Bernhard Bartsch

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In der Abwärtsspirale

Ratingagentur stuft Japans Kreditwürdigkeit herunter. Die Regierungsprobleme wachsen.

Peking Kreditbewertungen sind für Staaten wie Führungszeugnisse für Menschen: Wer keinen einwandfreien Leumund vorweisen kann, gerät leicht in den Strudel von Verdächtigungen. Denn Länder, deren Kreditwürdigkeit in Zweifel steht, können diese letztlich nur durch gute Wirtschaftsdaten zerstreuen. Doch der Versuch, mit immer neuen schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen Wachstum zu generieren, schlägt häufig fehl.

Japan scheint in einer solchen Schuldenspirale gefangen zu sein und bekommt dafür im jüngsten Führungszeugnis der Ratingagentur Moody’s die Quittung. Die senkte die Kreditwürdigkeit der drittgrößten Wirtschaftsmacht um eine Note von Aa2 auf Aa3. Damit liegt Japan nun drei Stufen unter der Höchstbewertung, ebenso wie bei den Agenturen Standard & Poor’s und Fitch. Die Entscheidung begründete Moody’s mit dem steigenden Haushaltsdefizit und der wachsenden Verschuldung. Die Abwertung bedeutet, dass Japan für künftige Neukredite möglicherweise höhere Zinsen wird zahlen müssen.

Ohne dramatische Reformen droht das Land damit tiefer in die Schuldenkrise zu geraten. Dabei sind Japans Staatsschulden mit rund 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts schon jetzt die höchsten aller Industrieländer. Seit Ende der Achtziger befindet sich das Land im Dauerkrisenmodus. Die Zerstörungen durch Erdbeben und Tsunami vom 11. März zwingt Japan gewaltige Wiederaufbaukosten auf. Infolge des Ausfalls zahlreicher Atomkraftwerke müssen in großem Maßstab Kohle, Öl und Gas importiert werden. Die Exportindustrie leidet unter dem hohen Yen. Dass Finanzminister Yoshihiko Noda mit einem Sonderfonds von umgerechnet 70 Milliarden Euro den Exporteuren unter die Arme greifen will, ist Teil einer Medizin, die nur noch die Symptome der japanischen Krankheit lindert.

Doch wo Politiker eigentlich einen New Deal fordern müssten, kann Japans Regierung nicht mal rhetorisch Impulse setzen. Jeden Tag wird mit dem Rücktritt von Premierminister Naoto Kan gerechnet. Er ist bereits der zweite Regierungschef, den die Demokratische Partei (DPJ) seit ihrem Wahlsieg über die jahrzehntelang herrschenden Liberaldemokraten im August 2009 verschlissen hat. Kans Nachfolger dürfte der sechste Premier in fünf Jahren werden. Eine Rezeptur hat keiner, denn für die Umsetzung der ehrgeizigen Reformen, mit denen die DPJ vor zwei Jahren angetreten war – vor allem Sozialprogramme und der Kampf gegen die Bürokratie – fehlen der Regierung die Mehrheiten in beiden Parlamentskammern.

Angesichts der ernsten Lage sah sich Zentralbankchef Masaaki Shirakawa kürzlich gezwungen, den Politikern ins Gewissen zu reden. Mit dem gegenwärtigen Kurs sei nicht auszuschließen, dass Japans Staatsanleihen ähnlich Opfer panischer Verkäufe werden könnten wie die europäischer Krisenländer, berichteten japanische Medien. Dass der Staat vor allem dem eigenen Volk Geld schulde, solle die Politik nicht in falscher Sicherheit wiegen.

Bernhard Bartsch | 24. August 2011 um 07:02 Uhr

 

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