Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Frei, aber stumm

Der Künstler Ai Weiwei zahlt für seine Freiheit einen hohen Preis: Der einst wortgewaltige Regimekritiker muss mindestens ein Jahr lang schweigen.

Ai Weiwei sieht gut aus. In knapp drei Monaten Haft hat der schwergewichtige Künstler abgenommen und er strahlt wie an seinen glücklichsten Tagen. Wie am 19. Juni 2007 etwa, als ein Sturm seine aus alten Türen und Fenstern errichtete Riesenskulptur „Template“ auf der Documenta in Kassel zum Einsturz brachte und der Trümmerhaufen schöner aussah, als Ai es sich je hatte träumen lassen. Oder wie am 1. Juli 2009, als er einen internetfreien Tag ausrief und tausende Blogger in Peking zu einer Gartenparty einlud, um gegen die staatliche Zensur zu demonstrieren. Am Donnerstagmittag strahlt Ai Weiwei, weil er nach 81 Tagen Gefängnis wieder in eines seiner geliebten Feuertopfrestaurants gehen darf. Ein Gast, der ihn erkennt, bittet um ein gemeinsames Foto, das kurz darauf im Internet kursiert.

Am späten Mittwochabend war der renommierte Künstler überraschend gegen Kaution aus dem Gefängnis entlassen worden. In den Stunden nach seiner Heimkehr zeigte er sich mehrfach in der Öffentlichkeit und begrüßte Journalisten, die noch nachts zu seinem Studio im Pekinger Kreativenviertel Caochangdi geeilt waren. „Es geht mir gut“, erwiderte Ai allen, die ihn anriefen oder per SMS zu seiner Freilassung beglückwünschten.

Dabei ist eigentlich gar nichts gut. Denn alles deutet darauf hin, dass der 54-Jährige für seine Entlassung einen hohen Preis zahlen muss: seine Redefreiheit. „Ich darf keine Interviews geben, bitte haben Sie Verständnis“, erklärte er wiederholt. Auch per Twitter dürfe er sich nicht äußern, mindestens ein Jahr lang. Wer miterlebt hat, wie entschlossen Ai in den vergangenen Jahren darum gekämpft hatte, das in der chinesischen Verfassung garantierte Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit einzufordern, kann erahnen, wie hoch der Druck gewesen sein muss, um ihn zum Schweigen zu bringen. Vor allem seine Liebe zu seinem zweijährigen Sohn habe Ai erpressbar gemacht, heißt es in seinem Umfeld.

Damit scheint die Führung, die auf höchster Ebene über Ais Schicksal entschieden haben dürfte, ihr Ziel erreicht zu haben, den wortgewaltigen Regimekritiker und Internetaktivisten mundtot zu machen. Zwar wird Ais Verhaftung am 3. April offiziell mit „wirtschaftlichen Verbrechen “ begründet, doch unter Chinakennern gibt es kaum Zweifel, dass die wahren Gründe politischer Natur sind. Mit dem Fall hatte China international einen Proteststurm ausgelöst. Pekinger Politiker wurden auf Auslandsreisen mit „Free-Ai-Weiwei“-Plakaten empfangen. Auch in Berlin, wo Premier Wen Jiabao am kommenden Montag mit 13 Ministern zu den ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen erwartet wird, waren Solidaritätsaktionen geplant. Womöglich gab Wens anstehende Deutschlandreise den Ausschlag dafür, dass sich die Pekinger Führung zu einer Lösung der Ai-Frage durchrang.

Alles deutet darauf hin, dass die Behörden mit dem Künstler einen Deal geschlossen haben, der Ai eine eingeschränkte Freiheit ermöglicht, der Regierung aber das Recht vorbehält, über den Fall zu kommunizieren. Die einzigen Informationen stammen deshalb von der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua. Demzufolge habe Ai „beim Eingeständnis seiner Verbrechen eine positive Einstellung gezeigt“. Er habe zugesichert, alle ausstehenden Steuern zu bezahlen. Außerdem habe die Freilassung humanitäre Gründe, weil Ai unter Bluthochdruck und Diabetes leide. Die Regierung hat damit die Möglichkeit, Ai gegenüber dem Ausland als bekennenden Steuersünder darzustellen, ohne dass sich der Angeklagte zu den Vorwürfen äußern kann.

Für Ai und seine Familie sei dies dennoch das bestmögliche Ergebnis, das unter den Umständen erwartet werden konnte, glaubt Jerome Cohen, Experte für Chinas Rechtssystem an der New York University. „Diese Technik wird von den Behörden für öffentliche Sicherheit manchmal benutzt, um einen umstrittenen Fall gesichtswahrend zu beenden.“ Derartige Deals seien in der Regel mit der Auflage verbunden, dass der Angeklagte neben einem Redeverbot auch eingeschränkte Bewegungsfreiheit hat und für Reisen außerhalb seiner Heimatstadt um Erlaubnis fragen muss. Der Fall werde wahrscheinlich zu den Akten gelegt, aber nicht formell geschlossen, so dass er jederzeit wieder eröffnet werde könne. „Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun“, erklärte Cohen. Vielmehr zeige der Fall, wie groß die Macht der chinesischen Ermittlungsbehörden sei. Ein ordentliches Gerichtsverfahren hat es nicht gegeben, offenbar auch keine Anklage. Es ist nicht einmal bekannt, ob Ai während seiner Haft Zugang zu Rechtsanwälten hatte. Auch über die angeblichen Steuervergehen ist nichts bekannt. Mit dem Deal vermeidet die Regierung einen Prozess, der von der Öffentlichkeit genau beobachtet worden wäre und von dessen Fairness China die Welt kaum hätte davon überzeugen können. „Mit solchen Methoden versuchen die Behörden, ihre Repressionen zu legitimieren“, heißt es in einer Stellungnahme von Reporter ohne Grenzen. „Die Regierung glaubt außerdem, dass wirtschaftliche Vorwürfe ihnen in China und im Ausland Proteste wegen Menschenrechtsverletzungen ersparen können.“

Internationale Menschenrechtsorganisationen warnen deshalb davor, Ais Freilassung als eine grundsätzliche Verbesserung der rechtsstaatlichen Situation in China zu sehen. „Die Entscheidung der chinesischen Regierung, Ai Weiwei zu verhaften, war politisch, uns seine Freilassung ist es ebenfalls“, heißt es in einer Stellungnahme von Human Rights Watch. „Aber es ist ein Beispiel dafür, dass internationaler Druck Wirkung zeigt, denn seine Haft bedeutet für Peking einen hohen Imageschaden.“ Die internationale Gemeinschaft müsse den Druck aufrecht erhalten, um auch die Freilassung anderer Regimekritiker zu erwirken. In den vergangenen Monaten sind hunderte Andersdenkende verhaftet oder eingeschüchtert worden. So waren mit Ai Weiwei auch vier Mitarbeiter verschwunden. Medienberichten zufolge soll zumindest einer von ihnen, Ais Cousin und Fahrer Zhang Jinsong, ebenfalls auf Kaution freikommen. Von dem ehemaligen Journalisten Wen Tao, dem Buchhalter Hu Mingfen und dem Architekten Liu Zhenggang fehlt weiterhin jede Spur.

Bernhard Bartsch | 23. Juni 2011 um 14:18 Uhr

 

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