Bernhard Bartsch

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Großes Welttheater

Deutschland und China demonstrieren zelebrieren ihr Sonderverhältnis. Schön und gut. Aber protokollarischer Pomp ist kein Ersatz für klare Positionen.

In einer Partnerschaft muss man Zugeständnisse machen. Das gilt im Privaten wie in der Diplomatie. Angela Merkel hat deshalb für ihren chinesischen Amtskollegen Wen Jiabao den Terminkalender der Berliner Politik durcheinandergeworfen. Ausgerechnet zum Beginn des heißen Herbstes, der letzten Chance der schwarz-gelben Koalition, noch ein paar vorzeigbare Erfolge für die Bundestagswahl zu schaffen, macht das Kabinett erst einmal einen Betriebsausflug. Mit sieben ihrer 15 Minister reist Merkel nach Peking zu einer zweiten Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Wen hatte im Frühjahr darum gebeten, das erst für nächstes Jahr geplante Treffen noch vor Chinas Parteitag im Herbst abzuhalten. Der scheidende Premier wünscht sich einen letzten großen außenpolitischen Auftritt.

Dass er sich dafür ausgerechnet die Deutschen ausgeguckt hat, schmeichelt den Berliner Diplomaten, die international oft nur die zweite Geige spielen. Der Stolz ist nicht unberechtigt. Deutschland ist das einzige Land, mit dem China gemeinsame Kabinettssitzungen durchführt. In europäischen Hauptstädten spricht man mit gemischten Gefühlen von einem „deutsch-chinesischen Sonderverhältnis“. Keine andere westliche Regierung hat zu der zweitgrößten Wirtschaftsmacht einen besseren Draht als die deutsche. Das ist einiges wert. Deutsche Unternehmen, für die der chinesische Markt immer wichtiger wird, können die politische Rückendeckung gut gebrauchen. Dafür ein paar Tage des verdrießlichen Berliner Koalitionsalltags dranzugeben, ist allemal kein großer Preis.

Um handfeste Ergebnisse vorweisen zu können, haben die Diplomaten eine lange Liste an Abkommen und Absichtserklärungen vorbereitet, die in Peking unterschrieben werden sollen. Es geht um Investitionen, Umweltschutz und Kultur. Auch Großkonzerne steuern ein paar Verträge bei. Vor allem zählt aber die Symbolik. Geboten wird großes Welttheater: Zwei Regierungschefs und zwanzig Minister (sieben Deutsche und 13 Chinesen) setzten sich einen Tag in immer neuen Konstellationen zusammen, um einander vorbereitete Texte vorzutragen und – falls vor dem nächsten Bäumchen-wechsel-dich noch Luft ist – kurz über ein, zwei Themen zu improvisieren. Für die Plenarsitzung, in der jeder der 22 Hochkaräter mindestens ein Mal zu Wort kommen soll, sind gerade einmal 80 Minuten vorgesehen. Dabei wird ein Gruppenfoto gemacht, anschließend gemeinsam gegessen, und dann heißt es Lebewohl sagen: So wie Wen gehen auch viele seiner Minister im Zuge des Pekinger Macht- und Generationenwechsels in den Ruhestand.

Die deutsch-chinesische Beziehungsdynamik dürfte damit erst einmal nachlassen. Chinas neue Garde wird Zeit brauchen, um sich in der Macht einzuleben, und außerdem den Ausgang der Bundestagswahl im Herbst 2013 abwarten, bevor sie sich Deutschland wieder intensiver zuwendet. Die Regierungskonsultationen werden dem Diplomatenapparat aber zumindest den Schwung geben, um für das nächste Jahr Kontinuität zu gewährleisten.

Denn die Technologienation Deutschland und der Wachstumsmarkt China sind nicht nur als Wirtschaftspartner aufeinander angewiesen. Auch politisch brauchen beide Länder einander. Merkel wird in China für Vertrauen in den Euro werben und Peking davon zu überzeugen versuchen, dass ein stärkeres Engagement bei den Rettungsmaßnahmen auch im chinesischen Interesse sei. Bei weltpolitischen Konflikten wie Syrien oder Iran wird sich die Kanzlerin bemühen, China aus seiner Deckungshaltung hinter Russland hervorzulocken. Für Merkel sind derartige Gespräche die Kür ihrer Kanzlerschaft, denn was ihr zu Hause als Führungsschwäche vorgehalten wird, kann auf dem internationalen Parkett als geschickte Diplomatie gelten.

Doch zu viel deutsch-chinesische Harmonie tut auch nicht gut. Der protokollarische Pomp der Regierungskonsultationen ist kein Ersatz dafür, bei Konfliktthemen klar Positionen zu beziehen. Dazu gehören die Benachteiligungen, unter denen deutsche Unternehmen in China trotz aller wirtschaftlichen Kooperationsfreudigkeit zu leiden haben – also etwa Marktabschottung, Preisdumping oder Patentrechtsverletzungen. Ebenso gehören dazu Chinas Einschränkungen von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit oder Meinungs- und Pressefreiheit.

Merkel weiß aus eigener Erfahrung, wie schnell Pekings Sympathien wechseln können. Als sie 2007, kurz nach ihrem zweiten Chinabesuch, den Dalai Lama im Kanzleramt empfing, herrschte monatelang Eiszeit. Dass nur fünf Jahre später von einem „Sonderverhältnis“ die Rede ist, kann deshalb auch nachdenklich machen. Keine Frage: In einer Partnerschaft muss man Zugeständnisse machen. Doch die Grenzen zwischen Kompromissbereitschaft und Selbstverleugnung verlaufen fließend.

Bernhard Bartsch | 30. August 2012 um 13:30 Uhr

 

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