Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Neue Tonlage

Xi Jinping übernimmt die Führung der Kommunistischen Partei Chinas. In Pekings innerstem Machtzirkel dominieren die Konservativen.

Die größte Überraschung an diesem Donnerstagmorgen ist wohl die Stimme. Mit tiefem, warmem Bass wendet sich Xi Jinping in Pekings Großer Halle des Volkes an seine Landsleute. „Die Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei hat mich zum Generalsekretär gewählt“, verkündet der 59-Jährige und präsentiert sich damit gewissermaßen selbst als Chinas neuer Staatschef.

Dass die 14-minütige Ansprache, die den hart umkämpften Generationswechsel in der Kommunistischen Partei formal zum Abschluss bringt, für viele Chinesen das erste Mal ist, dass sie Xi bewusst sprechen hören, verrät einiges über Chinas politisches System: Obwohl er bereits seit fünf Jahren zur höchsten Führung gehört, trat er in der Öffentlichkeit meist nur als stummer Begleiter seines Parteichef Hu Jintao auf. Dessen gequetschter Tenor und der dünnstimmige Singsang seines Premiers Wen Jiabao prägten zehn Jahre lang die chinesische Politik. Umso erstaunter wurde in Internetforen daher darüber diskutiert, dass ein chinesischer Spitzenpolitiker auch ganz anders reden kann. Dabei war es nicht allein Xis Stimme, mit der er sich von seinem Amtsvorgänger absetzte. Waren Hus Reden von ideologischen Schlagworten geprägt, kam Xi in seiner ersten kurzen Ansprache ohne Bezüge zu Marx oder Mao aus. In Peking gilt das bereits als locker.

Neben dem Parteivorsitz übernahm Xi am Donnerstag von Hu auch den Vorsitz der zentralen Militärkommission und ist damit Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee. Damit hat er nun die beiden wichtigsten Ämter im Staat inne. Im Frühjahr soll er auch die Präsidentschaft übernehmen. Allerdings wird Xi nicht allein regieren können, sondern muss die Macht mit sechs weiteren Spitzenkadern teilen, die zusammen den Ständigen Ausschuss des Politbüros bilden. Über die Zusammensetzung dieses innersten Machtzirkels hatten die unterschiedlichen Parteiflügel seit Monaten heftig gerungen.

Die Führungsmannschaft, die Xi nun vorstellte, war von Hongkonger Medien bereits vorhergesagt worden und gilt als Sieg des 86-jährigen Alt-Parteichefs Jiang Zemin, der hinter den Kulissen offenbar noch immer viele Fäden in der Hand hält. Die Mehrheit der Plätze wurde mit konservativen Politikern aus seinem Lager besetzt. Der scheidende Staatschef Hu hat dagegen nur einen engen Vertrauensmann in der neuen Führung platzieren können, den designierten Regierungschef Li Keqiang. Der liberale Flügel um den im Frühjahr ausscheidenden Premier Wen Jiabao, der sich wiederholt für politische Reformen ausgesprochen hatte, ist dagegen gar nicht mehr vertreten.

Während Chinas Staatsmedien den Machtwechsel einhellig feierten, tun sich unabhängige Experten mit einer eindeutigen Bewertung schwer. Der bekannte Intellektuelle Wu Jiaxiang lobte Hu für die saubere Ämterübergabe. „Negativ ist allerdings, dass Jiang Zemin noch immer das Zentralkomitee kontrolliert“, sagte Wu, der in den Achtzigern selbst im Büro des Zentralkomitees arbeitete. Obwohl die Chancen für Reformen grundsätzlich gut seien, werde die neue Führung mehrere Jahre Zeit brauchen, um den Einfluss ihrer Vorgänger abzuschütteln.

Der kritische Politikkommentator Chen Ziming zeigte sich enttäuscht, dass fünf der sieben Mitglieder der neuen Führungsriege zu alt seien, um nach den Regeln der Partei länger als fünf Jahre an der Spitze zu bleiben. „Wenn sie ihre Position nicht lange innehaben, werden sie auch nicht sehr engagiert sein“, sagt Chen. In Xis Rede habe er außerdem Signale für politische Reformen vermisst. Yang Jisheng, Redakteur der kritischen Zeitschrift „Yanhuang Chunqiu“ sagte, die neue Führung sei eine Kompromisslösung mächtiger alter Kader. „Dass es sich vor allem um jüngere, gut ausgebildete Kader mit Erfahrung auf vielen Ebenen handelt, ist ein gutes Zeichen“, sagte Yang. „Über ihren Reformwillen haben sie sich zwar noch nie klar geäußert, aber sie müssten wissen, dass China dringend Veränderungen braucht.“

Bernhard Bartsch | 15. November 2012 um 17:29 Uhr

 

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