Laut Branchenanalysten beläuft sich Googles Chinageschäft auf gerade einmal 200 Millionen Dollar – das ist nicht einmal ein Prozent des Gesamtumsatzes von jährlich 22 Milliarden Dollar. Solange Googles Webseiten in China nicht völlig blockiert werden, könnte das Unternehmen zumindest einen Teil seiner Aktivitäten auch von den USA aus weiter betreiben. Außerdem dürften hinter Googles Abkehr von China neben Empörung über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit auch Sorgen über den Schutz von Betriebsgeheimnissen stehen. Schließlich beruht Googles Suchmaschinenstrategie darauf, dass große Mengen an Daten über die Benutzer gesammelt werden, mit deren Auswertung sich individuell zugeschnittene Werbeschaltungen ermöglichen lassen. Dass Chinas Behörden Google nicht erlauben, die gesammelten Informationen unter Verschluss zu halten, könnte eine Bedrohung des Geschäftsmodells darstellen.

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch würdigte die China-Entscheidung als „großen Schritt zum Schutz der Menschenrechte“. Auch prominente Blogger begrüßten die Ankündigung. „Google möchte der chinesischen Regierung etwas über Verantwortung, Gewissen und Anstand beibringen“, schrieb etwa der Künstler Ai Weiwei auf seiner Twitterseite. Allerdings zeigten sich nicht alle Kritiker begeistert. „Googles Abgang ist ein Sieg für die Diktatoren“, schreibt etwa der Blogger Ran Yunfei. „Wenn alle Aufrichtigen China verlassen, bleiben nur noch die Gehorsamen über – das ist genau das, was die Diktatoren wollen.“

Bernhard Bartsch | 13. Januar 2010 um 23:46 Uhr

 

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