Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Die einsame Weltmacht

Wie viel Respekt Chinas neue Führung verdient, wird sich daran entscheiden, wie viel Mut zur Veränderung sie aufbringt.

Wenn internationale Politiker China Respekt zollen wollen, sagen sie gerne, sie würden ihre chinesischen Kollegen nicht um ihren Job beneiden. Wie könnte sich ein deutscher Minister oder EU-Kommissar auch vorstellen, ein Land mit 1,3 Milliarden Menschen zu regieren? Trotzdem ist die Demut natürlich Heuchelei. Egal ob demokratisch gewählt oder im Einparteiensystem aufgestiegen – Vollblutpolitiker streben stets nach noch größeren Aufgaben, ganz unabhängig davon, ob sie dafür ernsthafte Lösungen haben. Die rettende Idee werde ihnen schon kommen, glauben sie. Leider ist das oft ein Irrtum.

Chinas neue Führungsgeneration, die dieser Tage endgültig die Macht übernimmt, muss deshalb niemandem leidtun – und sich ihren Respekt erst verdienen. Der künftige Staatschef Xi Jinping, sein Premier Li Keqiang und ihre Mannschaft aus Parteikadern und Ministern haben sich in einem jahrelangen Machtkampf an die Spitze geboxt. Dort erben sie nun die Herrschaft über ein Land, das innerhalb weniger Jahrzehnte von einem armen Entwicklungsland zur Weltmacht aufgestiegen ist, diesen Status aber wieder verlieren könnte, wenn es für die gewaltigen Herausforderungen nicht bald Lösungen findet.

Mit der Problemanalyse müssen sie sich nicht lange aufhalten. Dass die sozialen Spannungen steigen, die Korruption grassiert und die Umwelt zerstört wird, beklagten schon ihre Vorgänger, Staats- und Parteichef Hu Jintao und Premier Wen Jiabao. Die „Hu-Wen-Generation“ war eine Ära der Stagnation auf hohem Niveau. Chinas Wirtschaftsboom erlaubte der Führung, sich zehn Jahre lang um grundlegende Reformen zu drücken. Doch nun geht die Ära zweistelliger Wachstumsraten zu Ende und ein neues, nachhaltigeres Entwicklungsmodell wird dringend gebraucht. Daran werden Chinas neue Führer gemessen werden. Was müssen sie also tun?

An drei grundlegenden Kursentscheidungen werden die Chinesen und die Welt beurteilen können, ob China auf dem richtigen Weg ist: Erstens muss die Partei den Glauben an Chinas Reformfähigkeit wieder herstellen. Den letzten großen Erneuerungsschub erlebte das Land Mitte der 90er-Jahre, als die Kommunistische Partei (KP) die Privatisierung Tausender Staatsbetriebe beschloss. Seitdem ist in China ein mächtiger Geldadel entstanden, der mit der KP aufs Engste verflochten ist. Die Interessen der neuen Eliten haben den chinesischen Erneuerungsprozess ins Stocken gebracht und etwa zur Entstehung umstrittener Monopolunternehmen geführt, die ihre Märkte gegen privatwirtschaftliche oder ausländische Konkurrenz abschotten.

Auch viel diskutierte Sozialreformen scheiterten an Pekings Angst vor unkalkulierbaren Konsequenzen, etwa die Abschaffung des sozialistischen Melderechts, das für die Landbewohner eine schwere Diskriminierung darstellt. Würden Chinas neue Führer den Mut aufbringen, prominente Projekte wie die Monopolzerschlagung oder die Erneuerung des Meldesystems anzugehen, könnte dies zum Katalysator für eine neue Reformphase werden.

Zweitens sollte die Führung aufhören, ihr Volk als politischen Gegner zu betrachten, den sie mit Zuckerbrot und Peitsche unter Kontrolle halten muss. In China ist längst eine kritische Öffentlichkeit entstanden, die ein wachsendes – und berechtigtes – Interesse hat, über ihr Land zu diskutieren. Für die Reformkräfte ist das eine Chance: Korrupte Kader oder umweltverschmutzende Fabriken müssen schon heute Angst haben, dass ihre Verbrechen im Internet oder von mutigen Medien publik gemacht werden. Eine Lockerung der Zensur wäre ein Signal, dass die neue Führung Kriminalität in den eigenen Reihen nicht länger duldet. Ein solches Bekenntnis zu größerer Transparenz würde auch den Aufbau des Rechtssystems unterstützen.

Drittens muss die Volksrepublik ihre internationale Rolle neu definieren. China ist eine einsame Weltmacht, die nur wenige Verbündete und keine Freunde hat. Das ist nicht allein Chinas Schuld – manche Ressentiments und Ängste, die Chinesen im Ausland entgegenschlagen, sind ungerecht. Viele Vorbehalte und Ängste sind aber durchaus begründet: China irritiert seine Nachbarn mit nationalistischen Tönen und militärischen Drohgebärden. Der Westen klagt über staatlich sanktionierten Technologieklau und politische Rückendeckung für die aggressiven Regimes im Iran und Nordkorea. Peking könnte das leicht ändern – mit Taten, nicht nur mit Worten.

Wie viel Respekt Chinas neue Führung verdient, wird sich daran entscheiden, wie viel Mut zur Veränderung sie aufbringt. Reformpatriarch Deng Xiaoping empfahl seinen Genossen einst, sich die Reformen wie einen Fluss vorzustellen, den man überquert, indem man auf dem Grund nach Steinen tastet. Inzwischen ist der Fluss zu tief geworden: Die Partei muss schwimmen lernen.

Bernhard Bartsch | 15. März 2013 um 06:44 Uhr

 

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