Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Die Schwerkraft der Demokratie

Zwanzig Jahre nach der blutigen Niederschlagung der Pekinger Studentenproteste ist die Macht der Kommunistischen Partei stabiler denn je. Doch der Fortschritt hat die Chinesen anspruchsvoller gemacht – auch gegenüber ihrer Regierung.

Am 30. Mai 2007 betrat ein Mann mittleren Alters die Anzeigenabteilung der westchinesischen Provinzzeitung „Chengdu Abendnachrichten“, um eine Annonce aufzugeben. Der Text bestand aus dreizehn Schriftzeichen und sollte fünf Tage später im Großdruck erscheinen: „Gegrüßt seien die unnachgiebigen Mütter der Opfer des 4. Juni“. Der Anzeigenkunde bezahlte in bar und hinterließ für Nachfragen eine Handynummer. Die 23-jährige Angestellte, die den Text entgegennahm, machte sich darüber keine weiteren Gedanken, doch weil der Inhalt ihrem Vorgesetzten seltsam vorkam, rief sie den Mann zwei Tage später an, um nachzufragen, was es mit dem 4. Juni auf sich habe. „Ein Minenunglück“, lautete die Antwort, womit die Zeitungsangestellten beruhigt waren und die Anzeige wie bestellt am 4. Juni veröffentlichen und hunderttausendfach verbreiten ließen.

Erst als die Polizei am folgenden Tag die Büros der Zeitung durchsuchte, erfuhren die Mitarbeiter der Anzeigenabteilung, wem der Gruß tatsächlich galt: den Tiananmen-Müttern, einem Verbund von Leidensgenossinnen, die am 4. Juni 1989 ihre Kinder verloren, als die Kommunistische Partei die wochenlangen Studentendemonstrationen auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens blutig niederschlagen ließ. Hunderte, womöglich gar tausende von Chinesen bezahlten ihr friedliches Engagement für demokratische Reformen mit ihrem Leben.

Der Vorfall mit der Annonce, der dem stellvertretenden Chefredakteur und dem Anzeigenleiter der „Chengdu Abendnachrichten“ die Kündigung einbrachte, zeigt beispielhaft, was aus diesem dunklen Kapitel der chinesischen Geschichte geworden ist: Mit rigider Zensur ist es dem staatlichen Medienapparat gelungen, die Erinnerung an den 4. Juni aus dem öffentlichen Bewusstsein zu löschen oder gar nicht erst dorthin vordringen zu lassen. So haben junge Chinesen wie die Angestellten der Anzeigenabteilung noch nie davon gehört. Und selbst an den Pekinger Eliteuniversitäten haben heute viele Studenten keine oder höchstens vage Vorstellungen davon, welcher Geist vor nunmehr zwanzig Jahren auf ihrem Campus wehte. Ältere Chinesen behalten ihre Erinnerungen meist für sich. Ihr Wissen kann sie und andere in Gefahr bringen. Wo es sich nicht vermeiden lässt, das Unaussprechliche zu erwähnen, ist allgemein vom „6-4-Ereignis“ die Rede. Deshalb sind die Betroffenen, für die der 4. Juni auch nach zwanzig Jahren noch nicht Vergangenheit ist, mit ihrer Geschichte isoliert, und nur selten gelingt es ihnen wie in Chengdu, das System daran zu erinnern, dass sich Unrecht zwar verschweigen, nicht aber ungeschehen machen lässt.

Doch so wenig die Tiananmen-Tragödie für Chinesen heute Teil des kollektiven Bewusstseins ist, so sehr bestimmen die Bilder von damals noch immer die Vorstellungen, die sich das Ausland von der Volksrepublik macht. Kein Ereignis hat die Einstellung des Westens zu China stärker geprägt als das Blutbad an jenem 4. Juni. Wer heute an China denkt, denkt automatisch auch an die Aufnahme des jungen Mannes, der sich allein einer Reihe von Panzern in den Weg stellt. Dieses Bild passt zu den vielen anderen Meldungen, die vor und nach Tiananmen an die internationale Öffentlichkeit gedrungen sind: Berichte über die Unterdrückung von Tibetern und anderen ethnischen oder religiösen Minderheiten; über Verhaftungen von Aktivisten, Anwälten, Autoren, die sich für Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Umweltschutz einsetzen; über Gesundheitsskandale wie der um das vergifte Babymilchpulver, das tausende von Opfer forderte, weil die Regierung die Probleme lieber verschwieg, statt Fehler einzugestehen.

Diese Vorstellungen von ihrem Land lösen bei vielen Chinesen Entrüstung und Enttäuschung aus, und das nicht nur bei Propagandaopfern und Parteikadern, sondern auch unter der aufgeklärten jungen Generation, die im Ausland lebt und weiß, was sich wirklich hinter dem „6-4-Ereignis“ verbirgt. Sie haben das Gefühl, dass der Westen ihr Land nur durch die Brille seiner eigenen Vorurteile sieht und seine Kritik nicht nur aus Mitgefühl mit dem Schicksal des chinesischen Volk äußert, sondern auch aus Angst vor Chinas wirtschaftlichem Aufschwung, der vielen Europäern und Amerikanern nicht geheuer ist. Dieser Vorwurf, der sich vergangenen Sommer anlässlich der Olympischen Spiele noch einmal zuspitzte, ist nicht völlig unberechtigt. Das Chinabild des Auslands ist häufig selektiv, und die Freude, mit der im Westen die Erfolge der Volksrepublik gefeiert werden, ist meist klein verglichen mit der Abscheu, mit der Berichte von Menschenrechtsverletzungen bewertet werden.

Aus der Distanz wird Chinas Entwicklung gerne auf die Formel gebracht: „Wirtschaftsreformen ohne Politikreformen“. Die Lebenserfahrung dort ist freilich komplexer. Zwar ist die Volksrepublik noch immer eine Ein-Partei-Diktatur, von freien Wahlen so weit entfernt wie 1989. Dennoch hat sich das Verhältnis zwischen Volk und Regierung grundlegend gewandelt. Diese für alle Menschen spürbare Entwicklung hat mit den Demonstrationen von 1989 begonnen, auch wenn die meisten Chinesen dies nicht wissen und die Partei es verschweigt.

Der wirtschaftliche Fortschritt macht die Chinesen anspruchsvoller, nicht zuletzt gegenüber ihrer Regierung. Solange China vorrangig ein Land bettelarmer Bauern war, hatte die Partei es leicht, ihr Volk mit Versprechungen abzuspeisen. Doch mit zunehmendem Wohlstand und Wissen wachsen auch die Erwartungen, wächst die Kritikfähigkeit. Das politische Erwachen setzt weit vor der Systemfrage ein: Wer als Dorfbewohner vom Aufschwung in den Städten profitieren will, möchte die Möglichkeit haben, sich dort einen Job suchen zu dürfen. Wer in einer Fabrik arbeitet, will vor Ausbeutung und Misshandlung geschützt werden. Wer Geld verdient, möchte seine Ersparnisse vor Verschwendung und Korruption geschützt wissen.

Weil dies vielerorts mehr schlecht als recht funktioniert, ist China ein Land geworden, in dem Proteste alltäglich geworden sind. Offiziellen Statistiken zufolge kommt es jährlich zu zehntausenden von Demonstrationen, in denen Chinesen gegenüber ihren Arbeitgebern oder lokalen Regierungen ihre Rechte einfordern. Dabei treiben sie nicht hehre Ideen von einer neuen politischen Ordnung an, sondern vor allem eigene, ganz konkrete Lebenserfahrungen – eine Entwicklung, die hoffen lässt, dass sich die Demokratie als zivilisatorische Schwerkraft erweist und sich alle theoretischen Debatten, ob ihre westlichen Wurzeln auch auf dem Boden der chinesischen Kultur gedeihen können, eines Tages in der Praxis selbst auflösen.

Allerdings ist der Weg bis dahin noch lang. Und die Kommunistische Partei hat kein Interesse, auf diesem Weg nach Abkürzungen zu suchen. Im Gegenteil, sie bemüht sich darum, einen anderen Ausweg zu finden: Deshalb baut sie an einem gesellschaftlichen Konstrukt, das sie langfristig davor schützen soll, eines Tages vom Volkswillen hinweggefegt zu werden wie die einstigen Bruderregime in Osteuropa. Aus deren Zusammenbruch hat die chinesische Einheitspartei ebenso ihre Lehren gezogen wie aus der Tragödie des 4. Juni.
Anders als Demokratien müssen Diktaturen stets um ihr Überleben fürchten. Denn weil der Abstand zwischen den Herrschern und den Beherrschten groß ist, laufen sie ständig Gefahr, die öffentliche Meinung falsch einzuschätzen und die Kontrolle zu verlieren. Ein Platz voller Demonstranten lässt sich mit der entsprechenden Skrupellosigkeit und einem loyalen Militär zurückerobern – ein ganzes Land nicht.

Deshalb versucht die Kommunistische Partei, das einstige Angstwort „Demokratie“ inhaltlich zu kapern und mit einer neuen Bedeutung aufzuladen, die nicht im Widerspruch zum Ein-Partei-System steht. Pekings angestrebtes Herrschaftsmodell könnte man als „Ein-Partei-Demokratur“ beschreiben: ein System, das auf die Wünsche der Menschen reagiert und den Wählerwillen ohne Wahlen abgefragt; ein System also, in dem das Volk spricht, ohne über ein formelles Mitspracherecht zu verfügen. Das Vorhaben ist von der Überzeugung durchdrungen, dass die Partei weiterhin immer Recht haben kann, wenn sie nur den richtigen Input erhält.

Unter dem Slogan „innerparteiliche Demokratie“ sind die Kader aller Ebenen aufgefordert, künftig besser auf die Wünsche des Volkes zu hören und seine Bedürfnisse so weit wie möglich zu befriedigen. Gleichzeitig will die Führung damit ihren Verwaltungsapparat mit seinen über sechzig Millionen Beamten unter Kontrolle bringen. Ihren Nachwuchs sucht die Partei heute nicht mehr im Proletariat, sondern bei den städtischen Eliten. Insbesondere die Studenten hofiert sie, denn die Neunundachtzigerbewegung hat der Führung gezeigt, dass sie ihr Monopol auf die wichtigen Entscheidungen nur aufrechterhalten kann, wenn sie auch ein Monopol auf die einflussreichsten Entscheidungsträger hat. Doch selbst wenn die Kommunistische Partei sich gerne modern gibt – an den grundlegenden Konstruktionsfehlern des Systems mit nur einer Partei kommt auch sie nicht vorbei. Wo Eliten kungeln, ist Korruption unvermeidlich, und die Interessen der Mehrheit bleiben auf der Strecke. Deshalb ist es richtig, dass die Welt sich ein demokratisches China wünscht. Sie sollte an diesem Wunsch unnachgiebig festhalten, auch wenn die Volksrepublik noch auf Jahrzehnte eine Diktatur bleiben wird und weiterhin Meldungen produzieren dürfte, die Erinnerungen an den einsamen Mann vor dem Panzer wecken. Allerdings sollte man sich keine Illusionen darüber machen, wie ein China mit mehr Mitbestimmung oder gar mit demokratischen Wahlen die Welt verändern würde. Je mehr sich die Werte der Chinesen jenen des Westens annähern, umso deutlicher dürften sie sich dessen bewusst werden, dass ihre Interessen nicht unbedingt die gleichen sind – und umso stärker werden sie sich im Recht sehen, eigene Vorstellungen von der Zukunft des Planeten zu entwerfen.

Viele Positionen, die Chinas Regierung schon heute formuliert, würde sie wohl mit noch weitaus größerem Nachdruck vortragen, wenn sie das Gewicht demokratischer Legitimation hätte. Sie würde noch eindringlicher fordern, dass bei Klimaschutzfragen das Verursacherprinzip gelten sollte, womit die Verantwortung für Emissionseinsparungen fast vollständig auf den Schultern der Industrienationen läge, selbst wenn die Volksrepublik neuerdings der größte Kohlenstoffdioxidemittent ist. Sie würde verstärkt darauf dringen, den Welthandel, die Verteilung von Rohstoffen oder die Anerkennung von Patentrechten so zu organisieren, dass arme Länder gegenüber reichen bevorzugt werden. Und sie würde die Industrienationen noch selbstbewusster daran erinnern, dass in einer Demokratie jeder Mensch eine Stimme hat, nicht jeder Dollar, dass die Geschicke der Welt also nicht in den Händen der wohlhabendsten Staaten liegen sollten, sondern in denen der bevölkerungsreichsten.

Politische Utopisten träumen bereits von einem Weltparlament, im dem China die stärkste Fraktion stellen und vermutlich in einer Koalition aus Entwicklungs- und Schwellenländern regieren würde. Der Westen wäre dann nur noch eine stockkonservative Oppositionspartei.
Ein demokratisches China wäre das mächtigste China, das die Welt jemals erlebt hat. Wollen wir das wirklich? Wir sollten es wollen. Denn wer verhindern will, dass die Chinesen in der Welt ein Mitspracherecht erhalten, das der Größe ihres Landes angemessen ist, der steht moralisch nicht allzu weit über der Kommunistischen Partei, die vor zwanzig Jahren ihre Privilegien dadurch absicherte, dass sie die Volksbefreiungsarmee auf das eigene Volk schießen ließ.

Erschienen in: Stuttgarter Zeitung, 30. Mai 2009

Bernhard Bartsch | 03. Juni 2009 um 02:15 Uhr

 

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