Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Für die Menschen und das Land

Chinas Wirtschaft wächst und wächst und wächst. Doch für eine bessere Zukunft muss sich auch die Zivilgesellschaft weiterentwickeln. Fünf Porträts von Chinesen, die ihre Heimat gegen alle Widerstände voranbringen wollen.

1. VIT – Very Important Troublemaker

Hu Jia und Zeng Jinyan kommen gerade aus dem Krankenhaus. Zeng ist im fünften Monat schwanger, und weil die Polizisten einen guten Tag haben, durfte ihr Mann sie zum Arzt begleiten. Nun sitzen sie bei SPR Coffee, einer chinesischen Starbucks-Kopie, und trinken Apfelsaft. Draußen stehen in Sichtweite zwei Limousinen mit verdunkelten Scheiben. Hu und Zeng kennen die Männer, die davor am Straßenrand sitzen und Karten spielen. Zum Frühlingsfest kochten sie ihren Bewachern sogar die traditionellen Neujahrsmaultaschen, weil sich die Männer bei ihnen über ihren Feiertagsdienst beschwert hatten.

Hu, 34, steht seit Mai 2006 unter Hausarrest. Nicht offiziell, denn kein Gericht hat ihn je verurteilt. Aber es gibt in der Regierung mächtige Menschen, in deren Augen er die unsichtbare Linie überschritten hat, die in China einen engagierten Bürger von einem politischen Aktivisten trennt. Hu tat es unbewusst: Er wollte nichts anderes, als die Ausbreitung von Aids bekämpfen. Doch nun, da er auf der anderen Seite steht, da rund um die Uhr vier Polizisten seine Haustür bewachen und seine Frau auf Schritt und Tritt verfolgen, gibt es für ihn kein Zurück mehr. „Bei der Polizei gibt es ebenso eine Arbeitsgruppe für meinen Fall wie bei der Stadtregierung, der Staatssicherheit und dem Komitee für politische und legislative Angelegenheiten“, sagt Hu. „Wenn ich so viele Gegenspieler habe, muss meine Arbeit irgendwie von Bedeutung sein.“ Er lacht. „Wir nennen uns VITs: very important troublemakers.“ Auch Zeng Jinyan lacht. Sie sind ein fröhliches Paar.

Die beiden würden lieber Probleme lösen, statt sie zu schaffen. Hu studierte in Peking Informationstechnik, verzichtete 1996 nach seinem Abschluss auf einen gut bezahlten Job und ging stattdessen in Chinas armen Westen, um sich im Umweltschutz zu engagieren. Er erklärte Bauern, wie unkontrollierte Abrodung zu Verwüstung führt, und bemühte sich, das Überleben der tibetischen Hochlandantilopen zu sichern. Einige dieser Projekte wurden von internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) unterstützt. Hu lernte in jenen Jahren globale Herausforderungen kennen, über die in China kaum gesprochen wurde.

Aids war eine davon. Chinas Zeitungen behandelten das Thema damals fast ausschließlich auf ihren Auslandsseiten als die Krankheit der Afrikaner und Junkies im Westen. Dass es auch in China Aids gab, schrieben sie nicht. Dabei bemühten sich einige Ärzte und engagierte Bürger Ende der neunziger Jahre, darauf aufmerksam zu machen, dass es in der Provinz Henan Dörfer gab, in denen der Anteil der HIV-Infizierten beinahe afrikanische Verhältnisse erreichte. Hu hörte im Jahr 2000 davon und engagierte sich daraufhin in einer NGO, dem Aizhixing Institute of Health Education. Sie wollten den Menschen Hilfe und Aufklärung bringen, doch je mehr sie sich mit dem Thema befassten, umso deutlicher erkannten sie den Skandal, der sich von der Öffentlichkeit unbemerkt mitten in China abspielte: Kommerzielle Bluthändler kauften den Menschen Spenden ab, verwendeten dabei immer die gleichen Nadeln und verkauften das Blut an Krankenhäuser, die es ungetestet verwendeten. So breitete sich HIV in Windeseile aus. Rund eine Million Menschen waren betroffen. Und die Behörden schauten tatenlos zu.

Hu und seine Mitstreiter begannen, chinesische und internationale Organisationen und Medien auf die drohende Katastrophe hinzuweisen – Öffentlichkeit sollte die Behörden zum Handeln zwingen. Tatsächlich weckten sie Pekings Aufmerksamkeit: Das Gesundheitsministerium gründete einen Krisenstab, die Staatspresse berichtete über illegale Machenschaften. Doch statt den ehrenamtlichen Aufklärern zu danken, sah sich Hu dem Vorwurf ausgesetzt, Staatsgeheimnisse verraten zu haben, ein Vergehen, unter das in China theoretisch die Verbreitung jeder Information fallen kann, die nicht von offiziellen Stellen freigegeben wird. Pekings Angst vor dem Verlust der Nachrichtenkontrolle war größer als die Furcht vor einer Aids-Epidemie.

Aus Hus Engagement gegen Aids wurde ein Kampf mit dem System. 2002 begann die Polizei, ihn zu verfolgen. Regelmäßig wurde er verhört, bedroht, schikaniert. Hu reagierte mit Verweisen auf chinesische Gesetze und Vaclav Havels Satz, die Voraussetzung für alle Reformen bestehe darin, dass es möglich sein müsse, die Wahrheit zu sagen. „Es geht mir nicht darum, das System oder die Partei als Ganzes anzugreifen“, sagt er. „Über die Frage, ob es in Zukunft freie Wahlen oder mehrere Parteien geben wird, denke ich wenig nach. Aber wenn ich ein Problem sehe, möchte ich etwas dagegen tun.“

Wenn er geglaubt hatte, damit ein gutes Argument zu haben, hatte er sich getäuscht. Im Februar 2006 wurde er von der Polizei gekidnappt und eingesperrt. Eine Anklage gab es nicht, dafür aber die Drohung, ihn aus dem Fenster zu werfen, wenn er nicht aufgebe. Hu blieb standhaft und wurde nach 41 Tagen freigelassen. Wenige Monate später begann der Hausarrest.

Hu war damals frisch verheiratet – er hatte Zeng bei der Arbeit in Henan kennengelernt. Die zehn Jahre jüngere Designerin hatte sich als Studentin im Roten Kreuz engagiert und Freiwillige für Einsätze in Aids-Dörfern rekrutiert. Nun begann sie, im Internet ein Tagebuch über Hu, seine Mitstreiter und das Leben unter Hausarrest zu führen, das heute in Aktivistenkreisen Kultstatus genießt. Weil sie sich geschickt ausdrückt, entkam ihr Blog bisher der Zensur, trotz Anekdoten wie jener über einen Freund, der ebenfalls unter Hausarrest steht und eines Tages einfach aus seiner Wohnungstür rennt. „Als die Polizisten ihn einholten und fragten, was ihm einfalle, sagte er, er führe doch nur seinen Hund aus“, erzählt Zeng. „, Du hast doch gar keinen Hund‘, sagte der Polizist. ‚Komisch, aber mir folgt die ganze Zeit einer.'“ Vergleichbares hat in China niemand zuvor gewagt. Das amerikanische Magazin „Time“ nahm Zeng deshalb im Frühjahr 2007 in ihre Liste der 100 einflussreichsten Menschen der Welt auf.

„Ich glaube, „Time“ wollte zeigen, wie in China im Moment alles aufbricht“, sagt Hu. „In den kommenden Jahren wird es riesige Veränderungen geben. Es gibt zwar noch viel Unterdrückung aber den Behörden gehen zunehmend die Argumente aus, mit denen sie das rechtfertigen können. Mein Fall ist das beste Beispiel: Die Polizei kann mich kidnappen, aber rechtlich hat sie nichts gegen mich in der Hand. Kein Gericht würde mich verurteilen. Früher wäre jemand wie ich einfach im Arbeitslager verschwunden.“

Stattdessen schlugen die Behörden ihm nun vor, ins Exil zu gehen. Im Februar durfte er für einen Monat seinen Hausarrest unterbrechen, um mit Zeng nach Hongkong zu fahren. Die Polizei hoffte, er würde nicht zurückkommen. „Es war eine ungeheure Freiheit“, erzählt Hu. „Aber allein im Paradies zu sein macht keinen Spaß. Unser Platz ist hier.“ Sobald es wieder möglich ist, wollen sie neue Projekte starten. „Aber wenn wir offen darüber reden würden, was wir konkret machen wollen, könnten wir es gleich vergessen“, sagt Zeng.

Die beiden trinken ihren Apfelsaft aus und gehen. Die Bewacher vor dem Café packen eilig das Kartenspiel ein. Zeng will noch einen Abstecher zur Polizeistation machen und einen offiziellen Grund hören, warum sie im Mai am Flughafen festgehalten wurde, als sie zu einem NGO-Lehrgang in die Schweiz fliegen wollte. Dann gehen sie zurück in die Siedlung am Stadtrand von Peking, in der sie vor einigen Jahren eine Wohnung gekauft haben, nicht nur wegen der modernen Häuser, sondern auch wegen des Namens: Ziyou Cheng – Freiheitsstadt.

2. Demokrat im Wolkenkratzer

Wu’er Kaixis Büro befindet sich im 55. Stock von Taipei 101, dem zweithöchsten Gebäude der Welt. An eine Tafel vor seinem Schreibtisch hat er Definitionen verschiedener Finanzweltbegriffe geschrieben: „EBITA = Earnings before interest, tax and amortisation.“ Daneben steht ein kleines Teleskop, mit dem er gelegentlich in die Straßen von Taiwans Hauptstadt späht. In der Ferne sieht man die Berge, „und bei gutem Wetter ist dort hinten China“, scherzt Wu’er. Tatsächlich ist die Volksrepublik mehr als hundert Kilometer entfernt und für Wu’er Kaixi noch viel weiter.

1989 gehörte Wu’er zu den Anführern der Studenten auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Nach dem 4. Juni rettete er sich schwimmend nach Hongkong und kämpft seitdem dagegen, dass Chinas Aufschwung das Blutbad vergessen macht und die Welt Chinas Menschenrechte wirtschaftlichen Interessen opfert. Taipei 101 ist nicht der Ort, an dem man ihn vermuten würde – die Meinung, der gerechte Kampf müsse durch persönliche Entbehrung geführt werden, vertrat der 39-Jährige aber nie. Weil ein Ende seiner Verbannung nicht in Sicht ist und er sich an einen aufwendigen Lebensstil gewöhnt hat, stieg er vor zwei Jahren als Partner bei einer US-Risikokapitalfirma ein. Damit nütze er nicht nur sich selbst, sondern auch China, meint er. Schließlich akquiriere er auch Geld für Investitionsprojekte in der Volksrepublik – und das könne den Sturz der Kommunistischen Partei nur beschleunigen.

„Wirtschaftliche Entwicklung ist gut für China“, sagt Wu’er. „Die Menschen lernen dadurch ein Maß an Freiheit kennen, das es in der chinesischen Geschichte noch nie gegeben hat.“ Bisher sei die zwar nur wirtschaftlich, doch die politische Freiheit werde folgen. „Eine Gesellschaft muss auf zwei Beinen laufen, nicht auf einem hüpfen.“ Ihren Machterhalt verdanke die Partei einem stillen Handel, den sie ihrem Volk als Reaktion auf die Studentenbewegung angeboten habe: wirtschaftliche Liberalisierung gegen politischen Gehorsam. „Im Moment sind die Menschen noch zu sehr damit beschäftigt, ihre wirtschaftliche Freiheit zu genießen“, sagt Wu’er. Doch wer Geld verdiene, wolle eher früher als später in einem System leben, das sein Eigentum schütze und Korruption bekämpfe. „Und da wird es politisch.“

Der Weg zur Demokratie hat in Wu’ers Augen längst begonnen. „Wenn man die Chinesen heute fragt, ob sie freie Wahlen wollen, wissen sie wahrscheinlich nicht, wovon man spricht.“ Doch daraus zu schließen, sie wollten gar keine Demokratie, wäre falsch. „Die Regierung versucht, mit dem Trend mitzuhalten“, sagt Wu’er. Um an der Macht zu bleiben, müsse sie zunehmend mehr Zugeständnisse machen: In Tausenden Dörfern gebe es bereits Bürgermeisterwahlen, und auch wenn die oft manipuliert würden, entdeckten die Menschen, welche Macht sie mit ihrer Stimme haben. Immer häufiger werden auch Nicht-Parteimitglieder gewählt. Natürlich gebe es in der Demokratie ebenfalls Probleme. Aber sie könne in China eine bessere Regierung hervorbringen als die jetzige. „China ist bereit für die Demokratie“, sagt Wu’er. „Die meisten Chinesen wissen es nur noch nicht. Um eine Demokratie zu verstehen, muss man in einer Demokratie leben.“

Wu’ers Analyse ähnelt derjenigen vieler westlicher Politikwissenschaftler, und seine leidenschaftlichen Plädoyers finden in internationalen Medien und bei Menschenrechtsorganisationen ein breites Echo. Doch in der Exilgemeinde ist er umstritten. 18 Jahre nach Tiananmen glauben zahlreiche Dissidenten, die Kommunistische Partei habe dem Land Stabilität beschert und damit viel zum Wohlstand beigetragen. Außerdem werfen viele Wu’er vor, weniger für die Sache als für sein eigenes Image zu kämpfen.

Schon auf dem Platz des Himmlischen Friedens galt er als Lebemann, der sich gern von ausländischen Journalisten ins opulente Beijing Hotel einladen ließ. Auf die Frage, was den Unterschied zu früheren Demonstrationen ausmache, antwortete er: „Ich.“ Als er bei einem Treffen mit der Parteiführung minutenlang auf Premierminister Li Peng einschrie – eine Szene, die später aus ungeklärten Gründen im Fernsehen ausgestrahlt wurde – avancierte er zum Helden, obwohl andere Studentenführer seinen Auftritt als unnötige Provokation sahen.

Nach dem 4. Juni gelangte Wu’er über Hongkong und Frankreich in die USA, wo er ein Stipendium für Harvard erhielt. Doch das neue Leben überwältigte ihn: Mit den Spendengeldern, die ihm zuflossen, kaufte er sich 2000-Dollar-Anzüge und veranstaltete ausschweifende Partys. Sein Gewicht soll sich innerhalb weniger Monate verdoppelt haben. „Ein Kulturschock“, wie er heute sagt. „Ich war 21 und lebte zum ersten Mal in Freiheit. Das habe ich nicht verkraftet.“ Nach einem Semester wurde sein Stipendium nicht verlängert. Wu’er nahm eine Auszeit und studierte anschließend in San Francisco Politik. 1996 heiratete er die Tochter eines taiwanesischen Multimillionärs und zog nach Taipei, wo er eine Radiosendung moderierte und zu einem der bekanntesten Gesichter in politischen Talkshows wurde.

„Wenn man zurückschaut, gibt es immer Dinge, die man anders machen würde“, meint Wu’er heute. „Aber immerhin haben wir damals eine der erfolgreichsten Massenbewegungen in der Geschichte der Menschheit geführt.“ Kritisieren lassen will er sich für seine Rolle nicht. Höchstens die Eltern der Opfer hätten ein Recht dazu. Oder seine eigenen. Sie haben sogar doppelten Grund zur Beschwerde. Während die Eltern aller anderen Dissidenten ins Ausland reisen dürfen, erhalten die Wu’ers keinen Pass. Stattdessen hat sein 72-jähriger Vater sich vor Kurzem beibringen lassen müssen, wie man Skype benutzt. Seitdem können sie sich wenigstens beim Telefonieren sehen. Und Wu’er kann ihnen aus dem 55. Stock den Ausblick auf eine freie chinesische Stadt zeigen.

3. Rebell wider Willen

„Demokratie“ und „Menschenrechte“ sind Wörter, die Han Dongfang am liebsten vermeidet. Das sei wichtig, um etwas für Demokratie und Menschenrechte zu tun, glaubt der Arbeiterrechtler und Gründer der Hongkonger Organisation China Labour Bulletin. „Abstrakte Debatten nützen nichts“, sagt er den chinesischen Arbeitern, die in seiner wöchentlichen Radiosendung anrufen, um seinen Rat im Umgang mit Ausbeutung, Betrug oder Korruption einzuholen. „Wer sein Recht bekommen will, darf nicht auf die Partei oder das System schimpfen, sondern muss sie für seine Zwecke zu nutzen lernen.“ Und dann beginnt er ihnen zu erklären, was im chinesischen Arbeitsrecht steht und wie ein Gerichtsverfahren funktioniert, schaltet Anwälte zu und versucht, Arbeitgeber oder lokale Beamte an die Strippe zu bekommen.

„Meine Aufgabe ist es, den Menschen in China das Vertrauen zu geben, dass sich mit dem Rechtssystem etwas erreichen lässt“, sagt Han. Der 44-Jährige sitzt in seinem Büro in einem grauen Mietshaus in einer Hongkonger Hintergasse. Die Möbel sind zerkratzt, die Sessel durchgesessen. An der Wand hängt ein Foto von einer weißen Mao-Büste in einer verwucherten Landschaft. Wo das Bild herkommt, weiß Han nicht mehr, aber ein politisches Statement sei das abgeschlagene Haupt auf keinen Fall.

„Chinas Geschichte ist eine Geschichte der Aufstände“, sagt Han. „Gewalt ist immer das Gesetz gewesen. Eine Tradition von Rechtsstaat oder Zivilgesellschaft gibt es nicht.“ Seit mehr als hundert Jahren kämpfe China darum, dieses kulturelle Hindernis zu überwinden. „Ich glaube, dass es in den nächsten fünf Jahren dramatische Veränderungen geben wird, aber wir wissen noch nicht, ob es der große Durchbruch oder eine Katastrophe wird. Wir können nur hoffen, dass es nicht noch ein 1989 gibt oder wir es wenigstens in eine bessere Richtung lenken können als damals.“

Han gehörte mit Wu’er Kaixi zu den Anführern der Tiananmen-Demonstrationen, doch außer dem gemeinsamen Gegner hatten beide schon damals wenig gemein. Han demonstrierte nicht als Student, sondern als Arbeiter. Seine Eltern waren arme Bauern, und weil ihm der Weg an die Universität versperrt war, ging er zum Militär und wurde später Eisenbahnelektriker. Entsetzt von der Korruption in den Staatsbetrieben, gründete er 1989 mit anderen die Unabhängige Pekinger Arbeiterunion, Chinas erste freie Vereinigung außerhalb des staatlichen Gewerkschaftsbundes. Die Arbeiter brachen damit kein Gesetz, wohl aber ein Tabu. Kurz darauf schloss sich die Union den demonstrierenden Studenten an. Nach der Niederschlagung wurde sie verboten, und Hans Name kam auf die Liste der gesuchten Rädelsführer. Er stellte sich freiwillig. „Das muss ein Fehler sein“, erklärte er den Beamten, „ich habe nichts Unrechtes getan.“ Ohne Gerichtsverfahren wurde er ins Arbeitslager geschickt, wo er Tuberkulose bekam, die ihn einen Lungenflügel und fast das Leben kostete. 1992 durfte er auf internationalen Druck zur Behandlung ausreisen. Als er ein Jahr später wieder zurückwollte, wurde er an der Grenze abgewiesen. Seitdem lebt er in Hongkong.

An seiner Mission hat das nichts geändert. 1994 gründete er das „China Labour Bulletin“, ein Magazin für Arbeitsrechtsfragen. Mit Unterstützung internationaler Gewerkschaftsverbände und Entwicklungshilfe-Organisationen wurde daraus eine NGO, die chinesischen Arbeitern durch Beratung und kostenlose Anwälte hilft, ihre gesetzlich festgeschriebenen Rechte einzufordern.

„Chinas Arbeitsrecht ist nicht schlecht, doch um ein funktionierendes Rechtssystem zu schaffen, muss man es benutzen“, sagt Han. „Was uns fehlt, ist Quantität: Einzelne Klagen können abgeschmettert werden, aber nicht Hunderte.“ Zwar seien Urteil und dessen Umsetzung noch immer zweierlei, aber je mehr Gerichte im Interesse von Arbeitern entschieden, umso mehr fühlten sich ermutigt, sie anzurufen, „und so wird sich die Machtbalance allmählich zu ihren Gunsten verschieben“. Han lacht. „Ich weiß, ich bin ein kleiner Träumer. Aber es ist der einzige Weg.“

Aus Angst, den Kontakt zu verlieren, telefonierte Han fast täglich mit den Arbeitern in seiner Heimat. 1997 wurde aus seinen Gesprächen eine Radiosendung auf Radio Free Asia, einem vom US-Kongress finanzierten Kurzwellensender, der aus Chinas Nachbarländern täglich zwölf Stunden chinesischsprachiges Programm über die Grenze sendet. Anfangs ließ Han die Stimmen seiner Anrufer verzerren, doch die meisten bestanden darauf, ihre Geschichte offen zu erzählen. Repressionen habe keiner erlebt. „Viele Menschen haben alles verloren, auch die Angst“, sagt Han. „Das ist tragisch, aber es macht unsere Arbeit einfacher.“

Hans große Hoffnung besteht darin, dass die Regierung in den Arbeitern Helfer erkennt, mit denen sie das Land unter Kontrolle halten kann. Freie Betriebsräte oder Gewerkschaften wären ein effektives Mittel zur Korruptionsbekämpfung. „Ich rede nicht von großen politischen Reformen, sondern von elementaren Dingen“, sagt Han. „Die Regierung bemüht sich zum Beispiel seit Jahren vergeblich darum, die Sicherheit in den Kohleminen zu verbessern. Warum lässt sie die Arbeiter keine Sicherheitskomitees gründen? Sie wissen am besten, wie die Bedingungen unter Tage sind, und haben das größte Interesse, die Gruben sicherer zu machen.“ So ähnlich könnte auch die Ausbeutung in Fabriken gestoppt werden. „Die Partei kann zwar mit kurzfristigen Kampagnen bestimmte Vorgaben durchsetzen“, sagt Han. „Aber moderne Regierungsführung kann man nur mit dem Volk machen, nicht dagegen.“

4. Studentenbewegung 2.0

Vor einigen Wochen klingelte bei Lei Fang das Telefon. Der Mann am anderen Ende sprach mit dem starken Akzent der zentralchinesischen Provinz Hunan. In seinem Dorf, erzählte er, seien in den vergangenen Jahren viele Menschen krank geworden: Atembeschwerden, Vergiftungen, Krebs. Jeder im Ort wisse, dass daran die nahe gelegene Kunststofffabrik schuld sei, die seit einigen Jahren die Luft und das Trinkwasser verpeste. Doch weil der Fabrikbesitzer mit den lokalen Behörden unter einer Decke stecke, stießen die Beschwerden der Bewohner auf taube Ohren. „Was können wir machen?“, fragte der Anrufer. Lei wusste es auch nicht. Aber sie versprach, es herauszufinden.

Lei Fang, 23, studiert seit einem Jahr Umweltrecht an der Pekinger Universität für Rechtswissenschaften, und zwar nicht nur theoretisch. Weil einige Professoren es leid waren, ihren Studenten Gesetze beizubringen, die in der Realität selten zur Anwendung kommen, gründeten sie ein „Rechtsberatungszentrum für Opfer von Umweltverschmutzung“. Gemeinsam versuchen Dozenten und Studenten Lösungen für die Fälle zu finden, mit denen Betroffene wie die Dorfbewohner aus Hunan sich an ihre Hotline wenden. „Wer das Gespräch annimmt, ist automatisch für den Fall zuständig“, erklärt Lei, die jede Woche einen halben Tag Telefondienst macht. „Wir fahren dann vor Ort, untersuchen den Fall, versuchen mit allen Beteiligten zu sprechen, und wenn sich die Sache nicht gütlich regeln lässt, bemühen wir uns, sie vor Gericht zu bringen.“ Mehr als 100 Klagen hat das Zentrum bereits ins Rollen gebracht. In vielen Fällen reicht allerdings schon eine glaubhafte Drohung, um die Lage zumindest zu verbessern.

Die Hilfe ist kostenlos, alle Beteiligten arbeiten ehrenamtlich. Internationale Stiftungen wie die Ford Foundation unterstützen das Projekt. Das Pekinger Zentrum ist eines von landesweit Hunderten Projekten, mit denen Studenten und Professoren sich sozial einmischen. Zwar hat das Trauma von 1989 dazu geführt, dass das Nachdenken über ein politisches System jenseits herrschenden an den Universitäten weitgehend erloschen ist. Doch die Sorgen um Chinas Zukunft sind geblieben; und weil die Regierung vielen Problemen nicht gewachsen scheint, ergreifen Studenten und Dozenten zunehmend selbst die Initiative. So organisierten Juristen der Peking-Universität eine Arbeitsgruppe, die Petitionsstellern beim Verfassen ihrer Klageschriften hilft, da etwa 14 Millionen Chinesen jährlich in die Hauptstadt reisen, um beim höchsten Gericht Eingaben wegen illegaler Haus- und Landenteignungen oder anderer Korruptionsfälle zu machen. Studenten der Pädagogischen Hochschule gründeten in mehreren Städten Schulen für Kinder von Wanderarbeitern – rund 200 Millionen Menschen drängen in China vom Land in die Städte, meist ohne offizielle Aufenthaltsgenehmigung, weshalb ihre Kinder kein Anrecht auf einen offiziellen Schulplatz haben. Und Anfang des Jahres erregten Soziologiestudenten der Universität Changsha Aufsehen, als sie nach zweijähriger Feldforschung die bisher ausführlichste Studie über die verheerenden Arbeitsbedingungen in Kohleminen vorstellten. Ihre Ergebnisse schickten sie an 150 Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses, Chinas Parlament.

„Allgemein hat gesellschaftliches Engagement in China keine große Tradition, aber an den Universitäten hat es das immer gegeben“, sagt Xu Kezhu, Gründerin des Pekinger Umweltschutzzentrums. „Viele von uns machen sich Sorgen, ob sich China in die richtige Richtung entwickelt.“ Anfangs bestand das Zentrum nur aus dem Telefon auf ihrem Schreibtisch; ihre ersten Fälle musste sich Xu noch allein suchen. So hörte sie 2003 zufällig von Liukuaizhuang, einem Dorf in der Provinz Hebei, dessen Wirtschaftswundermärchen sich innerhalb weniger Jahre in eine Horrorgeschichte verwandelt hatte.

1985 siedelten sich in Liukuaizhuang Fabriken für Spritzmittel, Lacke und Baumaterialien an. Sie bescherten den 7000 Bauern einen ungeahnten Wohlstand, aber bald auch immer mehr Tumore im Hirn und in der Lunge, in der Leber und im Knochenmark. Die Krebsrate lag 30-mal höher als der nationale Durchschnitt. „Wir nahmen mit den Dorfbewohnern Kontakt auf“, erzählt Xu, „aber die lokalen Beamten setzten sie massiv unter Druck, sich nicht mit uns zu treffen.“ Mehrere von ihnen wurden bei dem Versuch, nach Peking zu reisen, verhaftet. Also fuhren Xu und ihre Kollegen zu ihnen. „Wenn die Behörden nicht kooperieren, ist es sehr schwierig, die Tests zu machen, die nötig sind, um eine Klage vorzubereiten“, sagt Xu. Schließlich arbeiten die Juristen ohne offiziellen Auftrag und sind weitgehend auf ihre Überzeugungskraft angewiesen. Drei Jahre dauerte es, bis 2006 die ersten Fabriken geschlossen wurden. Ein Erfolg mit Schattenseiten: Hunderte Bewohner verloren ihren Job. Die Entschädigungen, um die noch gekämpft wird, dürften kaum mehr als ein, zwei Monatsgehälter, 100 bis 200 Euro, betragen.

Fälle wie dieser, über den chinesische Medien berichteten, haben Xus Zentrum beträchtlichen Zulauf beschert. Inzwischen ist es eine der wenigen in China offiziell anerkannten NGOs. Im Dozentenwohnheim der Universität belegt es zwei kleine Bürozimmer mit alten Möbeln und überquellenden Regalen, an der Wand hängen Poster von Schweizer Bergidyllen und tapsigen Katzenbabys. „In manchen Wochen bekommen wir fünf bis sechs neue Fälle“, sagt Lei Fang. Weil das die Kapazitäten zu sprengen droht, wirbt die Organisation um Kooperationen mit anderen Universitäten. Um mangelndes Interesse sorgt sich die Studentin nicht, eher um die Frage, ob sich nach ihrem Abschluss mit Umweltrecht Geld verdienen lässt. „Wenn die Universitäten helfen, einen Markt zu schaffen, ist das ein großer Erfolg“, sagt sie. „Aber wenn wir ihn monopolisieren, wäre das zu viel des Guten.“

5. Sozialismus in Grün

Chinas stellvertretender Umweltminister Pan Yue gibt sich keine Mühe zu verbergen, dass er unter Zeitdruck steht. In seinem Job ist das keine Schande. Sein Referat, das er an diesem Morgen in Peking bei der Eröffnung eines internationalen Ökologie-Symposiums hält, verliest er so schnell, dass die meisten Anwesenden es bald aufgeben, sich Notizen zu machen. Trotzdem erntet Pan am Ende weitaus mehr Applaus, als die Höflichkeit geböte. Er ist der Star der chinesischen Umweltbewegung, und jeder im Raum weiß, dass er mit einem Auftritt vor Experten eigentlich seine Zeit verschwendet. Nicht die Gläubigen muss er bekehren, sondern die Ungläubigen.

Pan, 47, steht im Ruf, der „chinesische Al Gore“ zu sein, wobei die patriotischeren unter seinen Anhängern darauf verweisen, dass der chinesische weitaus mutiger sei als der amerikanische. Beide kämpfen gegen die ökologische Apokalypse und eine Politik, die Umweltprobleme an kommende Generationen durchreicht, statt nachhaltig zu planen. Doch während Gore oft dem Vorwurf ausgesetzt ist, als US-Vizepräsident habe er die Umweltpolitik seinen Ambitionen auf die Präsidentschaft untergeordnet, setzt Pan mit Verstößen gegen die offizielle Partei-Rhetorik scheinbar seine Karriere aufs Spiel. So bezeichnete er Pekings Umweltgesetze im März am Rande des Nationalen Volkskongresses als „Makulatur“ und sagte, „das Versagen und die Weigerung der Regierung, ihre eigenen Umweltvorgaben zu verwirklichen“, habe Chinas Umweltschutzanstrengungen „weit zurückgeworfen“. Das Wachstumsmodell, das die Partei „wissenschaftlich“ nennt, ist für ihn „grobschlächtig“ und werde mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass China „wieder arm wird, bevor es die Chance hatte, reich zu werden“. Noch rühme sich das Land, die Werkbank der Welt zu sein, aber bald werde es zu seiner Müllhalde verkommen. Das Leben der Menschen sei in „ernster Gefahr“.

Damit rüttelt Pan nicht nur an den Fundamenten des chinesischen Traums, sondern auch am Grundsatz der Kommunisten, kritische Debatten nur innerhalb des Parteiapparats zu führen. Geschlossenheit bedeutet für Peking Autorität, Misstöne riechen nach Kontrollverlust. Doch da auch die Parteiführung die Umwelt als Achillesferse des chinesischen Aufschwungs erkannt und bisher kein funktionierendes Rezept hat, gewährt sie dem ökologischen Überzeugungstäter, der sich seit Jahren durch große politische Kreativität profiliert hat, mehr Freiräume als anderen.

Dabei machte Pan zunächst eine klassische Parteikarriere: Zwanzig Jahre diente sich der promovierte Historiker durch die Ränge des Apparats, abwechselnd in Wirtschaftsplanungs-, Propaganda- und Umweltstellen, bevor er 2003 stellvertretender Minister der State Environmental Protection Administration (SEPA) wurde. Die Behörde, die über keinen vollen Ministeriumsrang verfügt, war bis dahin ein weitgehend unbeachtetes Stiefkind der Regierung. Doch Pan begann schnell, mit Artikeln Aufsehen zu erregen, in denen er seine Vision eines „ökologischen Sozialismus“ darlegte und verlangte, Umweltüberlegungen ins Zentrum der Entwicklungspolitik zu rücken.

Das Herzstück seiner Überlegungen ist die landesweite Einführung eines „grünen Bruttoinlandsproduktes“. Dafür sollen in die Wirtschaftsstatistiken nicht nur Produktion und Dienstleistungen eingehen, sondern auch externe Effekte wie Luftverschmutzung, Waldrodung und Gesundheitsbelastung. Daraus ergebe sich eine objektivere volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Rechnung und eine bessere Bemessungsgrundlage für die Bewertung von Lokalregierungen, meint Pan. Bisher werden chinesische Kader nur an Kriterien wie Wirtschaftswachstum, Investitionen und sozialer Stabilität gemessen. Müssten sie ein grünes BIP ausweisen, könnte auch die Einhaltung von Umweltgesetzen besser durchgesetzt und überwacht werden.

Das grüne BIP wäre nicht nur für China ein radikaler Schritt. Obwohl das Konzept bei internationalen Umweltforschern und Wirtschaftswissenschaftlern schon seit Jahrzehnten im Gespräch ist, hat es bisher noch kein Land zur Grundlage seiner Politik gemacht. Nun lässt Pan das Konzept seit 2004 in zehn Provinzen erproben. Erste Berechnungen kamen zu dem Ergebnis, dass sich die Umweltschäden 2004 auf drei Prozent des BIP oder umgerechnet rund 51 Milliarden Euro beliefen. Doch die zugrunde liegenden Daten waren unvollständig. Pan schätzte die Umweltkosten auf zehn bis 13 Prozent der Gesamtwirtschaft, womit sie womöglich höher wären als das gegenwärtige Wachstum von rund zehn Prozent.

In der Umweltszene wurde Pan mit seiner Offenheit zum Hoffnungsträger, doch intern geriet er zwischen die Fronten. Der Wirtschaftsflügel der Partei warf ihm vor, Chinas Modernisierung zu gefährden. Die Hardliner verwiesen auf Artikel, in denen Pan Ansichten vertrat, die auch von Demokratie-Aktivisten hätten stammen können. So schrieb er 2004 unter dem Titel „Umweltschutz und öffentliche Beteiligung“: „Chinas größtes Problem ist, dass die Umweltgesetze nicht eingehalten und kontrolliert werden, weil es keine demokratischen rechtlichen Mechanismen für öffentliche Beteiligung gibt.“ Dabei hätten die Menschen laut Gesetz ein ausdrückliches Anrecht auf öffentliche Beteiligung. Deshalb müssten Umweltinformationen frei zugänglich gemacht und Entscheidungen demokratisch gefällt werden. „Jeder, der die Öffentlichkeit daran hindert, am Entscheidungsprozess teilzunehmen, bricht das Gesetz“, schrieb Pan.

Vorerst scheinen die Einwände seiner Kritiker für die Partei stärker zu wiegen als Pans Argumente. Als er Ende März dieses Jahres sein grünes BIP für das Jahr 2005 vorstellen wollte, verpasste ihm die Regierung einen Maulkorb: Das Nationale Statistikbüro gab die Zahlen nicht frei. Sie sollen ausschließlich der Zentralregierung zur internen Nutzung zukommen. Für Pan war dies eine herbe Niederlage, aus der er jedoch schnell eine neue Idee entwickelte: Künftig will er Chinas Staatsbanken zwingen, nur noch „grüne Kredite“ zu vergeben. Und Unternehmen mit schlechter Umweltbilanz werden sich künftig auf der Internetseite von Pans Ministerium wiederfinden.

Erschienen in: brand eins 9/2007

Bernhard Bartsch | 01. September 2007 um 05:01 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.