Bernhard Bartsch

TAGEBUCH EINES ASIENKORRESPONDENTEN

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Black Box KP

Chinas Kommunistische Partei erweist sich wieder einmal als undurchschaubar. Nach dem jüngsten Spitzenkonklave rätselt das Land, was in der Führung vor sich geht.

Im Kino ist Chinas Kommunistische Partei derzeit ein offenes Buch. Kurz vor dem 60. Jahrestag ihrer Machtübernahme verbreitet der Propagandaapparat den monumentalen Historienfilm „Die Gründung der Republik“, der die Entstehung des sogenannten Neuen China als revolutionäres Heldenepos erzählt. Der Streifen, der auch als Lehrmaterial für den Geschichtsunterricht an Schulen, Universitäten und Kaderschmieden eingesetzt wird, gewähre einen Blick hinter die Kulissen der Politik, wirbt die Staatspresse. Was die Chinesen zu sehen bekommen, ist in der Tat ein schöner Anblick: Mao und seine Verbündeten, verkörpert vom Who is who der chinesischen Leinwandstars, erscheinen als bescheidene Diener ihres Volkes, die stets nur das Beste wollen – und es am Ende auch erreichen.

Jenseits der inszenierten Wirklichkeit sind die Chinesen dieser Tage allerdings Zeugen eines politischen Verschleierungsakts geworden, der für die Funktionsweise des kommunistischen Machtmaschinerie weitaus repräsentativer ist: Vergangene Woche tagten in Peking die 370 Mitglieder des Zentralkomitees, einer Art Parteiparlament. Wie immer fand das Treffen hinter geschlossenen Türen statt und die Tagesordnung sickerte nicht einmal zu den bestinformierten Chinabeobachtern durch. Dennoch galt es als sicher, dass das Konklave vor allem die Aufgabe hatte, die Machtübergabe an die nächste Führungsgeneration vorzubereiten, die 2012 vollzogen werden soll. Vizepräsident Xi Jinping, der als designierter Nachfolger von Staats- und Parteichef Hu Jintao gilt, sollte dafür die Stellvertreterposition in der Zentralen Militärkommission übertragen bekommen, ein Amt, das auch Hu vor zehn Jahren erhalten hatte. Umso größer war deshalb die Überraschung, als die Staatspresse am nach dem Ende der Sitzung am Wochenende keinerlei personelle Veränderungen bekannt gab. Die Hongkonger South China Morning Post sprach sogar von einem „Schock“.

Nun darf darüber spekuliert werden, was sich hinter der Abweichung vom vermeintlichen Parteiprotokoll verbirgt. Womöglich hat Xi in seinen zwei Jahren als Vizepräsident noch nicht die notwendige Mehrheit hinter sich gebracht, um seine Beförderung zu besiegeln. Dass er der Sohn eines ehemals mächtigen Parteiveteranen ist, hatte schon in der Vergangenheit Zweifel an seinen Aufstiegsmöglichkeiten aufkommen lassen, da der Apparat den Anschein von Günstlingswirtschaft vermeiden will. Denkbar ist auch, dass sein interner Konkurrent, Vizepremier Li Keqiang, der bisher als designierter Regierungschef gehandelt wurde, das Rennen um den Spitzenposten noch einmal spannend gemacht hat. Einige Experten halten es auch für möglich, dass die Partei derzeit andere Sorgen hat, als sich um Personalien zu kümmern, die erst in drei Jahren wirksam werden. Obwohl die Volksrepublik als erste große Wirtschaftsmacht die Krise hinter sich gelassen zu haben scheint, steht das Land aufgrund steigender Arbeitslosigkeit und sozialem Unfrieden vor den größten Problemen seit zwei Jahrzehnten. Am wahrscheinlichsten dürfte allerdings sein, dass in der Partei wieder einmal Macht- und Richtungskämpfe ablaufen, von denen die Öffentlichkeit keinerlei Ahnung hat. Den auch nach 60 Jahren Herrschaft bleibt das kommunistische System eine Black Box – aller Jubiläumspropaganda zum Trotz.

Bernhard Bartsch | 21. September 2009 um 16:44 Uhr

 

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