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Kim baut um

Nordkorea formt sein Kabinett um. Womöglich will Diktator Kim Jong-il so die Nachfolge seines Sohnes sichern.

Wenn Nordkoreas Medien von Autounfällen berichten, werden ausländische Beobachter stets hellhörig. Obwohl auf den Straßen des abgeschotteten und verarmten Landes nur wenige Fahrzeuge fahren, begründet Pjöngjang das Verschwinden prominenter Personen auffällig häufig mit Verkehrsunglücken, etwa den Tod mehrerer gekidnappter Japaner. Nun ist es Ri Je-gang, der 80-jährige Vize-Direktor des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, der vergangenen Mittwoch in tiefer Nacht bei einer Karambolage gestorben sein soll – wenige Tage vor einem großen Stühlerücken in der Parteihierarchie. Kann das Zufall sein?

Ris Tod ist eines der Rätsel hinter dem Regierungsumbau, von dem Nordkoreas staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag nüchtern berichtete. Die 687-köpfige Volksversammlung war im Mai zu einer ungewöhnlichen Sondersitzung einberufen worden – ein Zeichen, dass der gesundheitlich angeschlagene Diktator Kim Jong-il offenbar nicht bis zur nächsten regulären Sitzung im Frühjahr warten wollte, um seine Vorgaben von den Parlamentariern formell bestätigen zu lassen.

Kim scheint dabei enge Gefolgsleute in wichtige Positionen befördert zu haben, möglicherweise um den Weg für die Machtübernahme seines Sohnes Kim Jong-un frei zu machen, über die seit langem spekuliert wird. Mutmaßungen, dass Kim Junior endlich offiziell als Nachfolger präsentiert werden würde, bestätigten sich bisher allerdings nicht.

Stattdessen wurde Kim Jong-ils Schwager Chang Song-taek zum Vizevorsitzenden der von Kim selbst geleiteten Nationalen Verteidigungskomission ernannt, womit der Herrscher-Klan seinen Einfluss im Militär zementiert. Chang, 64, hat bereits hohe Ämter in Partei und Verwaltung inne und gilt als deutlich gesünder als der vier Jahre ältere „Geliebte Führer“, der 2008 einen Schlaganfall erlitten haben soll. Changs Beförderung könnte darauf hindeuten, dass er nach Kims Tod zunächst das Regime vor dem Verfall bewahren und die Machtübernahme des erst etwa 30-jährigen, politisch unerfahrenen Kim Jong-un absichern soll.

Auch der Posten des Premierministers wurde neu besetzt. Der bisherige Regierungschef Kim Yong-il (kein Angehöriger der herrschenden Kim-Familie) musste seinen Posten räumen. Der neue Kabinettsvorsitzende heißt Choe Yong-rim und war bisher Parteichef der Hauptstadt Pjöngjang. Er soll bereits zum Beraterstab des jungen Kim gehören. Choe hatte am 30. Mai in Pjöngjang eine Masseveranstaltung mit 100.000 Menschen abgehalten, bei der er Südkorea und den USA mit Krieg drohte, weil sie Nordkorea für den Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffs „Cheonan“ verantwortlich machen, bei der 46 Matrosen starben. „Die südkoreanischen Marionetten werden einer harten Bestrafung durch unser Militär und unser Volk nie entgehen können“, zitierte die KCNA Choe.

Südkorea und die USA versuchen derweil weiter, bei Pjöngjangs politischem Verbündeten China Unterstützung für eine Uno-Resolution wegen des Cheonan-Abschusses zu erhalten. Südkoreas Vizeaußenminister wird am Dienstag in Peking erwartet. China hat sich bisher nicht zu einer Schuldzuweisung an Nordkorea durchringen können, aber erklärt, den Untersuchungsbericht genau studieren zu die Schuldigen „nicht schützen“ zu wollen. US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte am Sonntag erklärt, man prüfe „zusätzliche Möglichkeiten, um Nordkorea zur Verantwortung zu ziehen“, gestand aber ein, dass die Optionen beschränkt seien. Südkorea hat fast alle wirtschaftlichen Kontakte mit dem Norden eingefroren. Allerdings steht Präsident Lee Myung-bak unter hohem politischem Druck, seinen Ankündigungen, Nordkorea bestrafen zu wollen, auch Taten folgen zu lassen. Bei den jüngsten Kommunalwahlen erlitt seine Partei schmerzhafte Stimmverluste.

Bernhard Bartsch | 07. Juni 2010 um 16:32 Uhr

 

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