Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Das Netz lebt

Der Suchmaschinenriese Google hat China verlassen. Doch der Druck der chinesischen Internetgemeinde auf die Regierung wird dadurch kaum geringer.

Am Abend des 25. September 2007 traf sich Han Feng, ein ranghoher Beamter der staatlichen Tabak-Monopolverwaltung, mit seiner Geliebten. „Sie heiratet am 29. und wollte für eine letzte Nummer vorbeikommen“, vermerkte Han in seinem Tagebuch. „Sie ist einfach zu heiß! Wir haben es um Mitternacht gemacht und dann noch einmal am Morgen.“ Es war nicht das Ende der Affäre, und auch nicht Hans einzige. Sechs Gespielinnen leistete sich der Kader, der seine Eskapaden mit Schmiergeldern finanzierte, die dank seines einflussreichen Postens reichlich flossen. Seine Erlebnisse notierte er täglich in knappen Sätzen auf seinem Computer – bis das 500seitige Dokument vor wenigen Wochen plötzlich im Internet auftauchte und in Chatforen eine Welle von Spott und Entrüstung auslöste. „So leben also unsere Beamten“, mokierte sich ein Blogger. „Die denken, sie können sich einfach alles erlauben.“

Wie Hans Tagebuch an die Öffentlichkeit kam, ist bisher unklar, aber sicher ist, dass der 53-Jährige der jüngste Antiheld eines in China weit verbreiteten Webgenres ist: Korruptionsenthüllungen. Obwohl die chinesische Regierung mit ihrer sogenannten „Great Firewall“ aus Zensursoftware und Cyberpolizei den Informationsfluss im Internet zu kontrollieren versucht, scheitert der Gleichschaltungsapparat immer wieder an der ungestümen Netzgemeinde. Dutzende Fälle von Amtsmissbrauch sind in den vergangenen Jahren in Onlineforen bloßgestellt worden und wurden schneller weiterkopiert, als die Zensoren eingreifen konnten. Oft erregen die Skandale so viel Furore, dass sich auch die Behörden damit befassen und die offiziellen Medien darüber berichten müssen, wenn sie nicht ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen wollen. So wurde Han Mitte März verhaftet und aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen. Hunderte Beamte der Tabakmonopolverwaltung bangen nun um ihre Jobs und Privilegien.

Optimisten sehen in derartigen Fällen den Beweis für die Theorie, dass das Internet in der autoritär regierten Volksrepublik eine demokratisierende Wirkung haben kann. „Chinas Internetbenutzer sind die größte Nichtregierungsorganisation der Welt“, sagt etwa der Künstler Ai Weiwei, der in der Volksrepublik weniger für seine Werke als für seine regierungskritischen Onlineaktionen bekannt ist. „Die nächste chinesische Revolution wird sicherlich aus dem Internet kommen.“ Diese Hoffnung geben Ai und seine Gleichgesinnten auch nach dem Aufsehen erregenden Abzug von Google. Der weltgrößte Suchmaschinenbetreiber leitet seit vergangener Woche alle Anfragen an seine chinesische Seite „Google.cn“ nach Hongkong weiter, wo politisch sensible Begriffe wie „Tiananmen“, „Tibet“ oder „Falungong“ nicht gefiltert werden müssen. Zwar können Chinas Zensoren unliebsame Inhalte mit ihrer eigenen Software weiterhin blockieren oder den Google-Zugang für Chinesen bei Bedarf auch ganz abstellen. Doch nichtsdestotrotz ist der Fall für Peking eine Blamage, hat er doch vielen Internetbenutzern vor Augen geführt, welche Bemühungen ihre Regierung unternimmt, um ihnen online verfügbares Wissen vorzuenthalten.

Trotzdem dürften kritische Diskussionen sich auch in Zukunft kaum leichter kontrollieren lassen als vorher. „Viele von Chinas 384 Millionen Internetbenutzern engagieren sich in leidenschaftlichen Debatten über die Probleme ihrer Gemeinschaften, öffentliche Anliegen und die Zukunft des Landes“, erklärt die Internetforscherin Rebecca MacKinnon. In einer Studie fand sie heraus, wie unsicher die Behörden im Umgang mit sensiblen Inhalten sind: MacKinnon erstellte Accounts bei allen großen chinesischen Internetportalen und veröffentlichte in deren Chatforen identische Texte zu heiklen Themen wie Korruption oder ethnischen Minderheiten. „Überraschenderweise war die Reaktion der Zensoren überall unterschiedlich“, beobachtete die US-Amerikanerin. „Bei einigen Seiten wurden die Beiträge sofort gelöscht, bei anderen erst nach einiger Zeit und bei einigen gar nicht.“ MacKinnon schließt daraus, dass es bei der Zensur große menschliche Ermessensspielräume gibt: Was der eine Zensor löscht, lässt der andere durchgehen. Da die Internetpolizei grundsätzlich nicht auffallen will, wägt sie stets ab, ob ein Beitrag das Potential hat, große Aufmerksamkeit zu erregen, oder ob er nur vom Verfasser und wenigen Freunden beachtet wird. Doch obwohl die Zahl der Zensoren auf mehrere zehntausend geschätzt wird, sind sie der Datenflut des Internets nicht gewachsen und bemerken viele Texte erst, wenn es zu spät ist und die Links vielfach weiterkopiert worden sind.

So wird durch Blogs immer wieder bekannt, was die Staatsmedien eigentlich verschweigen würden. Als kürzlich während des Nationalen Volkskongresses der Gouverneur der Provinz Hubei, Li Hongzhong, einer Reporterin ihr Diktiergerät wegnahm, weil sie ihm eine unangenehme Frage gestellt hatte, tauchte die Nachricht wenig später im Internet auf. Dort sorgte sie für so viel Wirbel, dass auch die Staatsmedien die Meldung aufgriffen, und Li in Bedrängnis brachten. Dabei bezog sich die Frage, der er auszuweichen versucht hatte, ausgerechnet auf einen weiteren Internetskandal in seiner Provinz: Vergangenes Jahr war dort eine Hotelangestellte namens Deng Yujiao wegen des Mordes an einem hohen Beamten festgenommen worden. Erst durch die Recherchen von Bloggern kam heraus, dass Deng in Notwehr gehandelt hatte, weil der Kader sie vergewaltigen wollte. Per Internet formierte sich auch der Protest gegen die mangelnde Aufklärung nach dem verheerenden Erdbeben im Mai 2008, als tausende Kinder in marode gebauten Schulgebäuden umkamen. Der Künstler Ai Weiwei organisierte über seinen Blog eine Gruppe von Freiwilligen, die auf eigene Faust erforschten, was die Behörden verschweigen wollten. Auch nach den ethnischen Unruhen in Xinjiang und Tibet verbreiteten sich im Internet Bilder und Berichte über das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte. Peking wusste sich nicht anders zu helfen, als das Internet in den Provinzen zeitweise abzustellen.

Wie nervös die Regierung auf den Protest aus dem Netz reagiert, zeigt ein internes Papier das im vergangenen Jahr alle Behörden anmahnte, ein besonderes Augenmerk auf Onlineberichte zu legen. „Fehlverhalten von Beamten, das im Netz offengelegt und verbreitet wird, kann gewaltige Kritik von Internetbenutzern hervorrufen“, hieß es darin. „Die öffentliche Meinung über die Partei und Regierung könnte sich damit radikal verändern.“ Diejenigen, die auf eine Demokratisierung des Internets hoffen, sehen darin ein Signal, dass sie an der richtigen Front kämpfen. So warb Internetforscherin MacKinnon kürzlich in einer Anhörung des US-Kongresses zum Google-Fall dafür, Chinas Internetbenutzer bewusst zu unterstützen. „Eine demokratische Alternative zu Chinas Internet-Autoritarismus wird es nur geben, wenn die Chinesen sie selbst entwickeln und aufbauen“, ist MacKinnon überzeugt. Was sie damit meint? Nicht etwa die Rückkehr von Google, sondern die Verbreitung von Software, mit der sie die „Great Firewall“ umgehen oder die Identität von Internetbenutzern verschleiern lässt.

Bernhard Bartsch | 30. März 2010 um 04:24 Uhr

 

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