Bernhard Bartsch

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Die Anti-G8

In China etablieren sich die BRICS-Staaten als Bündnis der Schwellenländer und politisches Gegengewicht zu den westlich dominierten Weltorganisationen.

Braucht die Welt einen weiteren Staatenclub? Ist im diplomatischen Betrieb noch Bedarf an einem weiteren Diskussionsforum, in dem Regierungschefs und Minister über Themen sprechen können, die in anderen Runden zu kurz kommen? Reichen nicht etablierte Plattformen wie das Treffen der (ehemals) größten Wirtschaftsmächte (G8), die Versammlung der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20), die Konferenzen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) oder die Sitzungen der zahlreichen Uno-Institutionen, der Bretton-Woods-Einrichtungen (Weltbank und Internationaler Währungsfonds) sowie diverser regionaler Zusammenschlüsse (EU, Asean, Apec)?

Trotz aller bereits existierenden Gruppen wollen die großen Schwellenländer ihre eigene Organisation aufmachen und unternahmen gestern auf der südchinesischen Urlaubsinsel Hainan einen weiteren Schritt, um sich als festes Bündnis zu etablieren. Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – kurz die BRICS – wollen sich in weltpolitischen Fragen künftig enger abstimmen und als aufstrebende Wirtschaftsmächte ein Gegengewicht zu den westlichen Industrienationen bilden.

In einer gemeinsamen Erklärung machten Chinas Präsident Hu Jintao, Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff, Russlands Präsident Dmitri Medwedew, Südafrikas Staatschef Jacob Zuma sowie der indische Premier Manmohan Singh deutlich, dass sie politisch und wirtschaftlich eigene Vorstellungen haben. Der Libyen-Konflikt müsse mit friedlichen Mitteln gelöst werden, forderten sie. Außerdem verlangten sie eine weitreichende Reform des Weltfinanzsystems, das die Interessen von Entwicklungs- ländern besser berücksichtigen müsse. Indirekt stellten sie die Rolle des US-Dollar als einziger großer Reservewährung in Frage, indem sie auf die vermehrte Nutzung sogenannter Sonderziehungsrechte drängten, einer Ende der 60er-Jahre vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geschaffenen Währungseinheit. Die BRICS sprachen sich für eine Stärkung der G20 aus – ein offener Angriff auf die G8, die seit der Finanzkrise an Einfluss und Ansehen verloren haben.

Der Begriff „BRIC“ war 2001 von dem Goldman-Sachs-Ökonomen Jim O’Neill erfunden worden, der damit die vier größten Schwellenländer bezeichnete. 2009 hatten sich die Regierungschefs erstmals getroffen. Südafrikas Präsident kam in Hainan nun dazu, wodurch die Runde von BRIC zu BRICS erweitert wurde. Vor allem China, das in internationalen Gremien schon gelegentlich als Führungsmacht der Entwicklungsländer aufgetreten ist, bemüht sich um die Institutionalisierung des Zusammenschlusses. Diskutiert wird die Einrichtung eines eigenen Sekretariats. Gemeinsam stehen die Staaten für 40 Prozent der Erdbevölkerung, 18 Prozent des Welthandels und rund 45 Prozent des globalen Wachstums. Ihr Anteil an der Weltwirtschaft wird weiter steigen.

Wie viel politischer Zusammenhalt zwischen den BRICS möglich ist, bleibt dennoch ungewiss. In Hainan wurden Konfliktthemen bewusst umschifft. So sei der Streit um den chinesischen Yuan, der nach Überzeugung vieler Regierungen stark unterbewertet ist und chinesischen Produkten so einen unfairen Vorteil auf den Weltmärkten verschafft, ausdrücklich kein Thema gewesen, hieß es. Unter Pekings Währungsmanipulation leiden vor allem andere Entwicklungsländer, deren Produkte dadurch Exportchancen verlieren.

Auch Rohstoff- und Territorialstreitigkeiten wurden ausgeklammert. Selbst der Widerstand gegen den Nato-Einsatz in Libyen ist nicht so einstimmig, wie es in der Erklärung klingt: Im UN-Sicherheitsrat hatte Südafrika noch für die Resolution gestimmt, welche die Grundlage für das militärische Eingreifen bildet. Konflikte verlagern die BRICS also in andere Gremien – es gibt ja genug davon.

Bernhard Bartsch | 14. April 2011 um 15:45 Uhr

 

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