Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Ein Palast für die Partei

Braucht ein armes Provinzstädtchen ein Rathaus, das doppelt so groß ist wie das Weiße Haus?

Mit der Kommunistischen Partei hat Liang Yingzheng abgeschlossen. „Es ist, als würde uns die Regierung täglich ins Gesicht spucken“, sagt der Bauer und wirft einen Klumpen Erde auf den Bauzaun am Rande seines Feldes. Was sich dahinter erhebt, wirkt fast, als sei mitten im Ackerland ein Ufo gelandet: ein strahlend weißer Gebäudekomplex mit großzügigen Glasflächen und hohen Säulen. Das Zentrum bildet ein Triumphbogen mit dem Emblem der Volksrepublik, fünf goldenen Sternen auf rotem Grund. „Wozu brauchen wir hier so etwas?“, erzürnt sich Liang. „Wer kommt auf die Idee, dass unser Leben dadurch besser würde?“

Der schicke Bau soll der Regierungssitz von Wangjiang werden. Wangjiang ist einer der ärmsten Landkreise in der zentralchinesischen Provinz Anhui, und Anhui ist wiederum eine der ärmsten Provinzen Chinas. Das Durchschnittseinkommen von Wangjiangs 600 000 Einwohnern liegt umgerechnet bei 2800 Euro im Jahr – weit unter dem landesweiten Wert von 4200 Euro. „Das Leben ist hart zu uns“, sagt Bauer Liang. Wangjiangs Kinder lernen in baufälligen Schulen. Vielen Familien fällt es schwer, Fleisch auf dem Tisch zu haben. Den Alten graut vor Krankheiten, weil sie sich keine Behandlung leisten können.

Nur den lokalen Parteikadern scheint es bestens zu gehen. 55 Millionen Euro haben sie für ihr neues Rathaus eingeplant. Zwölf Hektar Ackerland wurden für die weitläufige Anlage beschlagnahmt. Gut vier Hektar davon sind bebaut. Das entspricht dem Zweieinhalbfachen der Grundfläche des Weißen Hauses in Washington.

Die Wut auf das Projekt ist in Wangjiang allgegenwärtig. Die Bauern werfen den Regierungsbeamten vor, das opulente Projekt nur geplant zu haben, um viel Geld in der eigenen Tasche verschwinden lassen zu können. „Das ist wie ein Schloss“, sagt der Ladenbesitzer Shan Juan. „Sie schwelgen dort in Luxus und wollen mit der Armut der normalen Bevölkerung nichts zu tun haben.“ Die Entschädigung für die Felder und Häuser sei schäbig gering gewesen, meint Shan. Früher habe sich die Partei noch an der Mao-Maxime „Dem Volke dienen“ orientiert, doch nun bediene sie sich nur noch selbst: „Wenn sie uns so verachten, können wir sie auch nur verachten.“ Sein Nachbar Liu Sheng findet: „Die Partei könnte gleich ein Schild aufstellen und daraufschreiben: Wir sind korrupt, und die Menschen sind uns gleichgültig.“

Wangjiangs Kader weisen alle Korruptionsvorwürfe zurück und argumentierten, die Gebäude würden helfen, Investoren anzulocken. Zwar ist davon nichts zu sehen, doch es könnte so kommen. Dass die Stadtverwaltung sich ein großes Areal gesichert hat, legt den Verdacht nahe, dass dieses später für viel Geld weiterverpachtet werden soll. „Das einzige Wertvolle in Wangjiang ist das Land“, sagt Bauer Liang. „Aber wenn da einmal jemand investiert, wird die Regierung daran verdienen, nicht wir.“

Die Bürger von Wangjiang sind mit ihrer Wut nicht allein. Die Korruption gilt als eines von Chinas größten Problemen, der Kampf dagegen wird auch beim Parteitag Anfang November ein wichtiges Thema sein. So gut wie jeder Chinese kann von persönlichen Erfahrungen mit Kaderwillkür erzählen. 660 000 Beamte wurden in den vergangenen fünf Jahren wegen Amtsmissbrauchs bestraft, gab die Inspektionsbehörde der Partei kürzlich bekannt. Minxin Pei, Chinaexperte der amerikanischen Carnegie Endowment for International Peace, schätzt, dass Korruption das Land jährlich mindestens drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts kostet. Ein großer Teil des Geldes fließt ins Ausland. 2011 veröffentlichte Chinas Zentralbank einen Bericht, wonach korrupte Beamte mehr als 90 Milliarden Euro ins Ausland transferiert haben sollen. Zehntausende Kader sollen über die Grenze geflohen sein. Lin Zhe, Korruptionsexperte der Zentralen Parteihochschule, glaubt, dass mehr als eine Million Beamte ihre Ehepartner und Kinder ins Ausland geschickt haben und von China aus mit Geld versorgen.

Ein üblicher Weg, um an Kapital zu kommen, sind Großprojekte wie das Parteischloss von Wangjiang. Da lässt sich leicht etwas abzweigen. Der Bau ist alles andere als ein Einzelfall. In der Stadt Fuyang, ebenfalls in Anhui, errichteten sich die Lokalbeamten einen Regierungssitz nach dem Vorbild des Kapitols, dem Sitz des amerikanischen Kongresses – und das, während sie gleichzeitig im Ausland auf Betteltour gingen, um Spenden für sozialen Wohnungsbau einzuwerben. Landesweit gibt es Hunderte von verschwenderischen Vorzeigeprojekten, bei denen der Verdacht naheliegt, dass sich die örtlichen Behörden daran selbst bereichern.

Kritiker sehen in solcher Verschwendung einen Konstruktionsfehler des chinesischen Regierungssystems, das es den KP-Kadern nicht nur einfach macht, mit Korruption davonzukommen, sondern ihnen grundsätzlich falsche Anreize bietet. Vorzeigearchitektur zu errichten gilt als sichere Methode, um der Karriere Schwung zu verleihen. Denn die Förderung der lokalen Wirtschaft gilt noch immer als die Hauptaufgabe chinesischer Beamter, und nichts kurbelt die Konjunktur schneller an als Bauprojekte. Die Hoheit über große Budgets ermöglicht den Beamten, Geld in die eigene Tasche zu wirtschaften, etwa indem Aufträge an befreundete Bauunternehmer gegeben werden. Das Geld kommt von Staatsbanken, selbst wenn sich die Gemeinden damit hoffnungslos verschulden.

In Peking ist man sich durchaus bewusst, dass der Entwicklung des Landes damit ein Bärendienst erwiesen wird. „Luxuriöse und oberflächliche Eitelkeitsprojekte sind eine Verschwendung von Kapital und Arbeitskraft“, schrieb der designierte Staatschef Xi Jinping unlängst in einer Parteipublikation. Dies würde dem Ansehen der KP schweren Schaden zufügen. Doch den Mut, den Chinesen die Möglichkeit zu geben, gegen korrupte Kader vorzugehen, hat die Führung nicht. Die chinesischen Medien dürfen zwar über die Korruption berichten, sind jedoch gehalten, deutlich zu machen, wie effektiv die Parteispitze dagegen vorgeht.

„Die Führung versucht den Eindruck zu erwecken, die Probleme bestünden nur auf den unteren Regierungsebenen“, sagt He Weifang, Juraprofessor an der Peking-Universität und ein bekannter Systemkritiker. Dabei reicht die Korruption bis in die höchsten Ämter. Ein rarer Fall, in dem das System dies offen eingesteht, ist der Fall von Chongqings ehemaligem Parteichef Bo Xilai, der im Frühjahr festgenommen wurde, nachdem seine Frau einen britischen Geschäftspartner vergiftet hatte. Bos Karriere sei begleitet von Amtsmissbrauch und Selbstbereicherung, werfen die Staatsmedien ihm vor. Dennoch wurde ein chinesischer Journalist, der schon in der Vergangenheit kritisch über Bos Machenschaften berichtet hatte, zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.

Die kürzlich von der „New York Times“ recherchierten Vermögensverhältnisse von Premierminister Wen Jiabao dürfen dagegen von chinesischen Medien mit keinem Wort erwähnt werden. Die im Bericht erwähnten „verborgenen Reichtümer“ über 2,1 Milliarden Euro existierten nicht, ließen die Anwälte der Familie mitteilen. Die Angehörigen Wens seien weder in illegale Geschäfte verwickelt, noch hielten sie Unternehmensaktien.

Jurist He von der Peking-Universität glaubt, dass sich die Korruption in China nicht in den Griff bekommen lasse ohne eine freie Presse und unabhängige Gerichte. Doch das würde Pekings Ein-Partei-System grundsätzlich infrage stellen. „Die Partei beharrt darauf, dass sie sich selbst kontrollieren kann“, sagt He. „Deshalb weigert sie sich, demokratische Prozesse einzuführen, mit denen korrupte Beamte abgesetzt werden können.“

Auch in Wangjiang ist davon nichts zu sehen. Als vor einiger Zeit Chinas Internetgemeinde auf den Ort aufmerksam wurde, gab es in Webforen zwar einen Aufschrei und Wangjiang war ein paar Tage lang ein Synonym für Verschwendung, Machtmissbrauch und soziale Ungleichheit, aber die offizielle Untersuchung, die sich Bauer Liang und viele andere erhofft hatten, blieb aus. Für eine kurze Zeit wurden die Bauarbeiten zwar gestoppt, aber inzwischen gehen sie weiter.

Bernhard Bartsch | 30. Oktober 2012 um 11:08 Uhr

 

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