Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Ein Prinz wird demontiert

Der Spitzenpolitiker Bo Xilai fällt tief und stürzt die Partei ins Dilemma.

Die brisantesten Nachrichten werden in China oft in nächtlicher Stunde vermeldet. Was zur Unzeit über den Ticker läuft, erregt am wenigsten Aufsehen, scheinen Pekings Propagandabeamte zu hoffen. In der Nacht zum Mittwoch wartete die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua bis kurz vor Mitternacht, bevor sie in knappen Sätzen mitteilte, was nichts weniger ist als das öffentliche Eingeständnis von Korruption und Amtsmissbrauch in den höchsten Rängen der Kommunistischen Partei: Der Mitte März gestürzte Chongqinger Parteisekretär Bo Xilai, einst als Schlüsselfigur der künftigen Führung gehandelt, ist wegen mutmaßlicher „schwerer Disziplinarvergehen“ aller Ämter enthoben worden.

Die Formulierung bedeutet in der Regel, dass eine Verurteilung wegen Korruption bereits beschlossene Sache ist. Noch spektakulärer sind die Vorwürfe gegen Bos Ehefrau Gu Kailai. Gegen sie wird im Zusammenhang mit dem mysteriösen Tod des britischen Geschäftsmanns Neil Heywood ermittelt, so ein Bericht des Staatsfernsehens CCTV. Die Anwältin und ein Hausangestellter wurden festgenommen.

Heywood war im November in Chongqing gestorben. Die Behörden sprachen damals von übermäßigem Alkoholkonsum und ließen die Leiche schnell einäschern. In den vergangenen Wochen waren jedoch Gerüchte aufgekommen, dass Heywood geschäftliche Beziehungen zu Gu und Bos Sohn Bo Guagua gehabt habe, über die es offenbar zum Streit gekommen war. Womöglich wurde der Brite deshalb umgebracht. Dass Bo Xilai, der sich selbst gerne als Chinas erfolgreichsten Mafiabekämpfer inszenierte, selbst regelmäßig von mafiösen Methoden Gebrauch machte, war in China seit Langem ein offenes Geheimnis. Auch über dubiose Geschäfte seiner Frau wurde seit Jahren gemunkelt.

Wie genau Bo und Gu ins Visier der Ermittler gelangten, ist noch immer unklar. Obwohl der 62-Jährige stets umstritten war, galt er bis vor Kurzem noch als sicherer Anwärter auf einen Platz im innersten Machtzirkel, dem neunköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, der beim Parteitag im Herbst neu besetzt wird. Doch als Anfang Februar Bos ehemaliger Vertrauter Wang Lijun, der angeblich über Korruptionsbeweise gegen die Frau seines Chefs verfügte, in einem US-Konsulat politisches Asyl beantragte und der Fall bekannt wurde, konnte die Partei nicht mehr umhin, die Causa Bo in der Öffentlichkeit zu verhandeln – jedenfalls teilweise und ausgesprochen zögerlich.

Denn die Demontage des einst populären Politstars kommt für die Partei zu einem Zeitpunkt, wo sie eigentlich Geschlossenheit demonstrieren möchte. Um der von den Parteigranden ausgehandelten Nachfolgeregelung für die neue Führungsgeneration um Vizepräsident Xi Jinping Legitimation zu verschaffen, propagiert Peking das Image, Chinas Ein-Partei-System könne sich auf einen breiten Konsens stützen. Zeichen interner Machtkämpfe passen dabei ebenso wenig in das Bild wie das Eingeständnis, dass die Korruption nicht nur auf lokaler Ebene grassiert, sondern bis ins Politbüro reicht. Über das Problem von Amtsmissbrauchs wird in China zwar viel diskutiert, öffentliche Spekulationen über die Führungsriege und ihre Familien sind aber tabu – und das aus gutem Grund. Schließlich drängt sich bei zahlreichen Spitzenkadern der Verdacht auf, dass Familienmitglieder ihren politischen Einfluss vergolden.

Dass ausgerechnet Bo nun als korrupt enttarnt wird, ist für die Führung mehrfach peinlich: Der ehemalige Wirtschaftsminister hatte sich in den vergangenen Jahren mit einer Verbrechensbekämpfungskampagne als führenden Korruptionsbekämpfer in Szene gesetzt. Viele in Peking hatten ihm dafür Respekt gezollt, allen voran der designierte Staats- und Parteichef Xi. Bo und Xi verbindet außerdem, dass sie zu Pekings sogenannten „Prinzen“ gehören, den Kindern prominenter Kader aus der Gründungsphase der Partei, deren Aufstieg in die Spitzenämter ohnehin umstritten ist. Xi Jinping muss sich deshalb sorgen, dass Bos Debakel auch auf ihn abstrahlt.

Bernhard Bartsch | 11. April 2012 um 05:24 Uhr

 

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