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Ein Falke wird Premier

Japans ehemaliger Außenminister Taro Aso übernimmt die Führung der Regierungspartei LDP. Seine Hauptaufgabe besteht darin, sie vor einem drohenden Wahldebakel zu bewahren.

Japans neuer Regierungschef liebt Mangas, Humphrey Bogart und markige Sprüche: Taro Aso, seit Jahrzehnten eine der exaltiertesten Figuren in Tokios Politikbetrieb, hat am Montag den Vorsitz der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) übernommen. Der ehemalige Außenminister setzte sich in einer Kampfabstimmung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gegen vier weitere Bewerber durch, darunter die ehemalige Verteidigungsministerin Yuriko Koike, die als erste Frau für das Amt kandidiert hatte. Am Mittwoch soll Aso im Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt werden und damit die Nachfolge des Anfang September zurückgetretenen Yasuo Fukuda antreten. Er wird damit der dritte Premier binnen eines Jahres. „Hier zu stehen ist die Berufung des Taro Aso“, sagte der 68-Jährige, als er die Wahl annahm. In der Vergangenheit hatte Aso drei Mal vergeblich um das Amt beworben.

Doch der lang ersehnte Posten könnte auch für ihn zum Schleudersitz werden: Asos Hauptaufgabe wird darin bestehen, einen Termin für die nächsten Wahlen festzusetzen – und seine Partei dabei als Spitzenkandidat vor einem drohenden Debakel zu bewahren. Seit dem Rücktritt von Premier Junichiro Koizumi im September 2006 sinken die Zustimmungswerte der LDP, die seit über einem halben Jahrhundert fast ununterbrochen an der Macht ist. Im Sommer vergangenen Jahres verloren die Rechtskonservativen ihre Mehrheit im Oberhaus und kämpfen seitdem vergeblich gegen die Blockadepolitik der Opposition, die Neuwahlen fordert. Formell müssten diese erst im September 2009 stattfinden, doch nachdem die LDP mit Fukuda und seinem gleichermaßen glücklosen Vorgänger Shinzo Abe innerhalb eines Jahres zwei Premierminister eingebüßt hat, glauben viele Experten, dass Aso es sich nicht leisten kann, mit dem Urnengang noch ein volles Jahr zu warten. Der frühest mögliche Termin wäre der 27. Oktober. Viele Beobachter glauben, dass die LDP Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres zu den Urnen rufen wird.

Zwar hat sich Aso bisher nicht zu einem Termin geäußert, doch als Parteivorsitzender startete er unmittelbar in den Wahlkampf. Als Regierungspartei müsse die LDP „entschlossen gegen die Demokratische Partei in die nächste Wahl ziehen“, forderte Aso. „Nur wenn wir diese Wahl gewinnen, werde ich meine Berufung erfüllt haben. “ Mit Steuersenkungen und staatlichen Investitionen will er die rezessionsgefährdete Konjunktur der zweitgrößten Volkswirtschaft wieder ankurbeln. Das Ziel seiner Vorgänger, den Staatshaushalt bis 2012 auszugleichen, will er dafür aufgeben – ein riskanter Schritt. Denn während Aso darauf spekuliert, dass Wahlgeschenke bei den Japanern gut ankommen, fürchten seine parteiinternen Gegner um das Reformer-Image der LDP. Japan hat in der Vergangenheit mit umfangreichen Konjunkturprogrammen einen gewaltigen Schuldenberg aufgehäuft, der sich auf etwa 150 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts beläuft – der höchste Wert in entwickelten Staaten.

Aso setzt als Premierminister eine lange Familientradition fort. Schon sein Großvater Shigeru Yushoida war japanischer Regierungschef und musste nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg Japans sogenannte Friedensverfassung unterzeichnen, die Rechtskonservative wie sein Enkel bis heute als Schmach empfinden. Aso hat in der Vergangenheit regelmäßig den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht, in dem auch Kriegsverbrecher verehrt werden. Ob er auch als Premier zu dem Schrein pilgern will, ließ er bisher allerdings offen. Bei der rechten LDP-Klientel könnte er damit punkten, doch die Beziehungen mit Japans großem, wirtschaftlich zunehmend wichtigen Nachbarn China würde er damit aufs Spiel setzen.

Bernhard Bartsch / Der Tagesspiegel, 23. September 2008

Bernhard Bartsch | 23. September 2008 um 17:06 Uhr

 

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