Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Frau Zou will wählen

In China herrscht Demokratie, zumindest auf dem Papier. Aber was muss man tun, um sein Kreuz machen zu dürfen – und was hat man davon? Ein Experiment.

„Weswegen ich anrufe, Mama: Hast du schon mal gewählt?“ Am anderen Ende der Leitung herrscht einen Moment lang Stille. „Gewählt?“, kommt es dann ungläubig zurück. „Ja, Volksvertreter gewählt“, sagt Frau Zou. Ihre Mutter denkt eine Weile nach. Stimmt, da war mal was. Wahlen. In den 80er Jahren, als sie noch bei einem Staatsbetrieb arbeitete, wurde die Belegschaft zum Wählen aufgefordert. „Was das sollte, wusste keiner, aber wir haben halt irgendwo ein Kreuz gemacht“, erinnert sich die Dame und fragt ihre Tochter, warum sie das wissen wolle. „Weil ich auch wählen will!“, antwortet Frau Zou.

Frau Zou ist Mitte 30 und damit wie alle volljährigen Bürger der Volksrepublik China berechtigt, Volksvertreter zu wählen. So steht es in der Verfassung, Artikel 34. Nur die wenigsten Chinesen wissen davon, denn praktische Bedeutung hat das Gesetz nicht. Wahlen sind in China politische Schaustellerstücke, die dem Zweck dienen, der Herrschaft der Kommunistischen Partei einen demokratischen Anstrich zu verleihen. Außer Beamten und anderen Staatsangestellten, die zum Wählen abgeordnet werden, gibt deshalb kaum einer seine Stimme ab.

Aber was wäre, wenn die Chinesen eines Tages tatsächlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen würden? Etwa, um mit einer Flut ungültiger Wahlzettel gegen die Partei zu protestieren. Oder, um selbst als unabhängige Kandidaten anzutreten, denn auch das erlaubt Artikel 34. Hätten normale Bürger überhaupt eine Chance, zur Wahl zugelassen zu werden? Frau Zou will es für uns herausfinden.

Das Experiment startet Mitte September, acht Wochen vor der Wahl der Pekinger Stadtteilparlamente am heutigen 8. November, bei der theoretisch alle 19 Millionen Hauptstadtbewohner stimmberechtigt sind. Frau Zou ist in vieler Hinsicht eine Durchschnittsbürgerin, ein typisches Mitglied von Chinas junger, mobiler Mittelschicht: Geboren ist sie im nordostchinesischen Shenyang, sie hat Fremdsprachen studiert und dann in verschiedenen Provinzen unterschiedliche Jobs gemacht, bevor sie nach Peking kam.

„Zuerst habe ich meine Mutter und einige Freunde gefragt, ob sie schon einmal gewählt haben“, sagt sie. „Alle fanden das eine ziemlich abwegige Frage.“ Doch wer die Diskussionen in regierungskritischen Webforen verfolgt, die in China nur mit Software zur Umgehung der „Great Firewall“ genannten Zensurmaschinerie zugänglich sind, weiß, dass sich in Intellektuellenkreisen viele mit dem Thema Wahlen beschäftigen.

Bürgerrechtler und Aktivisten versuchen immer wieder, sich als unabhängige Kandidaten aufstellen zu lassen. Tatsächlich präsentieren die Staatsmedien seit einigen Jahren stolz Volksvertreter, die sich selbst zur Wahl gemeldet haben. Doch bei genauerer Recherche entpuppen diese sich meist trotzdem als Parteimitglieder oder anderweitige Systemträger. Wirklich unabhängige Kandidaten berichten regelmäßig, dass sie von den Sicherheitsbehörden unter Druck gesetzt wurden, ihre Bewerbung zurückzuziehen. Wer hartnäckig bleibt, muss damit rechnen, festgenommen oder unter Hausarrest gestellt zu werden. Li Chengpeng, ein bekannter Blogger, erklärte kürzlich, er habe wohl nur Chancen, als Kandidat zugelassen zu werden, wenn er sich bis zum Wahltag nicht mehr in der Öffentlichkeit äußere. Sprich: wenn er will, dass er gewählt werden kann, darf niemand wissen, dass er zur Wahl steht.

Frau Zou ist keine Aktivistin. Sie will nur ihre Stimme abgeben und wendet sich an die Verwaltung des Pekinger Stadtteils Chaoyang, in dem sie wohnt. Dort weiß niemand so recht, was er mit ihr anfangen soll. Eine Bürgerin, die sich zur Wahl anmelden will, kommt nicht häufig vor. Bei jeder Nummer, die sie anruft, bekommt sie eine andere Nummer, an die sie sich doch wenden möge. Häufig klingelt das Telefon ins Leere. Chinesische Beamte sind vormittags nur von neun bis elf erreichbar, bevor sie sich in eine lange Mittagspause verabschieden, aus der sie oft erst nachmittags um drei wieder auftauchen, um dann um fünf in den Feierabend zu gehen.

Nach einem guten Dutzend Telefonaten landet Frau Zou bei Direktor Yao von ihrem lokalen Einwohneramt, einem korrekten Beamten, der ihr darlegt, dass sie in der Hauptstadt nicht wahlberechtigt sei: Zou wohnt und arbeitet zwar in Peking, doch offiziell gemeldet ist sie in ihrer Heimatstadt Shenyang – ein bürokratisches Relikt aus der Mao-Zeit, das einst sicherstellte, dass Menschen sich nur mit staatlicher Genehmigung im Land bewegen konnten. „Wenn Sie bei uns wählen wollten, bräuchten Sie eine Bescheinigung aus Ihrer Heimatstadt, dass Sie dort nicht mehr wählen“, sagte Direktor Yao und glaubt wohl, die Anfrage hätte sich damit erledigt.

Doch Frau Zou klemmt sich wieder hinters Telefon und kämpft sich durch den Verwaltungsapparat von Shenyang. Von einer Wahlabmeldung hat dort noch niemand etwas gehört, und keiner hat Lust, sich damit zu beschäftigen. Das Projekt wird zum Vollzeitjob. Frau Zou bettelt und schmeichelt sich durch Dutzende Hotlines, bis sie Sekretär Wang von der Parteizelle des Wohnbezirks ihrer Eltern am Apparat hat. Inzwischen ist sie eine Expertin in chinesischem Wahlrecht und erklärt ihm, dass er für ihren Fall zuständig sei. „Warum wollen Sie denn wählen?“, fragt der Sekretär. „Das brauchen Sie doch gar nicht.“ Aber wenn sie unbedingt wolle, müsse sie schon persönlich vorbeikommen.

Fünf Tage später nimmt Zou den Nachtzug nach Shenyang. Die 660 Kilometer weite Reise dauert neun Stunden und kostet rund 400 Yuan (45 Euro), einfache Fahrt. Im Gepäck hat sie eine Vorlage der Bescheinigung, die sie Direktor Yao unter Aufbietung all ihrer Überredungskünste abgerungen hat – er soll hinterher nicht sagen können, die Angaben seien unvollständig. In Shenyang verbringt sie zunächst einen halben Tag damit, bei verschiedenen Ämtern die Papiere zu besorgen, die sie braucht, um dann bei Sekretär Wang vorsprechen zu können.

„Sie sind tatsächlich nach Shenyang gekommen, nur um in Peking zu wählen?“, fragt der fassungslos, als sie in seiner Tür steht, an der ein goldenes Schild mit der Aufschrift „Servicebüro für Partei und Politik“ prangt. „Ich sitze seit zehn Jahren hier, aber so etwas Verrücktes ist mir noch nicht untergekommen.“ Aber auch er ist korrekt und macht sich an einem altmodischen Computer daran, nach den Pekinger Vorgaben die Bescheinigung zu tippen, druckt sie aus und setzt einen roten Stempel darunter. „Dabei brauchen Sie doch gar nicht zu wählen“, wiederholt er immer wieder.

Auch Direktor Yao schüttelt verwundert den Kopf, als Frau Zou ihm ein paar Tage darauf ihre Wahlabmeldung überreicht. Die Sache ist ihm nicht geheuer. In den folgenden Tagen bekommt Frau Zou mit, dass hinter ihrem Rücken Informationen über sie eingeholt werden. Die Vermieterin wird befragt, man erkundigt sich nach ihrem Job und versucht, ihre Anfrage in den Stadtteil ihrer Arbeitsstelle abzuschieben. Doch sie bleibt hartnäckig, schließlich geben die Beamten ihren Widerstand auf. Eines Abends, knapp vier Wochen nachdem sie den ersten Anruf getätigt hat, findet sie in ihrem Hauseingang einen rosafarbenen Aushang mit den Namen der dort registrierten Wähler. Ihrer ist auch dabei.

„Wer sind denn nun die Kandidaten?“, fragt sie Direktor Yao, als sie ihren Wählerausweis abholt. „Das geht alles strikt nach dem Gesetz“, erklärt der Beamte. „Es gibt eine Frist, bis zu der unabhängige Kandidaten sich melden können, und danach erstellen wir die Wahlzettel.“ Wer die regierungskritischen Webforen verfolgt, weiß, dass es in dem Bezirk mindestens eine Bewerberin gibt, die sich zur Wahl stellen wollte – und seit September incommunicado gehalten wird, also von der Außenwelt abgeschnitten wurde. Als eine Woche vor der Wahl die Kandidatenliste ausgehängt wird, fehlt ihr Name. „Nach ausführlichen Überlegungen, Diskussionen und Beratungen und nach Feedback von einem großen Teil der Wähler, sind die folgenden vier Personen als offizielle Kandidaten nominiert“, heißt es darauf. Es folgen die Namen, ihre Berufe und der Hinweis, ob sie Parteimitglieder sind. Drei der vier sind es, und drei der vier sollen in den Volkskongress einziehen. „Ausführliche Informationen sind im Einwohneramt einzusehen“, steht unter der Liste.

„Sie schon wieder“, sagt Direktor Yao, als Frau Zou wieder in seinem Büro steht. Er schiebt ihr eine Mappe mit vier Papieren hin. „Aber nur hier lesen“, mahnt er. „Diese Informationen betreffen das Privatleben der Kandidaten.“ Viel geben die Vorstellungen nicht her. Wang Yuhua, Parteimitglied und Chefin einer lokalen Behörde, wird als „effektive Vertreterin einer transparenten und serviceorientierten Regierung“ beworben. „An Feiertagen wie dem Frühlings- oder Laternenfest besucht sie arme Menschen und überprüft, ob ihre Familien dicke Decken und genügend Öl und Reis haben“, heißt es über die 49-Jährige. „Sie ist eine Frau, der man vertrauen kann und die niemanden enttäuscht.“ Über Man Guorui, Verwalter eines Wärmekraftwerks, steht dort: „Er geht seit Jahren mit Leidenschaft, Ernst und Professionalität seiner Arbeit nach und verbringt seine Freizeit damit, sich über neue Regeln und Gesetze zu informieren.“ Die anderen beiden Kandidaten sind ein lokaler Schulleiter und der Vizedirektor einer Staatsbank.

„Machen die Kandidaten denn Wahlkampf?“, will Frau Zou wissen. „Nein“, sagt Direktor Yao. „Eine Wahlkampfveranstaltung darf nur unser Büro organisieren, aber die Wähler haben daran kein Interesse.“ Darf also keiner der Kandidaten alleine seine Botschaft unters Volk bringen? „Nein, das wäre illegal“, erklärt Herr Direktor Yao, „und außerdem unfair gegenüber den anderen Kandidaten, die keine Werbung für sich machen.“

Das also ist Demokratie in China – und der Lohn für Frau Zous Kampf um eine Wahlberechtigung. Trotzdem will sie morgen in Direktor Yaos Amt gehen und ihren Wahlschein abgeben. Keiner der Kandidaten wird von ihr ein Kreuz bekommen.

ZUR ERKLÄRUNG: UNSER DEMOKRATIEEXPERIMENT

Frau Zou ist eine durchschnittliche Pekingerin, aber für dieses Experiment nicht zufällig gewählt: Sie ist Mitarbeiterin in Bernhard Bartschs Pekinger Korrespondentenbüro. Ohne diesen Status hätte sie wohl nicht gewagt, sich so hartnäckig um eine Wählerregistrierung zu bemühen. Denn wer in China allzu nachdrücklich seine Rechte einfordert, wird schnell Opfer von Repressalien oder gar zum Staatsfeind, so wie der inhaftierte Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo, der in seiner „Charta 08“ echte Demokratie gefordert hatte.

Alle fünf Jahre werden in China die lokalen Parlamente, genannt Volkskongress, gewählt. Die unterste Ebene ist die einzige, auf der das Volk seine Stimme abgeben darf. Pro forma bestimmen die gewählten Abgeordneten die örtlichen Regierungen und schicken Vertreter aus ihren Reihen in die höheren Parlamente, bis hin auf nationale Ebene. In Wirklichkeit haben die Volkskongresse allerdings keinen nennenswerten Einfluss, die wahre Macht sitzt in den Parteigremien.

Bernhard Bartsch | 08. November 2011 um 05:53 Uhr

 

2 Kommentare

  1. Klaus

    09. November 2011 um 03:49

    Toller Bericht, danke!

    Und so sieht es aus, wenn im chinesischen Kulturraum (in diesem Fall: Taiwan) wirklich gewählt wird: http://www.intaiwan.de/2008/03/24/mein-wahltag/

  2. Wu

    10. November 2011 um 02:01

    Sehr gute Artikel. Die fehlende Demokratie ist nur aufgrund der KP Chinas. China ist das erste Land in Asien sich zu demokratisieren 1911. Leider hat der KP mit Gewalt alles sabotiert und China als der Welt grösste Diktatur gemacht.