Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

RSS Home | Archiv | ImpressumKontakt

Das chinesische Modell

Chinas Aufstieg erscheint als eine der wenigen Konstanten der Weltpolitik. Ist das chinesische System dem westlichen tatsächlich überlegen?

Wundert einen in China eigentlich gar nichts mehr? Mit größter Selbstverständlichkeit beobachtet die Welt, wie sich dieser Tage in Pekings Großer Halle des Volkes wieder einmal der Nationale Volkskongress versammelt, jenes 3000-köpfige Kulissenparlament, das der Herrschaft der Kommunistischen Partei eine demokratische Note verleihen soll. Noch vor wenigen Jahren sah die Mehrheit der westlichen und kritischen chinesischen Beobachter den anachronistischen Delegiertenaufmarsch nach sowjetischem Vorbild als Zeichen, dass Chinas politisches System den Kontakt mit der Realität verloren habe. Inzwischen stehen die Kollaps-Propheten als Anachronisten da. Chinas Aufstieg zur neuen Supermacht wirkt wie eine der letzten Konstanten der Weltpolitik. Spätestens seit der Finanzkrise, die China mit fast ungebremsten Wachstumsraten durchstand, erscheint die Volksrepublik als unerschütterlich. Statt sich Alternativen zu Chinas politischem Status quo vorzustellen, ist plötzlich die Suche nach Pekings Erfolgsgeheimnis en vogue: Gibt es ein „chinesisches Modell“? Und ist es dem politischen System des Westens womöglich sogar überlegen?

Zweifellos ist Chinas Einfluss in der Welt dramatisch gestiegen. 2010 wird die Volksrepublik zur zweitgrößten Volkswirtschaft nach den USA aufsteigen. Kein internationales Unternehmen kann es sich leisten, den chinesischen Markt zu ignorieren. Und da Geld die Welt regiert, ist das Ausland mehr denn je darauf angewiesen, auf Pekings Empfindlichkeiten Rücksicht zu nehmen. Das nutzt China aus. Die Vorsichtsregel des alten Deng Xiaoping, die Volksrepublik solle sich auf internationalem Parkett unbedingt unauffällig verhalten, hat Peking nicht mehr nötig. Offensiv verfolgt China seine Interessen, sei es in der Klimapolitik, bei der Reform der Finanzmärkte oder im Irankonflikt.

In westlichen Hauptstädten reagiert man darauf verärgert und fordert, Peking müsse sich an die Spielregeln halten. Dabei haben die Chinesen diese bereits besser verstanden, als es Amerikanern und Europäern recht ist: Sie schmieden eine neue Allianz aus Entwicklungs- und Schwellenländern und stellen damit die politische Dominanz der bisherigen De-facto-Weltregierung der G8-Staaten erstmals seit Jahrzehnten ernsthaft in Frage. Chinesische Medien feiern dies als Wiederaufstieg zu alter Stärke. Fast täglich finden sich in chinesischen Zeitungen Überschriften wie „Es ist Zeit für ein chinesische Modell“, „Die Dominanz des chinesische Modells“ oder gar „Das chinesische Modell rettet die Menschenrechte“. Doch solch zur Schau gestelltes Selbstbewusstsein, das auch im Ausland Eindruck macht, verschweigt, dass China für seine großen innenpolitischen Herausforderungen noch längst kein Modell gefunden hat. 30 Jahre, nachdem die Kommunisten ihre sozialistischen Ideale begraben haben, steuern sie ihr Land noch immer nach dem Prinzip „Versuch und Irrtum“. Sie haben häufig die falsche Wahl getroffen: So zerschlugen sie Ende der Achtziger das sozialistische Sozialsystem, statt es zu reformieren und müssen nun ein neues aufbauen. Seit Jahren scheitern alle Versuche, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verkleinern – sie wächst beständig. Die Umweltprobleme sind so gewaltig, dass die Folgekosten einen großen Teil des Fortschritts zunichte zu machen drohen. Alle Versuche, die grassierende Korruption zu bekämpfen, sind gescheitert.

Chinas Regierung macht aus diesen Problemen keinen Hehl. Im Gegenteil: Jahr für Jahr beschwört der Premierminister in seiner Regierungserklärung vor dem Volkskongress die ungeheuren Herausforderungen, denn die Angst, an ihnen zu scheitern, ist eine tragende Säule im Machtsystem der Partei. Mit der Einmaligkeit der chinesischen Situation lässt sich bestens argumentieren, dass die wirtschaftlichen und sozialen Rezepte des Auslands in China nicht funktionieren können. Die Sorge vor Instabilität erlaubt der Regierung, immer wieder zu Maßnahmen zu greifen, die gegen ihre eigenen Gesetze verstoßen, etwa wenn Kritiker mundtot zu machen und unbequeme Meinungen zu zensieren sind. China müsse seinen eigenen Weg finden, lautet das Mantra, das auch sagt: Einzig die Kommunistische Partei weiß den Weg.

Zweifellos hätte Chinas Entwicklung schlechter, viel schlechter verlaufen können. So sehr die Kommunistische Partei Schuld an vielen der heutigen Probleme trägt, so sehr hat sie Anteil an den Erfolgen. Doch wenn es ein chinesisches Modell gibt, dann besteht es vor allem darin, dass die Partei es geschafft hat, sich von allem ideologischen Ballast zu befreien und sich auf ihre Kernaufgabe zu besinnen: die Aufrechterhaltung ihrer Macht. Darum muss man China nicht beneiden.

Bernhard Bartsch | 05. März 2010 um 15:28 Uhr

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.