Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Chinas Durst nach Jasmintee

Chinas Aktivisten wollen die arabischen Revolten kopieren. Doch die Kommunistische Partei ist auf Proteste besser vorbereitet als die Diktatoren im Nahen Osten.

Jasmintee ist in China ein beliebtes Getränk, doch wer sich öffentlich dazu bekennt, droht neuerdings ins Visier der Staatssicherheit zu geraten. Denn seit Tunesiens «Jasminrevolution» im Januar die Herrschaft des Autokraten Ben Ali beendet und die anhaltende Protestwelle im Nahen Osten losgetreten hat, benutzen chinesische Regimekritiker den Blumentee als Codewort für Widerstand gegen die Kommunistische Partei.

Am Wochenende trafen sich erstmals in mehreren chinesischen Städten Demonstrantengruppen, die Jasminblüten trugen und an Passanten verteilten. Aktivisten hatten im Internet zu Protesten in 13 Städten aufgerufen. In Peking versammelten sich Hunderte von Personen vor einem McDonald’s-Restaurant in der Fussgängerzone Wangfujing, in Schanghai gab es einen Auflauf vor dem Peace-Kino, und in Guangzhou kam es im Volkspark zu einer kleinen Kundgebung. Überall wurden die Proteste innerhalb kurzer Zeit von der Polizei aufgelöst.

Laut Menschenrechtsgruppen wurden 70 bis 80 Personen verhaftet oder unter Hausarrest gestellt, unter ihnen auch prominente Kritiker wie die Juristen Teng Biao, Xu Zhiyong und Pu Zhiqiang. Die Behörden mobilisierten Tausende von Polizisten – ein Zeichen dafür, wie ernst die Regierung die Protestaufrufe nimmt. In den Provinzen Shaanxi und Jiangsu wurden Universitäten angewiesen, ihre Tore zu schliessen, um zu verhindern, dass Studenten den Campus verlassen.

«Chinas Situation ist sehr ähnlich wie die in Ägypten», sagt der Pekinger Politologe Hu Xingdou. «In beiden Ländern gibt es viele ungelöste Probleme, einen Mangel an sozialer Gerechtigkeit und wachsende wirtschaftliche Ungleichheit.» Trotzdem werde es kurzfristig keine Revolution in China geben. «Die Chinesen sind bekannt für ihre Geduld – sie gehen erst auf die Strasse, wenn es keine andere Wahl mehr gibt.»

Bis jetzt gibt es keine Anzeichen dafür, dass aus den lokalen Protesten ein landesweiter Volksaufstand werden könnte. Zum einen sehen sich die Chinesen keineswegs mit wirtschaftlicher Perspektivenlosigkeit konfrontiert, die im Nahen Osten die Massen auf die Strassen treibt. Zwar wächst auch in China die Kluft zwischen Arm und Reich, doch es gibt im Reich der Mitte wenige Leute, deren Leben sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht deutlich verbessert hätte.

«Die junge Generation hat es zwar sehr viel schwerer, ihren Lebensstandard zu verbessern als ihre Eltern», sagt der Politologe Zhao Litao von der National University of Singapore. «Aber solange China weiterhin starkes Wirtschaftswachstum hat, ist das Unruhepotenzial gering.»

Zudem ist die Kommunistische Partei auf Demonstrationen weitaus besser vorbereitet als die meisten Diktatoren im Nahen Osten. Mit einer Mischung aus Reformen, Propaganda, Zensur und Unterdrückung nimmt sie seit Jahren allen Protestbewegungen erfolgreich den Wind aus den Segeln. Das Internet ist streng überwacht. Ausländische Webforen wie Facebook, Twitter oder Youtube sind blockiert, stattdessen benutzen die Chinesen gut kontrollierbare chinesische Dienste.

Ausserdem schürt die Regierung aktiv die Angst vor Unruhen. Ohne sich je von den chaotischen Jahrzehnten der Mao-Zeit distanziert zu haben, profitiert die kommunistische Partei von kollektiven Traumata wie dem «Grossen Sprung nach vorn» (1958–1961) oder der «Grossen proletarischen Kulturrevolution » (1966–1976). So rief die einflussreiche Zeitung «Global Times» ihre Leser am Montag dazu auf, ihrer «Verantwortung als Patrioten» nachzukommen und die Bemühungen der Regierung um soziale Stabilität zu unterstützen – und auf Widerspruch zu verzichten. «Einige (Intellektuelle) bezeichnen es zwar als ihre Mission zu kritisieren», kommentiert das Blatt. «Aber das ist eine einseitige Sichtweise, die zur Entschuldigung für unverantwortliche Elemente werden kann.» Demonstranten seien getrieben von Abenteuerlust und Angeberei, schreibt das Blatt. «Dass die Behörden gegen diese Menschen eine harte Linie vertreten, wird vom Gesetz und von der öffentlichen Meinung unterstützt.»

Am Wochenende beorderte Staats- und Parteichef Hu Jintao die komplette Führungselite zu einer «Studiensitzung» in die Peking Parteihochschule. An der ungewöhnlichen Versammlung nahmen alle Provinzgouverneure und Politbüromitglieder teil. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua sei es darum gegangen, dass «alle die Herausforderungen und Charakteristika der Situation im In- und Ausland richtig verstehen». Hu habe in einer Grundsatzrede «neue Modelle des Sozialmanagements» vorgestellt und Verbesserungen des «Systems zur Überwachung der sozialen Ordnung» gefordert.

Allerdings gibt es auch in der Parteispitze Uneinigkeit darüber, wie die Stabilität am besten zu gewährleisten sei. Während der Parteichef Hu Jintao als Verfechter scharfer Repressalien und abschreckender Urteile gegen Kritiker gilt, ist Ministerpräsident Wen Jiabao wiederholt als Befürworter von grösserer Meinungs- und Pressefreiheit aufgetreten.

Allerdings gibt es in der Partei derzeit niemanden, der sich offen auf die Seite des Regierungschefs zu schlagen wagt. «Nach Hu Jintaos Rede ist klar, dass die Kontrolle des Internets verschärft wird», sagt Qiao Mu, Direktor des Zentrums für internationale Kommunikation an der Pekinger Fremdsprachenuniversität. «Nach dem, was in Ägypten und Tunesien passiert ist, will die Regierung kein Risiko eingehen.» In chinesischen Mikroblogforen wurden Suchen nach dem Wort Jasmin inzwischen blockiert.

Bernhard Bartsch | 21. Februar 2011 um 03:06 Uhr

 

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