Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Die ganz große Koalition

In Seoul vollziehen die G20 den Wandel von der Krisenfeuerwehr zum Weltkabinett.

Die Krise ist überwunden, aber noch lange nicht bewältigt. Davon wird erst die Rede sein können, wenn für die Weltwirtschaft Regeln gelten, die einen Kollaps aufgrund intransparenter Geschäfte und unkontrollierbarer Spekulationen verhindern können. Das politische Ringen darum wird noch Jahre dauern und sein Erfolg davon abhängen, dass Regierungen und Wähler die schmerzhaften Lektionen der Krise nicht verdrängen.

Doch so langsam der Umbau des globalen Wirtschaftssystems auch vorankommt, so grundlegend hat sich bereits der politische Rahmen geändert, in dem über die Reformen verhandelt wird. Nicht etablierte Institutionen wie die Vereinten Nationen oder der Internationale Währungsfond (IWF) koordinieren die Gespräche, auch nicht das eingespielte Bündnis der G8-Staaten, das lange als inoffizielle Weltregierung agierte. Stattdessen ist in der Krise eine neue Plattform entstanden: der halbjährliche Gipfel der G20, der zwanzig wichtigsten Industrienationen und Schwellenländer sowie der Europäischen Union.

Diese Woche trifft sich die Runde in Südkorea zum fünften Mal, und steht dabei vor der Frage, ob sie mehr sein kann als eine Krisenfeuerwehr. In der Not verbreiteten die Zwanzig erfolgreich Zuversicht, dass die Politik die Hoheit über die Weltwirtschaft mit vereinten Kräften zurückerobern würde. Warum sollten sie nicht auch ein Verhandlungsforum für Themen wie den Klimawandel, die Armutsbekämpfung, den Terrorismus oder die Bewältigung regionaler Konflikte werden? Vor allem Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, der im kommenden Jahr den G20-Vorsitz übernehmen wird, will diese Idee vorantreiben. Seine Diplomaten bereiten bereits die Debatte über die formelle Institutionalisierung der Gruppe vor, mit einem eigenen Vorsitzenden und ständigem Personal. Die G20 könnten sich dann als Weltkabinett etablieren, als ganz große Koalition.

Bisher sind die G20 weniger ein Bündnis als ein Verhandlungsforum. Doch als solches ist es für die großen Fragen der Weltpolitik besser geeignet als jede andere existierende Plattform. Die G20 sind pragmatischer als die Uno und umfassen trotzdem zwei Drittel der globalen Bevölkerung und 90 Prozent der Wirtschaftsmacht. Worüber es im Rahmen der G20 keinen Konsens gibt, wird es auch in anderen Foren keine Einigung geben. Sie vereinen die Entscheidungsmacht über die wichtigsten internationalen Organisationen. So wurde die Stimmrechtsreform des IWF nicht etwa in dessen eigenen Gremien ausgehandelt, sondern Ende Oktober bei einem Treffen der G20-Finanzminister.

Doch wie viel Konsens ist möglich unter den etablierten Industrienationen und den aufstrebenden Schwellenländern? Der Test steht noch aus, denn bisher haben sich die G20 auf die weitgehend technischen Fragen der internationalen Finanzordnung konzentriert, für die sie ursprünglich gegründet wurden. Schon seit 1999 treffen sich die G20-Finanzminister und Zentralbankchefs, um gemeinsam eine stabilere Wirtschaftsarchitektur zu entwerfen – eine Reaktion auf die Asienkrise, die offenbart hatte, wie schnell finanzpolitische Probleme einzelner Länder die ganze Welt ergreifen können. Erst 2008 wurde das Thema zur Chefsache, ein Zeichen, dass die Probleme des Finanzsystems eben nicht nur technischer, sondern auch politischer Natur sind.

Auch in Seoul stehen bisher weitgehend unsensible Themen auf der Tagesordnung: die Basel-III-Regeln zur Eigenkapitalausstattung von Banken beschlossen und neue Richtlinien für Hedgefonds sowie systemrelevante Banken. Doch daneben rücken bereits größere politische Fragen in den Fokus: Währungsmanipulationen, Handelsungleichgewichte, Rohstoffstreitigkeiten. Hier werden kaum Lösungen möglich sein, bei denen es nur Gewinner gibt.

Sicher ist: Eine stabile Weltordnung wird es nur geben, wenn ihre Regeln den Interessen der Schwellenländer in ähnlicher Weise Rechnung tragen wie denen der reichen Länder. Letztere werden zwar womöglich ihren Wohlstand sichern können, aber nicht ihren Wohlstandsvorsprung, und damit auch nicht die politische Macht die lange daraus entsprang. Treffen der G8-Staaten werden künftig nicht mehr sein als Fraktionssitzungen einer einflussreichen, aber nicht mehr dominierenden Gruppe.

Doch der Machtverlust des Westens allein bedeutet noch nicht, dass sich automatisch eine multipolare Weltordnung herausbilden wird, in der es verschiedene, gleichberechtigte Einflusszentren gibt. Ebenso gut möglich ist eine unpolare Welt, in der die Kräfte einander neutralisieren statt sich zu ergänzen. Eine eingespielte Steuerungsgruppe wie die G20 wird die Welt in jedem Fall brauchen, auch wenn sie nur die schlimmsten Krisen verhindert.

Bernhard Bartsch | 11. November 2010 um 04:38 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.