Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Nachts im Museum

Zum Auftakt des G20-Gipfels streiten Deutschland, die USA und China über die richtige Welthandelspolitik.

Ein bisschen Kultur muss sein: Mit einem Abendessen im Koreanischen Nationalmuseums hat am Donnerstagabend der G20-Gipfel begonnen. Doch die Regierungschefs der zwanzig größten Industrie- und Schwellenländer sowie der Europäischen Union hatten für die Pagoden, Buddhas und Vasen des Gastgebers nur einen höflichen Streifblick übrig. Denn im Zentrum des Treffens stehen Grundsatzfragen der internationalen Währungs- und Handelspolitik, über die es im Vorfeld zu scharfen Auseinandersetzungen gekommen war, vor allem zwischen Deutschland, den USA und China.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Donnerstagvormittag zusammen mit Finanzminister Wolfgang Schäuble in Seoul gelandet war, erneuerte gleich nach ihrer Ankunft bei einer Rede vor einer Unternehmerkonferenz am Rande Gipfels ihren Widerstand gegen einen Vorschlag der USA, Obergrenzen für Leistungsbilanzüberschüsse oder -defizite festzulegen. Dies sei „weder ökonomisch gerechtfertigt noch politisch angemessen“, sagte Merkel. Der Schlüssel zum Abbau bestehender Leistungsbilanzungleichgewichte liege vielmehr in der Flexibilität von Wechselkursen, welche die „Fundamentaldaten der Ländern widerspiegeln“ müssten. Damit zielte Merkel gleichzeitig in Richtung USA und China. Die US-Notenbank hatte vergangene Woche angekündigt, 600 Milliarden Dollar ins System pumpen zu wollen, wodurch der Dollarkurs sinken dürfte. Experten warnen vor einem Wettrennen um die Abwertung nationaler Währungen. Vor allem China steht diesbezüglich am Pranger. Peking hält den Yuan seit Jahren künstlich billig, um seiner Exportindustrie Wettbewerbsvorteile auf den Weltmärkten zu verschaffen. Zahlreiche Länder verlangen eine deutliche Aufwertung, die Chinas Regierung bisher jedoch verweigert.

Trotz der Streitigkeiten zeigte sich die Regierungschefs bemüht, eine direkte Konfrontation zu verhindern. In den Stunden vor dem ersten gemeinsamen Treffen fanden in Seouls Delegationshotels dutzende bilaterale Gespräche statt, in denen unter anderem Verhandlungspositionen abgestimmt wurden. Merkel traf sich neben dem koreanischen Präsidenten Lee Myung-bak und Premierminister Kim Hwang-sik auch mit US-Präsident Barack Obama zu einem dreiviertelstündigen Gespräch. Dieser äußerte Zuversicht, dass es in Seoul zu einer Einigung kommen könnte. Die USA und Deutschland hätten ein gemeinsames Interesse an „ausbalanciertem und nachhaltigem Wachstum“. Auch bei einem Treffen Obamas mit Chinas Präsident Hu Jintao wurde trotz des schwierigen Verhältnisses zumindest nach außen Kooperationswille demonstriert.

Ob dieser ausreicht, um am Freitag einen Durchbruch zu erzielen, ist jedoch fraglich. Nach Angaben der G20-Präsidentschaft konnte in der Runde der stellvertretenden Finanzminister, die seit Montag über das Abschlusskommunikee feilschen, noch keine Einigung in entscheidenden Punkten erreicht werden. Doch da vorab schon mehrere Abkommen ausgehandelt wurden, werden die Regierungschefs am Freitagabend nicht ohne Erfolg dastehen: Noch einmal bestätigen wollen sie die Stimmrechtsreform im Internationalen Währungsfond (IWF), über die vor zwei Wochen im Rahmen der G20-Finanzministerkonferenz Einigkeit erzielt wurde. Die Regelung stärkt das Mitspracherecht der asiatischen Staaten, vor allem China und Südkorea. Auch die als „Basel III“ bekannte Verschärfung der Eigenkapitalanforderungen für Banken soll in Seoul abgesegnet werden.

Darüber hinaus dürfte es aber bei Absichtserklärungen zu weiteren Verhandlungen bleiben, so etwa bei der Verbesserung der Transparenz von Hedgefonds und privaten Beteilungsgesellschaften, der Kontrolle globaler systemrelevanter Banken und der Doha-Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels.

Zahlreiche Demonstranten versuchten am Donnerstag, den G20-Gipfel als Plattform für ihre Anliegen zu nutzen. Mehrere Gruppen versuchten, möglichst nah an das Nationalmuseum mit den dort dinierenden Mächtigen zu gelangen. Obwohl südkoreanische Autonome weltweit als besonders gewalttätig gefürchtet sind, kam es bisher nicht zu Ausschreitungen. Ein Aufgebot von 50.000 Polizisten soll verhindern, dass die rund 200 angemeldeten Demonstrationszüge in die Nähe des Veranstaltungszentrums kommen.

Bernhard Bartsch | 11. November 2010 um 16:03 Uhr

 

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