Bernhard Bartsch

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Japan plagt die Abstiegsangst

Die Regierung des Inselreichs verliert ihre Mehrheit.

Sie wollten sein wie Barack Obama – und wurden es mehr, als ihnen lieb ist: Japans Demokraten (DPJ), die mit dem Versprechen eines grundlegenden Systemwechsels einen historischen Wahlsieg errangen, stehen wie der US-Präsident mit dem Rücken zur Wand. Bei der Oberhauswahl verlor die Regierung ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer und damit die Möglichkeit, ehrgeizige Reformvorhaben allein durchzusetzen. Das Votum ist ein unmissverständliches Zeichen, dass die Japaner den Neuanfang für gescheitert halten. Es ist die Strafe für gebrochene Versprechen und enttäuschte Hoffnungen. Doch mit welcher Politik die – noch – zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ihrer seit zwanzig Jahren währenden Dauerkrise entkommen will, ist nun offener als je zuvor.

Verflogen ist die Aufbruchstimmung nach dem Ende der 54-jährigen, fast ununterbrochenen Einparteienherrschaft der Liberaldemokraten (LDP). Mehr Sozialstaat, weniger Bürokratie und ein höheres Selbstbewusstsein auf der internationalen Bühne – das war die Marschroute. Doch die Demokraten kamen schnell vom rechten Weg ab. Statt eine saubere Regierung aufzubauen, verhedderten sie sich in einem Parteispendenskandal. Statt die Macht der Bürokratie zu brechen, beförderten sie hohe Beamte auf prominente politische Posten. Statt wie angekündigt Autobahngebühren und Treibstoffaufschläge zu streichen und die Unterstützung für sozial schwache Familien deutlich zu erhöhen, beließen sie es bei enttäuschend kleinen Änderungen – so als hätten sie erst nach Amtsantritt entdeckt, dass die öffentlichen Kassen leer sind und der Staat total überschuldet ist. Und statt schließlich die USA zur Verlegung ihrer unbeliebten Militärbasis auf der Insel Okinawa zu überreden, stimmte die neue Regierung einem Kompromiss zu, den noch die Vorgänger ausgehandelt hatten.

Als die Zustimmungswerte im Mai unter die 20-Prozent-Marke gerutscht waren, versuchte die DPJ, durch den Abwurf von politischem Ballast wieder Auftrieb zu bekommen: Premier Yukio Hatoyama trat zurück, Finanzminister Naoto Kan übernahm. Mit neuen Reformankündigungen, insbesondere einer Mehrwertsteuererhöhung, versuchte er vergeblich, ein Debakel bei den Oberhauswahlen abzuwenden. Der Frust sitzt tief – nicht nur bei der DPJ. In Japan geht inzwischen die Angst vor dem Abstieg um: global, regional, sozial.

Die Weltmarktführerschaft japanischer Unternehmen gerät zunehmend unter Druck. Toshiba ist schon längst nicht mehr der führende Notebook-Hersteller, Sony nicht mehr die unumstrittene Nummer eins in der Unterhaltungselektronik, und bei Toyota jagt ein Produktionsfehler den nächsten. Die asiatische Führungsmacht heißt heute China. Während Pekings Einfluss beständig wächst, ist Japans früheres Erfolgsrezept längst Makulatur. Die Zeit des großen Zusammenhalts ist vorbei, die Kluft zwischen Reichen und Armen wächst, und die Politik schaut hilflos zu.

Dabei war Japans Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg maßgeblich und weit mehr noch als in Deutschland ein politischer Erfolg. Die LDP koordinierte den Schulterschluss der Eliten, ihre Wirtschaftsplaner steuerten den Aufbau mächtiger Industrien. Die Welt bewunderte und fürchtete Japan, bis Ende der Achtziger offensichtlich wurde, welchen Preis das Land für seinen Erfolg bezahlte. Die Klientelwirtschaft hatte das System ausgehöhlt, der Boom entpuppte sich als Blase.

Dass es trotzdem zwanzig Jahre brauchte, bis die Japaner sich trauten, die LDP aus dem Amt zu jagen, zeigt, wie verkrustet die Machtstrukturen in der Gesellschaft sind. Die DPJ, die im Unterhaus weiter über eine stattliche Mehrheit verfügt, wird nach dieser Schlappe für ihr Projekt neu werben und neue Koalitionen eingehen müssen. Ihre Chance: eine Alternative hat Japan derzeit nicht.

Bernhard Bartsch | 12. Juli 2010 um 08:44 Uhr

 

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