Bernhard Bartsch

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Der grüne Versuch

Die Katastrophe von Fukushima hat in Japan eine Anti-Atomkraft-Bewegung hervorgerufen. Die erste grüne Partei des Landes will daraus Politik machen.

Drei Männer und keine Frau? Das geht ja schon mal gar nicht! „Reiner Zufall, ganz ehrlich“, sagt Hitoshi Nakayama, Co-Chef der japanischen Grünen, der zum Gespräch über seine Partei zwei Kollegen mitgebracht hat. Die Gleichstellung der Geschlechter sei natürlich auch in Japan ein Kernanliegen der Grünen und von den vier Parteivorsitzenden seien selbstverständlich zwei Frauen. Darüber hinaus sei noch keine Zeit gewesen, um Proporzregeln für den politischen Arbeitsalltag festzulegen. Und wie auch?

Die „Midori no To“, die „Grüne Partei“ Japans, ist erst wenige Wochen alt. Und wenn die überwiegend von Amateurpolitikern gegründete Partei beweisen will, dass in Japans verkrustetem System Platz für eine neue Kraft ist, muss sie in den kommenden zwölf Monaten gleich zwei nationale Wahlkämpfe stemmen. „Das wird schwer, weil wir ja noch ganz am Anfang sind“, sagt Nakayama. Aber wenn in Japan gut eineinhalb Jahre nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima kein Potenzial für eine Anti-Atomkraft-Partei ist, wann dann?

Im Juli 2013 soll im japanischen Parlament die Hälfte der Oberhaussitze neu besetzt werden. Einen Monat später finden Unterhauswahlen statt, doch ob sich Premierminister Yoshihiko Noda und seine derzeit im Zerfall befindliche Demokratische Partei (DPJ) bis dahin im Amt halten können, ist ungewiss: Noda hat sich unter anderem mit der Entscheidung zum Wiederanfahren von Atomreaktoren bei vielen Bürgern unbeliebt gemacht. In Tokios politischen Kreisen heißt es, bereits im November könnte es Neuwahlen geben.

„In der Vergangenheit gab es mehrere Versuche, eine grüne Partei zu etablieren, aber bisher sind wir nie über die lokale Ebene hinausgekommen“, sagt Nakayama. Der 53-Jährige wirkt nicht wie ein Alternativer, er trägt Markenkleidung und eine modische Brille. Eigentlich ist er Zahnarzt. Vor zehn Jahren zog er als Parteiloser ins Parlament der Präfektur Niigata ein, um sich für Themen wie Umweltschutz und Basisdemokratie einzusetzen. Wer ihn reden hört, merkt, dass er nicht zum politischen Establishment gehören kann. „Wir sind keine Ein­themenpartei, aber unser großes Wahlkampfthema wird natürlich der Atomausstieg sein“, sagt er. „Wir glauben, dass bis 2020 alle Kernkraftwerke abgeschaltet sein müssen und Japan seinen Strom vollständig aus erneuerbaren Energien gewinnt.“

Was in Deutschland, Mutterland aller Ausstiegsdebatten, keine sonderlich ehrgeizige Forderung wäre, ist in Japan eine beinahe radikale Positionierung. Denn obwohl noch immer neue Details über die verheerenden Zustände des Atomkraftwerks Fukushima Daiichi bekannt werden, haben die etablierten Parteien längst ihren Frieden mit den Atomstromkonzernen gemacht. Im Juni genehmigte die Regierung erstmals seit der Katastrophe im März 2011 die Wiederinbetriebnahme von zwei Atommeilern. Zwar gingen wegen dieser Entscheidung mehr als 100 000 Menschen in Tokio auf die Straßen – im protestscheuen Japan eine Riesendemonstration -, aber ein Volksaufstand war das trotzdem nicht. „Fukushima hat im politischen Verhalten der Japaner durchaus etwas verändert“, entgegnet Kazuhiro Shirai, einer der Vordenker von Japans grüner Bewegung. „Aber ob wir die Anti-Atomkraft-Bewegung so gut nutzen können, wie es den Grünen in Deutschland gelungen ist, muss sich erst noch zeigen.“

Zumal „Midori no To nicht die einzige grüne politische Kraft in Japan ist. Mehrere Organisationen versuchen derzeit „grüne“ Politik zu machen. So verließen kürzlich vier Parlamentarierinnen die regierende DPJ und gründeten eine Partei namens „Grüner Wind“. Ein Bündnis der grünen Kräfte ist jedoch vorerst unwahrscheinlich. Die Grüner-Wind-Gründerinnen hätten nach Fukushima noch für den Export japanischer Kernkraftwerkstechnologie gestimmt, so der Co-Chef von Midori no To, Nakayama.

Sorgen um das Wählerpotenzial machen sich die Grünen aber nicht: Laut Umfragen wünschen sich zwei Drittel der Japaner einen Atomausstieg, und ihre Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien ist groß. Doch Japans politisches System stellt den Newcomern zahlreiche Hürden in den Weg. Weil Unterhaussitze nur im Direktwahlverfahren vergeben werden, also nicht nach Stimmanteilen der Parteien, brauchen die Grünen charismatische Kandidaten, die in ihren Wahlkreisen gegen die Vertreter großer Parteien gewinnen können. Um antreten zu dürfen, muss jeder Kandidat aber erst einmal drei Millionen Yen, also rund 31 000 Euro, hinterlegen, die nur rückerstattet werden, wenn ein bestimmter Stimmanteil erreicht wird. Bei den Oberhauswahlen dürfte es allerdings etwas leichter sein, weil dort ein Teil der Sitze nach Stimmverhältnissen zugeteilt wird.

Um überhaupt wahrgenommen zu werden, müssen die Grünen aber nicht nur gegen die organisatorischen Bollwerke, sondern auch gegen die Finanzmacht der Großen ankommen. Mindestens 100 Millionen Yen, rund eine Million Euro, müsse man vor dem ersten Wahlkampf auftreiben, lautet das Spendenziel der Grünen. Bisher sind gerade einmal etwas mehr als acht Millionen Yen (rund 82 000 Euro) eingegangen, meldet die Parteizeitung, in der auch ein Grußwort von Claudia Roth, der Bundesvorsitzenden der deutschen Grünen, steht. Ein weiteres Problem hat die neue Partei mit den japanischen Medien, die den Konfrontationskurs mit der Regierung und den Unternehmen scheuen, vor allem in der heiklen Nuklearfrage. Bisher haben nur wenige Zeitungen und Sender den Grünen Platz eingeräumt. Der einzige öffentlich-rechtliche Fernsehsender NHK schickte zwar Reporter zur Gründungsveranstaltung, doch berichtet wurde anschließend nicht. Die Nachrichtenagentur Kyodo brachte lediglich eine Kurzmeldung. Im Ausland könne man sich über mangelnde Medienaufmerksamkeit nicht beklagen, im Inland läge noch ein steiler Berg vor ihnen, sagt Nakayama. „Aber die Grünen in Deutschland hatten es am Anfang auch nicht leicht, von denen können wir einiges lernen.“

Bernhard Bartsch | 27. August 2012 um 13:21 Uhr

 

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