Bernhard Bartsch

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Kalter Wind aus Fernost

Chinas Wirtschaft wächst so langsam wie seit der Finanzkrise nicht mehr. Billige Kredite sollen die Binnennachfrage stimulieren.

Die Wachstumsmaschinen kommen nachts. Während Peking schlafen will, reißen Bagger die Straßen auf. Arbeitertrupps schaufeln den alten Asphalt auf Lastwagen, andere liefern neuen Teer, Walzen rollen ihn platt. Nach zwei Nachtschichten hat die Straße einen frischen Belag. Dutzende Pekinger Straßenzüge werden derzeit auf diese Weise von Baukommandos modernisiert, doch die Freude der Bewohner hält sich in Grenzen.

Nicht nur die nächtliche Ruhestörung sorgt für Missmut, sondern vor allem die Tatsache, dass die meisten Fahrwege keineswegs sanierungsbedürftig schienen. „Muss jetzt in Peking alles erneuert werden, nur damit die Bauunternehmen nicht pleitegehen?“, fragt jemand in einem Mikroblogforum im Internet und erntet vielfache Zustimmung. „Die einen nennen es Konjunkturprogramm, die anderen Geldverschwendung“, kommentiert ein anderer Blogleser. Ein weiterer fragt lakonisch: „Ist die Krise jetzt also auch bei uns angekommen?“

Die Sorge, dass es sich bei den neuen Straßen um Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen handelt, liegt nahe. Chinas Wirtschaft kühlt sich seit bald zwei Jahren kontinuierlich ab, und die jüngsten Zahlen des offiziellen Pekinger Statistikbüros zeigen, dass die Konjunktur inzwischen sogar hinter den staatlichen Planzielen herhinkt. Im dritten Quartal lag das Bruttoinlandsprodukt nur noch 7,4 Prozent über dem Vorjahresniveau. Das Wachstum war damit so niedrig wie zuletzt auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2009.

Im März hatte die Regierung das Wachstumsziel für das Gesamtjahr auf 7,5 Prozent gesenkt und damit die jahrzehntealte Regel „Haltet die Acht“ aufgegeben, wonach Chinas Zuwachsrate immer mindestens eine Acht vor dem Komma haben sollte. In China galten bisher derartige Steigerungsraten als Minimum, um das Millionenheer der Wanderarbeiter in Lohn und Brot zu halten und damit auch den sozialen Frieden zu sichern. Nimmt man die ersten drei Quartale dieses Jahres zusammen, liegt das Gesamtwachstum bei 7,7 Prozent. 2011 wuchs die chinesische Wirtschaft allerdings noch mit 9,2 Prozent, in den vergangenen drei Jahrzehnten im Schnitt um fast zehn Prozent. Der Internationale Währungsfonds prognostiziert für China Wachstumsraten von 7,8 Prozent in diesem und 8,2 Prozent im kommenden Jahr.

Als wichtige Gründe für die derzeitige Abkühlung gelten einerseits die schwächelnden Exporte und andererseits die unzureichende Binnennachfrage. Chinas Ausfuhren waren lange der Haupttreiber des Wachstums, und obwohl sich die Regierung bemüht, die Abhängigkeit von der Exportwirtschaft zu verringern, trug der Export vergangenes Jahr noch immer 31 Prozent zum Wachstum bei, so eine Studie der Weltbank. Seitdem hat die schlechte Wirtschaftslage in Europa, den USA und Japan aber zu einem weiteren Rückgang der Nachfrage nach chinesischen Gütern geführt.

Peking bemüht sich deshalb, den Binnenkonsum anzukurbeln. Bauprojekte wie die Luxussanierung der Straßen der Hauptstadt gehören dazu. Aber es gibt eine ganze Reihe von Maßnahmen, mit denen die Regierung eine harte Landung zu verhindern versucht. Die Staatsbanken werden ermutigt, wieder bereitwilliger Kredite zu vergeben. Die Leitzinsen wurden dafür seit Anfang Juni zweimal gesenkt und die Kapitalreserve-Anforderungen gelockert. Der Internationale Währungsfonds erwartet, dass die Binnennachfrage im nächsten Jahr wieder anzieht.

Mit einer ähnlichen Strategie hatte Peking bereits die Auswirkungen der Finanzkrise abgefangen. Die Regierung gibt sich zuversichtlich, dass die Maßnahmen auch diesmal erfolgreich sein werden. „Wir sehen klare Zeichen eines stabilen Wachstums“, sagte ein Sprecher des Statistikbüros. „Der Abschwung hat nachgelassen und einige wichtige Indikatoren wachsen schneller.“ Tatsächlich sind einige Ökonomen der Ansicht, dass China die Talsohle erreicht haben könnte. Der Einzelhandel legte im September bereits wieder leicht zu, ebenso die Investitionstätigkeit.

Allerdings birgt das Wachstumspaket auch Risiken. Nach der Finanzkrise hatten die Konjunkturmaßnahmen dazu geführt, dass in China Projekte staatlich gefördert wurden, die Peking eigentlich stoppen wollte, darunter umweltschädliche Bauvorhaben oder überflüssige Infrastrukturmaßnahmen. Der Straßenbau in der Hauptstadt legt den Verdacht nahe, dass die Wirtschaftspolitiker einmal mehr zu ihren alten Lastern zurückkehren. Gleichzeitig gibt es Anzeichen dafür, dass die chinesische Regierung – wie die in vielen anderen Ländern auch – in der Krise den Verlockungen protektionistischer Maßnahmen nicht widerstehen kann. So klagte im September die Europäische Handelskammer in einem Positionspapier, europäische Unternehmen wären regelmäßig Opfer von Marktabschottung, Ausschluss von öffentlichen Ausschreibungen und erzwungenem Technologietransfer.

Bernhard Bartsch | 18. Oktober 2012 um 07:03 Uhr

 

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